-
ZuG 2012 § 12 Besondere Härtefallregelung (Law)
...rag für jede dieser Anlagen abweichend von § 6 oder § 7 eine Anzahl an Berechtigungen zugeteilt, die dem rechnerischen Produkt aus der durchschnittlichen jährlichen Produktionsmenge der Anlage in den ...
-
ZuV 2020 § 12 Zuteilungsregel für Steamcracking-Prozesse (Law)
Abweichend von § 9 Absatz 2 Nummer 1 berechnet sich die vorläufige jährliche Anzahl Berechtigungen, die einem Zuteilungselement mit Produkt-Emissionswert für die Herstellung chemischer Wertprodukte zu...
-
SGB 1 § 12 Leistungsträger (Law)
Zuständig für die Sozialleistungen sind die in den §§ 18 bis 29 genannten Körperschaften, Anstalten und Behörden (Leistungsträger). Die Abgrenzung ihrer Zuständigkeit ergibt sich aus den besonderen Te...
-
ROG 2008 § 12 Untersagung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen (Law)
...Raumordnung entgegenstehen. (2) Die Raumordnungsbehörde kann raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen sowie die Entscheidung über deren Zulässigkeit gegenüber den in § 4 genannten öffentlichen...
-
SCEAG § 12 Bestellung der Mitglieder des Leitungsorgans (Law)
...ralversammlung gewählt und abberufen werden.
-
NachwV 2007 § 12 Übernahmeschein bei Sammelentsorgung (Law)
...ragen und im Mehrzweckfeld "Frei für Vermerke" die Abfallschlüssel der tatsächlich auf der Grundlage dieses Übernahmescheins übernommenen Abfälle. (4) Bei der Übernahme der Abfälle...
-
TKG 2004 § 12 Konsultations- und Konsolidierungsverfahren (Law)
...ragen. Den sich daraus ergebenden Entwurf übermittelt sie der Kommission. 3. Beinhaltet ein Entwurf nach den §§ 10 und 11...
-
TrZollG § 12 Zollrechtlicher Status der Waren, Vermutung (Law)
Soweit nichts anderes nachgewiesen ist, wird von Waren im Besitz der ausländischen Streitkräfte, Hauptquartiere oder ihrer Mitglieder vermutet, dass sie Nichtgemeinschaftswaren in der Truppenverwendun...
-
UmstG § 12 Ausstattung der Geldinstitute mit einem angemessenen Eigenkapital (Law)
...rag von hundert Deutsche Mark für je hundert Reichsmark des in der Bilanz zum 31. Dezember 1947 ausgewiesenen Eigenkapitals nicht übersteigen. Ein etwaiger Überschuß über diesen Betrag fällt nach nähe...
-
UStDV 1980 § 12 Ausfuhrnachweis bei Lohnveredelungen an Gegenständen der Ausfuhr (Law)
Bei Lohnveredelungen an Gegenständen der Ausfuhr (§ 7 des Gesetzes) sind die Vorschriften über die Führung des Ausfuhrnachweises bei Ausfuhrlieferungen (§§ 8 bis 11) entsprechend anzuwenden.
-
UStG 1980 § 12 Steuersätze (Law)
...Rahmen eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs ausgeführt werden. Für Leistungen, die im Rahmen eines Zweckbetriebs ausgeführt werden, gilt Satz 1 nur, wenn der Zweckbetrieb nicht in erster Linie der...
-
WMVO § 12 Zeitpunkt der Wahlen zum Werkstattrat (Law)
...rats zu Beginn des für die nächsten regelmäßigen Wahlen festgelegten Zeitraumes noch nicht ein Jahr betragen, ist der Werkstattrat in dem übernächsten Zeitraum der regelmäßigen Wahlen neu zu wählen. ...
-
TierpflAusbV 2003 § 12 Inkrafttreten (Law)
...raft.
-
TierSchlV 2013 § 12 Betäuben, Schlachten und Töten (Law)
...rarbeitet werden, durch einen die Wirbelsäule durchtrennenden Stich dicht hinter dem Kopf und sofortiges Herausnehmen der Eingeweide einschließlich des Herzens ...
-
AtStrlSVDBest Anlage 2 (Law)
(Inhalt: nicht darstellbare Tabellen, Fundstelle: GBl. I 1984, Nr. 30, S. 358 - 372, bzgl. der einz...
-
BVO 2 § 44 (Law)
(weggefallen)
-
BVO 2 § 48 (Law)
(weggefallen)
-
GGKontrollV Anlage 2 (Law)
(weggefallen)
-
KHBV Anlage 2 (Law)
...rag ...................... 28. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag ........ ........... ...
-
LuftRegV Anlage 2 (Law)
...ragung, I I Stelle, in der die Ersatzteile I Löschung der Eintragung des I I lagern I Ersatzte...