LMEV Anlage 1 (zu § 5 Absatz 2 Nummer 3) (Law)

...ositionen (HS) 1905 10, 1905 20, 1905 31, 1905 32, 1905 40, Unterpositionen (KN) 1905 40 10, 1905 90 10, 1905 90 20, 1905 90 30, 1905 90 45, 1905 90 55, 1905 90 60 oder ex 1905 90 90 fallen, ...

PBZugV Anlage 1 (zu § 2 Abs. 2 Nr. 2) (Law)

...orgelegten Unterlagen wird hiermit das ausgewiesene Eigenkapital bestätigt. Von der Ordnungsmäßigkeit der Unterlagen habe ich mich/haben wir u...

PflBeschauV 1989 Anlage 1 (zu § 11) (Law)

...Oryza sativa L.), gebrochen 3 Wurzelknollen von Maniok (Manihot esculenta Crantz), auch getrocknet, zerkleinert oder als Pel...

SprengV 1 § 3a (weggefallen) (Law)

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SprengV 1 § 12c (weggefallen) (Law)

TÄHAV Anlage 1 (zu § 7) (Law)

...14 Bezeichnung der Arzneimittel-Vormischung und I 15 Menge I I verantwortlicher pharmazeutischer Unternehmer I I ...

ZuG 2012 Anhang 1 Berechnungsformeln (Law)

...onshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, mit Kraft-Wärme-Kopplung, die bis zum 31. Dez...

SGB 1 § 4 Sozialversicherung (Law)

...1) Jeder hat im Rahmen dieses Gesetzbuchs ein Recht auf Zugang zur Sozialversicherung. (2) Wer in der Sozialversicherung versichert ist, hat im Rahmen der gesetzlichen Kranken-,...

SGB 1 § 6 Minderung des Familienaufwands (Law)

...oder leistet, hat ein Recht auf Minderung der dadurch entstehenden wirtschaftlichen Belastungen.

SGB 1 § 9 Sozialhilfe (Law)

...oder in besonderen Lebenslagen sich selbst zu helfen, und auch von anderer Seite keine ausreichende Hilfe erhält, hat ein Recht auf persönliche und wirtschaftliche Hilfe, die seinem besonderen Bedarf ...

SGB 1 § 10 Teilhabe behinderter Menschen (Law)

...oder Pflegebedürftigkeit zu vermeiden, zu überwinden, zu mindern oder eine Verschlimmerung zu verhüten sowie den vorzeitigen Bezug von Sozialleistungen zu vermeiden oder laufende Sozialleistungen zu m...

SGB 1 § 12 Leistungsträger (Law)

...ozialleistungen sind die in den §§ 18 bis 29 genannten Körperschaften, Anstalten und Behörden (Leistungsträger). Die Abgrenzung ihrer Zuständigkeit ergibt sich aus den besonderen Teilen dieses Gesetzb...

SGB 1 § 16 Antragstellung (Law)

...1) Anträge auf Sozialleistungen sind beim zuständigen Leistungsträger zu stellen. Sie werden auch von allen anderen Leistungsträgern, von allen Gemeinden und bei Personen, die sich im Ausland aufhalte...

SGB 1 § 17 Ausführung der Sozialleistungen (Law)

...ommunikationshilfen entstehenden Kosten zu tragen. § 5 der Kommunikationshilfenverordnung in der jeweils geltenden Fassung gilt entsprechend. (2a) § 11 des Behindertengleichstellungsgesetzes...

SGB 1 § 26 Wohngeld (Law)

...1) Nach dem Wohngeldrecht kann als Zuschuß zur Miete oder als Zuschuß zu den Aufwendungen für den eigengenutzten Wohnraum Wohngeld in Anspruch genommen werden. (2) Zuständig sind die durch L...

SGB 1 § 31 Vorbehalt des Gesetzes (Law)

...ozialleistungsbereichen dieses Gesetzbuchs dürfen nur begründet, festgestellt, geändert oder aufgehoben werden, soweit ein Gesetz es vorschreibt oder zuläßt.

SGB 1 § 35 Sozialgeheimnis (Law)

...onsfachdienste, die Künstlersozialkasse, die Deutsche Post AG, soweit sie mit der Berechnung oder Auszahlung von Sozialleistungen betraut ist, die Behörden der Zollverwaltung, soweit sie Aufgaben nach...

SGB 1 § 49 Auszahlung bei Unterbringung (Law)

...1) Ist ein Leistungsberechtigter auf Grund richterlicher Anordnung länger als einen Kalendermonat in einer Anstalt oder Einrichtung untergebracht, sind laufende Geldleistungen, die der Sicherung des L...

SGB 1 § 53 Übertragung und Verpfändung (Law)

...1. zur Erfüllung oder zur Sicherung von Ansprüchen auf Rückzahlung von Darlehen und auf Erstattung von Aufwendungen, die im Vorgriff auf fällig gewordene Sozialleistunge...

SGB 1 § 58 Vererbung (Law)

...oweit fällige Ansprüche auf Geldleistungen nicht nach den §§ 56 und 57 einem Sonderrechtsnachfolger zustehen, werden sie nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs vererbt. Der Fiskus als gese...