SGB 7 § 184c (weggefallen) (Law)

SGB 7 § 188 Auskunftspflicht der Krankenkassen (Law)

...llung des Versicherungsfalls erforderlich ist. Sie sollen dabei ihr Auskunftsverlangen auf solche Erkrankungen oder auf solche Bereiche von Erkrankungen beschränken, die mit dem Versicherungsfall in e...

SGB 7 § 200 Einschränkung der Übermittlungsbefugnis (Law)

...lbst zu einem Hinweis nach § 76 Abs. 2 Nr. 1 des Zehnten Buches verpflichtet ist. (2) Vor Erteilung eines Gutachtenauftrages soll der Unfallversicherungsträger dem Versicherten mehrere Gutac...

SGB 7 § 217 Bestandsschutz (Law)

...llt worden ist oder hätte festgestellt werden müssen, höher, als sie nach diesem Buch sein würde, wird dem Berechtigten die höhere Leistung gezahlt. Satz 1 gilt entsprechend für die Dauer einer Geldle...

SGB 7 § 218 (weggefallen) (Law)

SGB 7 § 218b (weggefallen) (Law)

SGB 7 § 219a Altersrückstellungen (Law)

...llen) (2) Für Personen nach § 172c Abs. 1 Satz 1, deren Beschäftigungsverhältnis zu einem Unfallversicherungsträger erstmals nach dem 31. Dezember 2009 begründet worden ist, gelten die Zuwei...

RheinSchPV 1994 Anlage 7 Schiffahrtszeichen (Law)

...lt: nicht erfaßte Anlage; Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994 S. 109 bis 127; bzgl. der einzelnen Änderungen vg...

RAG 20 (XXXX) §§ 1 bis 12 (Law)

SeeSchStrO 1971 (XXXX) §§ 19 und 20 (weggefallen) (Law)

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 7 (Anlage V des BBesG) (Law)

...ldungsgruppe A 5 um je 15,34 Euro. Soweit dadurch im Einzelfall die Besoldung hinter derjenigen aus einer niedrigeren Besoldungsgruppe zurückbleibt, wird der Unterschiedsbetr...

BImSchV 39 Anlage 7 (zu § 9) (Law)

...lich gleitenden Achtstundenmittelwerten 75 % der stündlich gleitenden Achtstundenmittelwerte ...

EBO Anlage 7 (zu § 22) (Law)

...lle: BGBl. I 1991, Nr. 30 Anlageband S. 22 - 23) Maße in Millimet...

RHmV 1994 Anlage 7 (Law)

...llen)

SGB 7 § 3 Versicherung kraft Satzung (Law)

...liche während der Teilnahme an Sprachförderungskursen, wenn die Teilnahme auf Grund landesrechtlicher Regelungen erfolgt. (2) Absatz 1 gil...

SGB 7 § 6 Freiwillige Versicherung (Law)

...lied ist, den Antrag stellen; eine namentliche Bezeichnung der Versicherten ist in diesen Fällen nicht erforderlich. In den Fällen des Satzes 1 Nummer 4 und 5 gilt Satz 2 entsprechend. ...

SGB 7 § 9 Berufskrankheit (Law)

...ls Berufskrankheit die Unterlassung aller Tätigkeiten voraus, die für die Entstehung, die Verschlimmerung oder das Wiederaufleben der Krankheit ursächlich waren oder sein können, haben die Unfallversi...

SGB 7 § 15 Unfallverhütungsvorschriften (Law)

...liche Unfallversicherung e. V. wirkt beim Erlass von Unfallverhütungsvorschriften auf Rechtseinheitlichkeit hin. (1a) In der landwirtschaftlichen Unfallversicherung ist Absatz 1 m...

SGB 7 § 21 Verantwortung des Unternehmers, Mitwirkung der Versicherten (Law)

...llversicherungsträger Regelungen über die Durchführung der in Absatz 1 genannten Maßnahmen im inneren Schulbereich zu treffen. (3) Die Versicherten haben nach ihren Möglichkeiten alle Maßnah...

SGB 7 § 25 Bericht gegenüber dem Bundestag (Law)

...lten. (2) Die Unfallversicherungsträger haben dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales alljährlich bis zum 31. Juli des auf das Berichtsjahr folgenden Jahres über die Durchführung der M...