-
SGB 5 § 6 Versicherungsfreiheit (Law)
...§ 7 versicherungsfreien oder von der Versicherungspflicht befreiten Personen bleiben auch dann versicherungsfrei, wenn sie eine der in § 5 Abs. 1 Nr. 1 oder Nr. 5 bis 13 genannten Voraussetzungen erfü...
-
SGB 5 § 12 Wirtschaftlichkeitsgebot (Law)
(1) Die Leistungen müssen ausreichend, zweckmäßig und wirtschaftlich sein; sie dürfen das Maß des Notwendigen nicht überschreiten. Leistungen, die nicht notwendig oder unwirtschaftlich sind, können Ve...
-
SGB 5 § 14 Teilkostenerstattung (Law)
...§ 351 der Reichsversicherungsordnung gilt, und für Beamte, die in einer Betriebskrankenkasse oder in der knappschaftlichen Krankenversicherung tätig sind, bestimmen, daß an die Stelle der nach diesem ...
-
SGB 5 § 19 Erlöschen des Leistungsanspruchs (Law)
...§ 10 hat Vorrang vor dem Leistungsanspruch nach Satz 1. (3) Endet die Mitgliedschaft durch Tod, erhalten die nach § 10 versicherten Angehörigen Leistungen längstens für einen Monat nach dem ...
-
SGB 5 § 20b Betriebliche Gesundheitsförderung (Law)
...§ 20 Absatz 5 Satz 1 entsprechend. (2) Bei der Wahrnehmung von Aufgaben nach Absatz 1 arbeiten die Krankenkassen mit dem zuständigen Unfallversicherungsträger sowie mit den für den Arbeitssc...
-
SGB 5 § 20c Prävention arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren (Law)
...§ 88 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 des Zehnten Buches und § 219 gelten entsprechend.
-
SGB 5 § 24 Medizinische Vorsorge für Mütter und Väter (Law)
...§ 111a besteht. § 23 Abs. 4 Satz 1 gilt nicht; § 23 Abs. 4 Satz 2 gilt entsprechend. (2) § 23 Abs. 5 gilt entsprechend. (3) Versicherte, die das achtzehnte Lebensjahr vollendet hab...
-
SGB 5 § 24c Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft (Law)
...5. Haushaltshilfe, 6. Mutterschaftsgeld.
-
SGB 5 § 24f Entbindung (Law)
...§ 39 Absatz 2 gilt entsprechend.
-
SGB 5 § 29 Kieferorthopädische Behandlung (Law)
...§ 92 Abs. 1 befundbezogen die objektiv überprüfbaren Indikationsgruppen, bei denen die in Absatz 1 genannten Voraussetzungen vorliegen. Dabei sind auch einzuhaltende Standards zur kieferorthopädischen...
-
SGB 5 § 31 Arznei- und Verbandmittel, Verordnungsermächtigung (Law)
...§ 34 Abs. 1 Satz 5, 7 und 8 und Abs. 6 sowie die §§ 35, 126 und 127 gelten entsprechend. Für verschreibungspflichtige und nicht verschreibungspflichtige Medizinprodukte nach Satz 2 gilt § 34 Abs. 1 Sa...
-
SGB 5 § 35b Kosten-Nutzen-Bewertung von Arzneimitteln (Law)
...§ 35 Abs. 2 und § 139a Abs. 5 Genannten. Das Institut veröffentlicht die jeweiligen Methoden und Kriterien im Internet. (2) Der Gemeinsame Bundesausschuss kann mit dem pharmazeutischen Unter...
-
SGB 5 § 37b Spezialisierte ambulante Palliativversorgung (Law)
...§ 72 Abs. 1 des Elften Buches haben in entsprechender Anwendung des Absatzes 1 einen Anspruch auf spezialisierte Palliativversorgung. Die Verträge nach § 132d Abs. 1 regeln, ob die Leistung nach Absat...
-
SGB 5 § 38 Haushaltshilfe (Law)
...§ 23 Abs. 2 oder 4, §§ 24, 37, 40 oder § 41 die Weiterführung des Haushalts nicht möglich ist. Voraussetzung ist ferner, daß im Haushalt ein Kind lebt, das bei Beginn der Haushaltshilfe das zwölfte Le...
-
SGB 5 § 41 Medizinische Rehabilitation für Mütter und Väter (Law)
...§ 111a besteht. § 40 Abs. 2 Satz 1 und 2 gilt nicht; § 40 Abs. 2 Satz 3 und 4 gilt entsprechend. (2) § 40 Abs. 3 und 4 gilt entsprechend. (3) Versicherte, die das achtzehnte Lebens...
-
SGB 5 § 43c Zahlungsweg (Law)
...§ 39 Abs. 4 zu entrichten haben, hat das Krankenhaus einzubehalten; sein Vergütungsanspruch gegenüber der Krankenkasse verringert sich entsprechend. Absatz 1 Satz 2 gilt nicht. Zahlt der Versicherte t...
-
SGB 5 § 44 Krankengeld (Law)
...§ 23 Abs. 4, §§ 24, 40 Abs. 2 und § 41) behandelt werden. (2) Keinen Anspruch auf Krankengeld haben 1. die nach § 5 Ab...
-
SGB 5 § 46 Entstehen des Anspruchs auf Krankengeld (Law)
...§ 23 Abs. 4, §§ 24, 40 Abs. 2 und § 41) von ihrem Beginn an, 2. im Übrigen von dem Tag der ärztlichen Feststellung der Arbeitsunfähigkeit an...
-
SGB 5 § 48 Dauer des Krankengeldes (Law)
(1) Versicherte erhalten Krankengeld ohne zeitliche Begrenzung, für den Fall der Arbeitsunfähigkeit wegen derselben Krankheit jedoch für längstens achtundsiebzig Wochen innerhalb von je drei Jahren, g...
-
SGB 5 § 50 Ausschluß und Kürzung des Krankengeldes (Law)
...§ 5 Abs. 3, 4. Leistungen, die ihrer Art nach den in den Nummern 1 und 2 genannten Leistungen vergleichbar sind, wenn sie von einem Träger d...