PBZugV Anlage 1 (zu § 2 Abs. 2 Nr. 2) (Law)

...V. Gewinnvortrag/Verlustvortrag ................. V. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag ................. ...

PflBeschauV 1989 Anlage 1 (zu § 11) (Law)

...vulgare L.), Hafer (Avena sativa L.), Mais (Zea mays L.), Mohrenhirse (Sorghum Moench), Roggen (Secale cereale L...

SprengV 1 § 3a (weggefallen) (Law)

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SprengV 1 § 12c (weggefallen) (Law)

TÄHAV Anlage 1 (zu § 7) (Law)

...vgl. Fußnote) Verschreibung eines Fütterungsarzneimittels (Herst...

ZuG 2012 Anhang 1 Berechnungsformeln (Law)

...vgl. Fußnote) Formel 1 Zuteilung für Anlagen nach Anhang 1 Ziffern VI bis XVIII des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGB...

SGB 1 § 4 Sozialversicherung (Law)

...zbuchs ein Recht auf Zugang zur Sozialversicherung. (2) Wer in der Sozialversicherung versichert ist, hat im Rahmen der gesetzlichen Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversich...

SGB 1 § 6 Minderung des Familienaufwands (Law)

Wer Kindern Unterhalt zu leisten hat oder leistet, hat ein Recht auf Minderung der dadurch entstehenden wirtschaftlichen Belastungen.

SGB 1 § 9 Sozialhilfe (Law)

...von anderer Seite keine ausreichende Hilfe erhält, hat ein Recht auf persönliche und wirtschaftliche Hilfe, die seinem besonderen Bedarf entspricht, ihn zur Selbsthilfe befähigt, die Teilnahme am Lebe...

SGB 1 § 10 Teilhabe behinderter Menschen (Law)

...vermeiden, zu überwinden, zu mindern oder eine Verschlimmerung zu verhüten sowie den vorzeitigen Bezug von Sozialleistungen zu vermeiden oder laufende Sozialleistungen zu mindern, ...

SGB 1 § 12 Leistungsträger (Law)

...zbuchs.

SGB 1 § 16 Antragstellung (Law)

...von allen anderen Leistungsträgern, von allen Gemeinden und bei Personen, die sich im Ausland aufhalten, auch von den amtlichen Vertretungen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland entgegengenommen....

SGB 1 § 17 Ausführung der Sozialleistungen (Law)

...Verwendung allgemein verständlicher Antragsvordrucke und 4. ihre Verwaltungs- und Dienstgebäude frei von Zugangs- und Kommunikationsbarriere...

SGB 1 § 26 Wohngeld (Law)

(1) Nach dem Wohngeldrecht kann als Zuschuß zur Miete oder als Zuschuß zu den Aufwendungen für den eigengenutzten Wohnraum Wohngeld in Anspruch genommen werden. (2) Zuständig sind die durch ...

SGB 1 § 31 Vorbehalt des Gesetzes (Law)

...zbuchs dürfen nur begründet, festgestellt, geändert oder aufgehoben werden, soweit ein Gesetz es vorschreibt oder zuläßt.

SGB 1 § 35 Sozialgeheimnis (Law)

...Verbände der Leistungsträger, die Arbeitsgemeinschaften der Leistungsträger und ihrer Verbände, die Datenstelle der Rentenversicherung, die in diesem Gesetzbuch genannten öffentlich-rechtlichen Verein...

SGB 1 § 49 Auszahlung bei Unterbringung (Law)

(1) Ist ein Leistungsberechtigter auf Grund richterlicher Anordnung länger als einen Kalendermonat in einer Anstalt oder Einrichtung untergebracht, sind laufende Geldleistungen, die der Sicherung des ...

SGB 1 § 53 Übertragung und Verpfändung (Law)

...vor Ablauf des Monats verpflichtet, der dem Monat folgt, in dem er von der Übertragung oder Verpfändung Kenntnis erlangt hat. (5) Eine Übertragung oder Verpfändung von Ansprüchen auf Geldlei...

SGB 1 § 58 Vererbung (Law)

...Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs vererbt. Der Fiskus als gesetzlicher Erbe kann die Ansprüche nicht geltend machen.

SGB 1 § 62 Untersuchungen (Law)

...Verlangen des zuständigen Leistungsträgers ärztlichen und psychologischen Untersuchungsmaßnahmen unterziehen, soweit diese für die Entscheidung über die Leistung erforderlich sind.