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HeimG § 11 Anforderungen an den Betrieb eines Heims (Law)
...bständigkeit, die Selbstbestimmung und die Selbstverantwortung der Bewohnerinnen und Bewohner wahren und fördern, insbesondere bei behinderten Menschen die sozialpädagogische Betreuung und heilpädagog...
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KSpG § 11 Planfeststellung für Errichtung und Betrieb eines Kohlendioxidspeichers (Law)
...4 bestimmen. (2) An Stelle eines Planfeststellungsbeschlusses kann eine Plangenehmigung nach § 74 Absatz 6 des Verwaltungsverfahrensgesetzes erteilt werden, wenn ...
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Met/GlockAusbV § 11 Nichtanwenden von Vorschriften (Law)
Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Ausbildungsberufe Zinngießer/Zinngießerin, Metallformer und Metallgießer/Metallformerin und Metallgießerin s...
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Min/TafelWV § 11 Herstellung (Law)
...4. Magnesiumchlorid. Magnesiumchlorid nach Satz 1 Nummer 4 und Magnesiumcarbonat dürfen nur bis zu einer Gesamtkonzentration an M...
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IT-FortbV § 11 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)
...bständig und eigenverantwortlich zu leiten, 2. sich auf neue Technologien, auf veränderte lokale und globale Marktverhältnis...
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KFürsV § 11 Gründung und Erhaltung einer selbständigen Existenz (Law)
...bständige berufliche Tätigkeit erlangen und die angestrebte selbständige berufliche Existenz ohne fremde Hilfe nicht gründen können oder bei der Ausübung einer selbständigen beruflichen Tätigkeit im W...
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KHG § 11 Landesrechtliche Vorschriften über die Förderung (Law)
Das Nähere zur Förderung wird durch Landesrecht bestimmt. Dabei kann auch geregelt werden, daß Krankenhäuser bei der Ausbildung von Ärzten und sonstigen Fachkräften des Gesundheitswesens besondere Auf...
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KJPsychTh-APrV § 11 Benotung (Law)
...4), wenn die Leistung trotz Mängeln noch den Anforderungen genügt, "mangelhaft" (5), wenn die Leistung wegen erheblicher Mängel den Anforderungen nicht mehr genügt,...
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IndMetAusbV 2007 § 11 Ausbildungsberufsbild (Law)
...4. Sicherstellen der Betriebsfähigkeit von technischen Systemen, 15. Instandhalten von techni...
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LuftPersV § 11 Ausübung der Rechte aus einer Erlaubnis (Law)
...bsatz 1 Nummer 4 des Luftsicherheitsgesetzes muss eine gültige Bescheinigung über das Ergebnis der Zuverlässigkeitsüberprüfung vorliegen.
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MKSeuchV 2005 § 11 Schutzmaßregeln in Bezug auf das Beobachtungsgebiet (Law)
...4 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009, natürlichen Grenzen, Überwachungsmöglichkeiten sowie die Ergebnisse der durchgeführten epidemiologischen Untersuchungen. Der Radius von Sperrb...
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MSchnAusbV 2004 § 11 Übergangsregelung (Law)
Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...
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LAP-mDFm/EloAufklBundV § 11 Ausbildungsakte (Law)
Für die Anwärterinnen und Anwärter sind Personalteilakten "Ausbildung" zu führen, in die der Ausbildungsplan, alle Leistungszeugnisse, Beiträge zu Leistungszeugnissen, Aufsichtsarbeiten sowi...
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LAP-mftDBwV § 11 Ausbildungsakte (Law)
Für die Anwärterinnen und Anwärter sind Personalteilakten "Ausbildung" zu führen, in die der Ausbildungsplan, alle Leistungsnachweise und Bewertungen sowie eine Ausfertigung des Prüfungszeug...
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LAP-gbautDV § 11 Ausbildungsakte (Law)
Für die Anwärterinnen und Anwärter sind Personalteilakten "Ausbildung" zu führen, in die der Ausbildungsplan sowie alle Leistungsnachweise und Bewertungen aufzunehmen sind.
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LAP-hADV 2004 § 11 Allgemeines (Law)
...4) sowie die Abschlussprüfung (§ 15). Die Fachprüfungen finden im Anschluss an die jeweiligen Lehrveranstaltungen statt, die Sprachprüfungen nach Abschluss der Lehrveranstaltungen für die jeweilige Sp...
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SGB 1 § 11 Leistungsarten (Law)
Gegenstand der sozialen Rechte sind die in diesem Gesetzbuch vorgesehenen Dienst-, Sach- und Geldleistungen (Sozialleistungen). Die persönliche und erzieherische Hilfe gehört zu den Dienstleistungen. ...
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SaatVerkG 1985 § 11 Ermächtigungen (Law)
...bsatz 1 bedarf nicht der Zustimmung des Bundesrates, wenn das Inverkehrbringen für einen bestimmten Zeitraum von höchstens einem Jahr gestattet wird; in einer solchen Verordnung können die nach Absatz...
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NWRG § 11 Weitere Voraussetzungen für die Datenübermittlung (Law)
...4 Absatz 1 Nummer 1 oder Nummer 2 übermittelt. (4) Die von der ersuchenden Stelle mindestens anzugebenden Daten nach Absatz 2 sind um weitere Daten nach § 4 Absatz 1 Nummer 1, 2 und 4 zu erg...
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OWiG 1968 § 11 Irrtum (Law)
(1) Wer bei Begehung einer Handlung einen Umstand nicht kennt, der zum gesetzlichen Tatbestand gehört, handelt nicht vorsätzlich. Die Möglichkeit der Ahndung wegen fahrlässigen Handelns bleibt unberüh...