FertigPackV 1981 (XXXX) §§ 12 bis 17 (weggefallen) (Law)

SeeSchStrO 1971 (XXXX) §§ 12 bis 18 (weggefallen) (Law)

SGB 12 § 132 Übergangsregelung zur Sozialhilfegewährung für Deutsche im Ausland (Law)

...bei fortdauernder Bedürftigkeit weiter. Für Deutsche, die am 31. Dezember 2003 Leistungen nach § 119 des Bundessozialhilfegesetzes in der am 31. Dezember 2003 geltenden Fassung bezogen haben und weder...

SGB 12 § 138 Übergangsregelung für Pflegebedürftige aus Anlass des Dritten Pflegestärkungsgesetzes (Law)

...bten Kapitel in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung hat, sind die ihr am 31. Dezember 2016 zustehenden Leistungen über den 31. Dezember 2016 hinaus bis zum Abschluss des von Amts wegen zu betre...

ViehVerkV 2007 Anlage 12 (zu § 42 Absatz 1) (Law)

...burt im eigenen Betrieb Datum Name und Anschrift oder Registriernummer des Übernehmers oder Tod im eigenen Betrieb ...

SGB 3 § 3 Leistungen der Arbeitsförderung (Law)

...Berufsausbildungsbeihilfe während der ersten Berufsausbildung oder einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme, 3. der Leistung zur Vorberei...

SchHaltHygV Anlage 3 (zu § 3 Absatz 3) (Law)

...beteiligten betriebsfremden Personen nicht den Stallbereich betreten und zum Betrieb gehörende Personen das betriebsfremde Transportfahrzeug nicht betreten, sofern nicht die Bedingungen des Abschnitts...

BEGDV 3 § 3 Verdrängung aus selbständiger Erwerbstätigkeit (Law)

...bs. 2 des Reichserbhofgesetzes vom 29. September 1933 (Reichsgesetzbl. I S. 685) die Verwaltung und Nutznießung des Erbhofes oder nach § 15 Abs. 3 des Reichserbhofgesetzes das Eigentum am Erbhof entzo...

BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 2 (Anlage IX des BBesG) (Law)

...be des Artikels 1 § 5 des Haushaltsstrukturgesetzes vom 18. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3091) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345)....

BImSchV 12 2000 Anhang V Information der Öffentlichkeit (Law)

...Bestätigung, dass der Betriebsbereich den Vorschriften dieser Verordnung unterliegt und dass der zuständigen Behörde die Anzeige nach § 7 Absatz 1 und bei Betriebsbereichen der oberen Klasse der Siche...

ALG Anlage 3 (Law)

...ber 30 33,33 ...

BEGDV 3 § 39 (Law)

...32 und 37 Abs. 3 ist bei der Bewertung der im Ausland erzielten Einkünfte der amtliche Devisenkurs der ausländischen Währung zugrunde zu legen. Ergibt sich bei der Umrechnung der Einkünfte nach dem am...

HeizölLBV Anlage 3 (Law)

...Bescheinigung über Referenzmenge an leichtem Heizöl (B 3) ------------------------------------------------------------------------------- I fü...

KraftstoffLBV Anlage 3 (Law)

...Bedarfsanmeldung der Deutschen Bundesbahn. Antragsberechtigt ist bei Fahrzeugen der Halter, bei sonstiger Nutzung von Kraftstoff der Betreiber ...

SGB 3 § 76a (Law)

(weggefallen)

SGB 3 § 433 (Law)

(weggefallen)

RechVersV Muster 3 (Law)

...BGBl. I 1994, S. 3414 - 3416; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) (Inhalt: n...

HdlRegVfg § 43 Inhalt der Eintragungen in Abteilung B (Law)

...b) unter Buchstabe b neben den entsprechend für die Abteilung A in § 40 Nr. 5 Buchstabe b Doppelbuchstabe bb einzutragenden Angaben:...

StBGebV Anlage 2 Tabelle B (Law)

...3 217 17 500 000 3 431 20 000 000 3 616 ...

BImSchV 12 2000 Anhang II Mindestangaben im Sicherheitsbericht (Law)

...barer Informationen Verzeichnis benachbarter Betriebsbereiche und Betriebsstätten, die nicht in den Geltungsbereich der Verordnung fallen, sowie Bereiche und Entwicklungen außerhalb des Betriebsbereic...