PreisLS Nr 12 Auswärtige Bearbeitung (Law)

...zu verrechnen und in der Kalkulation gesondert auszuweisen. Das Gleiche gilt für Lohnarbeiten fremder Zulieferer. (3) Fertigungsgemeinkosten der werkseigenen Fertigungsstellen dürfen auf fre...

BesÜV2Bek 1998-12-03 (XXXX) (Law)

...zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 6. August 1998 (BGBl. I S. 2026) geändert worden ist, werden in den Anlagen 1 und 2 die sich ab dem 1. Januar 1999 nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verord...

BImSchV 12 2000 § 4 Anforderungen zur Verhinderung von Störfällen (Law)

...zurüsten, 3. die Anlagen des Betriebsbereichs mit zuverlässigen Messeinrichtungen und Steuer- oder Regeleinrichtungen auszustatten, die, sow...

BImSchV 12 2000 Anhang III Sicherheitsmanagementsystem (Law)

...zugliedern, zu dem Organisationsstruktur, Verantwortungsbereiche, Handlungsweisen, Verfahren, Prozesse und Mittel gehören, also die für die Festlegung und Anwendung des Konzepts zur Verhinderung von S...

FluLärmJeverV Anlage 2 (zu § 4 Abs. 1 der Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den militärischen Flugplatz Jever in der Fassung der Zweiten Änderungsverordnung vom 24. Juli 1998) (Law)

...zugleich die Begrenzungder zugehörigen Blätter der Deutschen Grundkarte 1 : 5.000. ...

IGV-DG § 6 Anforderungen an Beförderungsmittel, Container und Container-Verladeplätze (zu Artikel 24 in Verbindung mit den Anlagen 4 und 5, Artikel 34 IGV) (Law)

...zu halten. Container-Verlader haben ihre Container und Container-Verladeplätze für den internationalen Verkehr frei von Infektions- und Verseuchungsquellen zu halten und Möglichkeiten zur Überprüfung ...

BImSchV 12 2000 § 11 Weitergehende Information der Öffentlichkeit (Law)

...zu erfüllen. Andere öffentlich-rechtliche Vorschriften zur Information der Öffentlichkeit bleiben unberührt. (2) Mit Zustimmung der zuständigen Behörde darf aus Gründen des Schutzes öffentli...

GenRegV (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 12 (Anlage V des BBesG) (Law)

...zuschlag für das zweite zu berücksichtigende Kind um 140,99 DM, für das dritte und jedes weitere zu berücksichtigende Kind um 187,02 DM. Erhöhungsbeträge für Besoldungsgruppe...

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 12 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...Zulage (Nummer 27 Abs. 1 Buchstabe c der Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B) oder R 1 1.699 ...

AbwV Anhang 12 Herstellung von Alkohol und alkoholischen Getränken (Law)

...Zulassung zugrunde liegende Rohfracht an Stickstoff, gesamt, mehr als 100 kg je Tag beträgt. In der wasserrechtlichen Zulassung kann für Stickstoff, gesamt, eine höhere Konzentration bis zu 25 mg/l zu...

StGBEG Art 12 Geldstrafdrohungen (Law)

...zugelassen, so entfällt diese Androhung. (4) Droht das Gesetz Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten an, so beträgt das Höchstmaß einer wahlweise angedrohten Geldstrafe einhundertachtzig Tages...

SeeStrO 1972 Regel 12 Segelfahrzeuge (Law)

...Zusammenstoßes besteht, muß das eine dem anderen wie folgt ausweichen: i) ...

SGB 12 § 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung (Law)

...zungsangeboten ist hinzuwirken. Können Leistungsberechtigte durch Aufnahme einer zumutbaren Tätigkeit Einkommen erzielen, sind sie hierzu sowie zur Teilnahme an einer erforderlichen Vorbereitung verpf...

SGB 12 § 31 Einmalige Bedarfe (Law)

(1) Leistungen zur Deckung von Bedarfen für 1. Erstausstattungen für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten, ...

SGB 12 § 37 Ergänzende Darlehen (Law)

...zu leistenden Zuzahlungen erfolgt unmittelbar an die zuständige Krankenkasse zum 1. Januar oder bei Aufnahme in eine stationäre Einrichtung. Der Träger der Sozialhilfe teilt der zuständigen Krankenkas...

SGB 12 § 39 Vermutung der Bedarfsdeckung (Law)

...zum Lebensunterhalt erhält, ist ihr Hilfe zum Lebensunterhalt zu gewähren. Satz 1 gilt nicht 1. für Schwangere oder Personen, die ihr leiblic...

SGB 12 § 39a Einschränkung der Leistung (Law)

...zu 25 vom Hundert, bei wiederholter Ablehnung in weiteren Stufen um jeweils bis zu 25 vom Hundert. Die Leistungsberechtigten sind vorher entsprechend zu belehren. (2) § 26 Abs. 1 Satz 2 find...

SGB 12 § 42 Bedarfe (Law)

...zu § 28; § 27a Absatz 3 und Absatz 4 Satz 1 und 2 ist anzuwenden; § 29 Absatz 1 Satz 1 letzter Halbsatz und Absatz 2 bis 5 ist nicht anzuwenden, 2. ...

SGB 12 § 45 Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung (Law)

...zuständige Träger ersucht den nach § 109a Absatz 2 des Sechsten Buches zuständigen Träger der Rentenversicherung, die medizinischen Voraussetzungen des § 41 Absatz 3 zu prüfen, wenn es auf Grund der A...