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BImSchV 1 2010 § 12 Messöffnung (Law)
...und 15 Messungen von einer Schornsteinfegerin oder einem Schornsteinfeger vorgeschrieben sind, hat eine Messöffnung herzustellen oder herstellen zu lassen, die den Anforderungen nach Anlage 1 entspric...
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BImSchV 1 2010 § 15 Wiederkehrende Überwachung (Law)
...und § 5 Absatz 2 und 3 überprüfen zu lassen. (2) Der Betreiber einer Einzelraumfeuerungsanlage für feste Brennstoffe hat die Einhaltung der Anforderung nach § 3 Absatz 3 und § 4 Absatz 1 im ...
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BImSchV 1 2010 § 17 Eigenüberwachung (Law)
...und der Schornsteinfeger und der Bezirksschornsteinfegermeister nach den §§ 14 bis 16 werden bei Feuerungsanlagen der Bundeswehr, soweit der Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und der auf die...
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BImSchV 1 2010 § 21 Weitergehende Anforderungen (Law)
...und der §§ 24 und 25 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes andere oder weiter gehende Anordnungen zu treffen, bleibt unberührt.
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BImSchV 1 2010 Schlussformel (Law)
...undesrat hat zugestimmt.
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FinVermV Anlage 1 (zu § 1 Absatz 2) (Law)
...unden 1.2 Besuchsvorbereitung/Kundenkontakte 1.3 Kundengespr...
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MitbestGWO 1 2002 Eingangsformel (Law)
...und des § 39 des Mitbestimmungsgesetzes vom 4. Mai 1976 (BGBl. I S. 1153) verordnet die Bundesregierung:
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MitbestGWO 1 2002 § 12 Bekanntmachung (Law)
...und Arbeitnehmern erlässt der Betriebswahlvorstand zu dem in Absatz 1 Satz 1 und 2 bestimmten Zeitpunkt eine Bekanntmachung. Sie muss folgende Angaben enthalten: 1. ...
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MitbestGWO 1 2002 § 17 (weggefallen) (Law)
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MitbestGWO 1 2002 § 39 Öffentliche Stimmauszählung (Law)
...und zählt für jeden Wahlgang gesondert die auf jeden Wahlvorschlag entfallenden Stimmen zusammen. (3) Bei der Auszählung ist die Gültigkeit der Stimmzettel zu prüfen. Befindet sich ein Wahlu...
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MitbestGWO 1 2002 § 56 Ungültige Wahlvorschläge (Law)
...und Bewerber nicht in der in § 54 Abs. 2 Satz 1 bestimmten Weise bezeichnet sind, 2. denen die schriftliche Zustimmung und V...
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MitbestGWO 1 2002 § 65 Wahlniederschrift (Law)
...und ihre Verteilung auf die Wahlvorschläge; 5. den Wahlvorschlag, dessen Bewerberinnen und Bewerber als gewählt gelten (§ 62); ...
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MitbestGWO 1 2002 § 86 Abberufungsausschreiben, Wählerliste (Law)
...und Arbeitnehmer, die den Antrag unterzeichnet haben; 5. dass an der Abstimmung nur Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer teiln...
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MitbestGWO 1 2002 § 88 Delegiertenliste (Law)
...und 3, Abs. 3 und 5, § 69 Abs. 2 und 3 und § 70 sind entsprechend anzuwenden.
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MitbestGWO 1 2002 § 94 Übergangsregelung (Law)
...443) geänderten Fassung anzuwenden.
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RVO Anlage 1 (zu § 646 Abs. 1) (Law)
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SchuTSEV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1) (Law)
...443,59375 – 444,96875 BOS 448,59375 – 449,96875 ...
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VersVermV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 3 Satz 2) (Law)
...undengespräch 1.3.1 Kundensituation; Systematik im Kundengespräch/-beda...
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WoGG Anlage 1 (zu § 19 Absatz 1) (Law)
...undstelle: BGBl. I 2015, 1617) Werte für „a“, „b“ und „c“ Die in die Formel...
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AuslZuschlV 2010 Anlage 1 (zu § 1 Absatz 2 Satz 1) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2014, 803 – 809) ...