• HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...ordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• GlAusbV 2001 § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...ordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• GOT § 10 Gebühren für im Beitrittsgebiet erbrachte Leistungen (Law)

  ...oppelbuchstabe aa des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 in Verbindung mit Artikel 1 des Gesetzes vom 23. September 1990 (BGBl. 1990 II S. 885, 1093) ist nicht mehr anzuwenden.

• GOZ 1987 § 10 Fälligkeit und Abrechnung der Vergütung, Rechnung (Law)

  ...owie den jeweiligen Betrag und den Steigerungssatz, 3. bei Gebühren für vollstationäre, teilstationäre sowie vor- und nachstationäre privatz...

• GrHdlKfmAusbV 2006 § 10 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Außenhandel (Law)

  ...ontrolle, Organisation: In höchstens 90 Minuten soll der Prüfling praxisbezogene Aufgaben oder Fälle, insbesondere aus den folgenden Gebieten ...

• GrStG 1973 § 10 Steuerschuldner (Law)

  ...ohnungserbbaurecht oder ein Teilerbbaurecht zugerechnet ist, ist auch Schuldner der Grundsteuer für die wirtschaftliche Einheit des belasteten Grundstücks. (3) Ist der Steuergegenstand mehre...

• GSG § 10 Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates (Law)

  ...orstandes als Mitglieder der Vertreterversammlung. Im übrigen gelten die Vorschriften des Vierten Buches Sozialgesetzbuch über die Wahl des Vorstandes entsprechend. (2) Der Verwaltungsrat wä...

• GeschmMG 2004 § 10 Entwerferbenennung (Law)

  ...oder dem Rechtsinhaber das Recht, im Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt und im Register als Entwerfer benannt zu werden. Wenn das Design das Ergebnis einer Gemeinschaftsarbeit ist, kann...

• GGVSEB § 10 Zuständigkeiten des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (Law)

  ...osive Stoffe und Gegenstände mit Explosivstoff, 2. Kapitel 3.3 ADR/RID/ADN in Bezug auf explosive Stoffe und Gegenstände mit Explosivstoff, ...

• GeflPestSchV § 10 Untersuchungen im Falle der Schutzimpfung (Law)

  ...ologisch untersuchen zu lassen. (3) Die zuständige Behörde kann weitere serologische oder virologische Untersuchungen zum Nachweis des hochpathogenen o...

• KondAusbV 2003 § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...ordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• KrPflAPrV 2004 § 10 Versäumnisfolgen (Law)

  ...or, so gilt die Prüfung oder der betreffende Teil der Prüfung als nicht unternommen. (2) Die Entscheidung darüber, ob ein wichtiger Grund vorliegt, trifft die oder der Vorsitzende des Prüfun...

• MaATElektronAusbV 2008 § 10 Mündliche Ergänzungsprüfung (Law)

  ...orderung und Gewichtung schriftlich zu erbringen sind, durch eine mündliche Prüfung von höchstens 15 Minuten zu ergänzen, wenn dies für das Bestehen der Prüfung den Ausschlag geben kann. Bei der Ermit...

• MediengestAusbV 2006 § 10 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...ordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vereinbaren.

• KapMuG 2012 § 10 Bekanntmachung des Musterverfahrens; Anmeldung eines Anspruchs (Law)

  ...Oberlandesgerichts. (2) Innerhalb einer Frist von sechs Monaten ab der Bekanntmachung nach Absatz 1 kann ein Anspruch schriftlich gegenüber dem Oberlan...

• KfSachvG § 10 Technische Prüfstelle für den Kraftfahrzeugverkehr (Law)

  ...on der Stelle unterhalten, die die Landesregierung oder die von ihr bestimmte Behörde hiermit beauftragt. Die Landesregierung oder die von ihr bestimmte Behörde legt die örtliche Zuständigkeit der Tec...

• MitbestGWO 3 2002 § 10 Änderungsverlangen (Law)

  ...on einer Woche seit Erlass der Bekanntmachung nach § 9 Abs. 2 und 3 schriftlich vom Betriebswahlvorstand verlangen, dass die eigene Eintragung in der Wählerliste als in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes b...

• IndElAusbV 2007 § 10 Teil 2 der Abschlussprüfung (Law)

  ...onen Funktion und Sicherheit von Gebäuden und technischen Einrichtungen analysieren und beurteilen sowie unter Berücksichtung von Kundeninteressen, technischen, funktionalen, ökonomischen und ökologis...

• LandBauMTAusbV 2008 § 10 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...oniker und Land- und Baumaschinenmechatronikerin nach dieser Verordnung fortgesetzt werden.

• LAP-gDBNDV § 10 Erholungsurlaub während des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...olungsurlaub wird auf den Vorbereitungsdienst angerechnet.