BImSchV 10 2010 Anlage 2c (weggefallen) (Law)

BauWiAusbV 1999 Anlage 11 (zu § 59) (Law)

...weltschutzes anwenden c) Möglichkeiten der wirtschaftlichen und umweltschonenden Energie- und Materi...

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 11 (Anlage V des BBesG) (Law)

...weit dadurch im Einzelfall die Besoldung hinter derjenigen aus einer niedrigeren Besoldungsgruppe zurückbleibt, wird der Unterschiedsbetrag zusätzlich gewährt. Anrechnungsbet...

SGB 11 § 6 Eigenverantwortung (Law)

...wußte Lebensführung, durch frühzeitige Beteiligung an Vorsorgemaßnahmen und durch aktive Mitwirkung an Krankenbehandlung und Leistungen zur medizinischen Rehabilitation dazu beitragen, Pflegebedürftig...

SGB 11 § 7 Aufklärung, Auskunft (Law)

...wie die Sozialleistungsträger unverzüglich die zuständige Pflegekasse zu benachrichtigen, wenn sich der Eintritt von Pflegebedürftigkeit abzeichnet oder wenn Pflegebedürftigkeit festgestellt wird. Die...

SGB 11 § 7b Beratungsgutscheine (Law)

...wei Wochen nach Antragseingang eingelöst werden kann; § 7a Absatz 4 Satz 5 ist entsprechend anzuwenden. Die Beratung richtet sich nach § 7a. Auf Wunsch des Vers...

SGB 11 § 7c Pflegestützpunkte, Verordnungsermächtigung (Law)

...werden, wenn dies nicht zu einer unzulässigen Beeinträchtigung des Wettbewerbs zwischen den Pflegeeinrichtungen führt. Die für den Betrieb des Pflegestützpunktes erforderlichen Aufwendungen werden von...

SGB 11 § 12 Aufgaben der Pflegekassen (Law)

...wortlich. Sie arbeiten dabei mit allen an der pflegerischen, gesundheitlichen und sozialen Versorgung Beteiligten eng zusammen und wirken, insbesondere durch Pflegestützpunkte nach § 7c, auf eine Vern...

SGB 11 § 28 Leistungsarten, Grundsätze (Law)

...Wohngruppen. (2) Personen, die nach beamtenrechtlichen Vorschriften oder Grundsätzen bei Krankheit und Pflege Anspruch auf Beihilfe oder Heilfürsorge haben, erhalten die jeweils zustehenden ...

SGB 11 § 32 Vorläufige Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (Law)

...wäre. (2) Die Pflegekasse hat zuvor den zuständigen Träger zu unterrichten und auf die Eilbedürftigkeit der Leistungsgewährung hinzuweisen; wird dieser nicht rechtzeitig, spätestens jedoch v...

SGB 11 § 36 Pflegesachleistung (Law)

...werden; sie ist nicht zulässig, wenn Pflegebedürftige in einer stationären Pflegeeinrichtung oder in einer Einrichtung im Sinne des § 71 Absatz 4 gepflegt werden. Häusliche Pflegehilfe wird durch geei...

SGB 11 § 45b Entlastungsbetrag (Law)

...weiligen Kalenderjahres in Anspruch genommen werden; wird die Leistung in einem Kalenderjahr nicht ausgeschöpft, kann der nicht verbrauchte Betrag in das folgende Kalenderhalbjahr übertragen werden. ...

SGB 11 § 54 Grundsatz (Law)

...weit dieses Buch nichts Abweichendes bestimmt. Für die Berechnung der Beiträge ist die Woche zu sieben, der Monat zu 30 und das Jahr zu 360 Tagen anzusetzen. (3) Die Vorschriften des Zwölfte...

SGB 11 § 56 Beitragsfreiheit (Law)

...wirte für: 1. den hinterbliebenen Ehegatten eines Rentners, der bereits Rente bezogen hat, wenn Hinterbliebenenrente beantragt wird, ...

SGB 11 § 57 Beitragspflichtige Einnahmen (Law)

...willig Versicherten gilt § 46 des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte. (5) Der Beitragsberechnung von Personen, die nach § 26 Abs. 2 weiterversichert sind, werden für...

SGB 11 § 64 Rücklage (Law)

...weisen. (5) Die Rücklage ist getrennt von den sonstigen Mitteln so anzulegen, daß sie für den nach Absatz 1 bestimmten Zweck verfügbar ist. Sie wird von der Pflegekasse verwaltet.

SGB 11 § 65 Ausgleichsfonds (Law)

...weck verfügbar sind. (4) Die dem Bundesversicherungsamt bei der Verwaltung des Ausgleichsfonds entstehenden Kosten werden durch die Mittel des Ausgleichsfonds gedeckt. Das Bundesministerium ...

SGB 11 § 67 Monatlicher Ausgleich (Law)

...weist die Pflegekasse den Unterschiedsbetrag an den Ausgleichsfonds. (3) Die Pflegekasse hat dem Bundesversicherungsamt die notwendigen Berechnungsgrundlagen mitzuteilen.

SGB 11 § 77 Häusliche Pflege durch Einzelpersonen (Law)

...Wunsch des Pflegebedürftigen zur Gestaltung der Hilfe zu entsprechen; Verträge mit Verwandten oder Verschwägerten des Pflegebedürftigen bis zum dritten Grad sowie mit Personen, die mit dem Pflegebedür...

SGB 11 § 81 Verfahrensregelungen (Law)

...wei Vertreter der Ersatzkassen sowie durch je einen Vertreter der weiteren Stellen gefasst werden. (2) Bei Entscheidungen, die von den Landesverbänden der Pflegekassen mit den Arbeitsgemeins...