SGB 5 § 29 Kieferorthopädische Behandlung (Law)

(1) Versicherte haben Anspruch auf kieferorthopädische Versorgung in medizinisch begründeten Indikationsgruppen, bei denen eine Kiefer- oder Zahnfehlstellung vorliegt, die das Kauen, Beißen, Sprechen ...

SGB 5 § 31 Arznei- und Verbandmittel, Verordnungsermächtigung (Law)

...5, 7 und 8 und Abs. 6 sowie die §§ 35, 126 und 127 gelten entsprechend. Für verschreibungspflichtige und nicht verschreibungspflichtige Medizinprodukte nach Satz 2 gilt § 34 Abs. 1 Satz 6 entsprechend...

SGB 5 § 35b Kosten-Nutzen-Bewertung von Arzneimitteln (Law)

...stransparenz und eine angemessene Beteiligung der in § 35 Abs. 2 und § 139a Abs. 5 Genannten. Das Institut veröffentlicht die jeweiligen Methoden und Kriterien im Internet. (2) Der Gemeinsam...

SGB 5 § 37b Spezialisierte ambulante Palliativversorgung (Law)

...sträger zur Leistung verpflichtet sind. Dabei sind die besonderen Belange von Kindern zu berücksichtigen. (2) Versicherte in stationären Pflegeeinrichtungen im Sinne von § 72 Abs. 1 des Elft...

SGB 5 § 38 Haushaltshilfe (Law)

...5 im Sinne des Elften Buches vorliegt, auch dann Haushaltshilfe, wenn ihnen die Weiterführung des Haushalts wegen schwerer Krankheit oder wegen akuter Verschlimmerung einer Krankheit, insbesondere nac...

SGB 5 § 41 Medizinische Rehabilitation für Mütter und Väter (Law)

(1) Versicherte haben unter den in § 27 Abs. 1 genannten Voraussetzungen Anspruch auf aus medizinischen Gründen erforderliche Rehabilitationsleistungen in einer Einrichtung des Müttergenesungswerks od...

SGB 5 § 43c Zahlungsweg (Law)

...streckungsverfahren für Zuzahlungen nach § 39 Absatz 4 wird von der zuständigen Krankenkasse durchgeführt. Das Nähere zur Umsetzung der Kostenerstattung nach den Sätzen 6 und 7 vereinbaren der Spitzen...

SGB 5 § 44 Krankengeld (Law)

...5 Abs. 1 Nr. 2a, 5, 6, 9, 10 oder 13 sowie die nach § 10 Versicherten; dies gilt nicht für die nach § 5 Abs. 1 Nr. 6 Versicherten, wenn sie Anspruch auf Übergangsgeld haben, und für Versicherte nach §...

SGB 5 § 46 Entstehen des Anspruchs auf Krankengeld (Law)

...53 Abs. 6 gewählt hat.

SGB 5 § 48 Dauer des Krankengeldes (Law)

(1) Versicherte erhalten Krankengeld ohne zeitliche Begrenzung, für den Fall der Arbeitsunfähigkeit wegen derselben Krankheit jedoch für längstens achtundsiebzig Wochen innerhalb von je drei Jahren, g...

SGB 5 § 50 Ausschluß und Kürzung des Krankengeldes (Law)

...5 Abs. 3, 4. Leistungen, die ihrer Art nach den in den Nummern 1 und 2 genannten Leistungen vergleichbar sind, wenn sie von einem Träger der...

SGB 5 § 53 Wahltarife (Law)

...5 Absatz 4 Satz 1 gekündigt werden; § 175 Absatz 4 Satz 5 gilt mit Ausnahme für Mitglieder in Wahltarifen nach Absatz 6. Die Satzung hat für Tarife ein Sonderkündigungsrecht in besonderen Härtefällen ...

SGB 5 § 63 Grundsätze (Law)

...5 nicht abgewichen werden darf. (3a) Gegenstand von Modellvorhaben nach Absatz 1, in denen von den Vorschriften des Zehnten Kapitels dieses Buches abgewichen wird, können insbesondere inform...

SGB 5 § 65 Auswertung der Modellvorhaben (Law)

Die Krankenkassen oder ihre Verbände haben eine wissenschaftliche Begleitung und Auswertung der Modellvorhaben im Hinblick auf die Erreichung der Ziele der Modellvorhaben nach § 63 Abs. 1 oder Abs. 2 ...

SGB 5 § 67 Elektronische Kommunikation (Law)

(1) Zur Verbesserung der Qualität und Wirtschaftlichkeit der Versorgung soll die papiergebundene Kommunikation unter den Leistungserbringern und mit den Krankenkassen so bald und so umfassend wie mögl...

SGB 5 § 73c (weggefallen) (Law)

SGB 5 § 74 Stufenweise Wiedereingliederung (Law)

...5) einholen.

SGB 5 § 80 Wahl und Abberufung (Law)

(1) Die Mitglieder der Kassenärztlichen Vereinigungen wählen in unmittelbarer und geheimer Wahl die Mitglieder der Vertreterversammlung. Die Wahlen erfolgen nach den Grundsätzen der Verhältniswahl auf...

SGB 5 § 83 Gesamtverträge (Law)

Die Kassenärztlichen Vereinigungen schließen mit den für ihren Bezirk zuständigen Landesverbänden der Krankenkassen und den Ersatzkassen Gesamtverträge über die vertragsärztliche Versorgung der Mitgli...

SGB 5 § 84 Arznei- und Heilmittelvereinbarung (Law)

...struktur der Versicherten, 2. Veränderungen der Preise der Leistungen nach § 31, 3. ...