• AtG Anlage 4 Sicherheitsüberprüfung nach § 19a Abs. 1 (Law)

  ...2.2007 Grohnde 31.12.2...

• ABBergV Anhang 4 (zu § 19) (Law)

  ...2/58/EWG vom 24. Juni 1992 über Mindestvorschriften für die Sicherheits- und/oder Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz (ABl. EG Nr. L 245 S. 23) vorgesehenen Form zu erfolgen. ...

• ARegV Anlage 4 (zu § 26) (Law)

  ...2016, 2157) Die Ermittlung des Anteils der Erlösobergrenze nach § 26 Absatz 3 bis 5 erfolgt anhand der folgenden Formel: ...

• HdlRegVfg Anlage 4 (zu § 50 Abs. 1) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2001, 3693; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• KrWG Anlage 4 Beispiele für Abfallvermeidungsmaßnahmen nach § 33 (Law)

  ...2012, 245) 1. Maßnahmen, die sich auf die Rahmenbedingungen im Zusammenhang mit der Abfallerzeugung auswirken können: ...

• KÜO Anlage 4 (zu § 7) (Law)

  ...21. „Schornstein“: Senkrechter Teil der Abgasanlage, der rußbrandbeständig ist; 22. „Senkrechter Teil der Abg...

• KJPsychTh-APrV Anlage 4 (zu § 21) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 3772) Approbationsurkunde ...

• RheinSchPV 1994 Anlage 4 (Law)

  (ohne Inhalt)

• PflSchAnwV 1992 Anlage 4 (zu § 3a) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2003, 1538 ...

• SGB 4 § 3 Persönlicher und räumlicher Geltungsbereich (Law)

  ...2. soweit sie eine Beschäftigung oder eine selbständige Tätigkeit nicht voraussetzen, für alle Personen, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Geltungsberei...

• SGB 4 § 6 Vorbehalt abweichender Regelungen (Law)

  Regelungen des über- und zwischenstaatlichen Rechts bleiben unberührt.

• SGB 4 § 11 Tätigkeitsort (Law)

  ...2 Abweichendes ergibt. (2) Ist eine feste Arbeitsstätte nicht vorhanden und wird die selbständige Tätigkeit an verschiedenen Orten ausgeübt, gilt als Tätigkeitsort der Ort des Wohnsitzes ode...

• SGB 4 § 14 Arbeitsentgelt (Law)

  ...2 Nummer 3 des Betriebsrentengesetzes für betriebliche Altersversorgung in den Durchführungswegen Direktzusage oder Unterstützungskasse verwendet werden, soweit sie 4 vom Hundert der jährlichen Beitra...

• SGB 4 § 15 Arbeitseinkommen (Law)

  ...2) Bei Landwirten, deren Gewinn aus Land- und Forstwirtschaft nach § 13a des Einkommensteuergesetzes ermittelt wird, ist als Arbeitseinkommen der sich aus § 32 Absatz 6 des Gesetzes über die Alterssic...

• SGB 4 § 18a Art des zu berücksichtigenden Einkommens (Law)

  ...20 Absatz 1 Nummer 6 des Einkommensteuergesetzes in der am 21. September 2002 geltenden Fassung. Bei der Ermittlung der Einnahmen ist als Werb...

• SGB 4 § 18b Höhe des zu berücksichtigenden Einkommens (Law)

  ...21,2 vom Hundert bei Leistungsbeginn vor dem Jahre 2011 und um 23 vom Hundert bei Leistungsbeginn nach dem Jahre 2010 zu kürzen, 6. bei Leis...

• SGB 4 § 18e Ermittlung von Einkommensänderungen (Law)

  ...2 gilt nicht, wenn das tatsächliche Entgelt die Beitragsbemessungsgrenze übersteigt. (2) Bezieher von Arbeitseinkommen haben auf Verlangen des Versicherungsträgers ihr im letzten Kalenderjah...

• SGB 4 § 18g Angabe der Versicherungsnummer (Law)

  Vertragsbestimmungen, durch die der einzelne zur Angabe der Versicherungsnummer für eine nicht nach § 18f zugelassene Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung verpflichtet werden soll, sind unwirksam. Eine...

• SGB 4 § 18n Absendernummer (Law)

  ...2) In den Fällen, in denen eine meldende Stelle für einen Beschäftigungsbetrieb für mehr als einen Abrechnungskreis Meldungen erstatten will, erhält sie auf elektronischen Antrag bei der Vergabe eines...

• SGB 4 § 23a Einmalig gezahltes Arbeitsentgelt als beitragspflichtige Einnahmen (Law)

  ...2 und 4 nichts Abweichendes bestimmen. (2) Einmalig gezahltes Arbeitsentgelt, das nach Beendigung oder bei Ruhen des Beschäftigungsverhältnisses gezahlt wird, ist dem letzten Entg...