-
ZuG 2012 § 12 Besondere Härtefallregelung (Law)
...Anlagen nach § 7 unterliegen der anteiligen Kürzung nach § 4 Abs. 3. Bei Anlagen nach § 6 wird der Erfüllungsfaktor angewendet. (2) Absatz 1 findet keine Anwendung auf nach Anhang 2 vergleic...
-
ZuV 2020 § 12 Zuteilungsregel für Steamcracking-Prozesse (Law)
...Anzahl Berechtigungen, die einem Zuteilungselement mit Produkt-Emissionswert für die Herstellung chemischer Wertprodukte zuzuteilen sind, nach Maßgabe von Anhang 1 Teil 1.
-
SGB 1 § 12 Leistungsträger (Law)
...alleistungen sind die in den §§ 18 bis 29 genannten Körperschaften, Anstalten und Behörden (Leistungsträger). Die Abgrenzung ihrer Zuständigkeit ergibt sich aus den besonderen Teilen dieses Gesetzbuch...
-
ROG 2008 § 12 Untersagung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen (Law)
...annten öffentlichen Stellen unbefristet untersagen, wenn Ziele der Raumordnung entgegenstehen. (2) Die Raumordnungsbehörde kann raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen sowie die Entscheidung ...
-
SCEAG § 12 Bestellung der Mitglieder des Leitungsorgans (Law)
...atzung der Europäischen Genossenschaft kann festlegen, dass die Mitglieder des Leitungsorgans von der Generalversammlung gewählt und abberufen werden.
-
NachwV 2007 § 12 Übernahmeschein bei Sammelentsorgung (Law)
...Abfallerzeuger sowie der Einsammler haben die Übernahmescheine nach Maßgabe der für ihn bestimmten Aufdrucke auf den Ausfertigungen spätestens bei Übernahme der Abfälle durch den Einsammler auszufülle...
-
TKG 2004 § 12 Konsultations- und Konsolidierungsverfahren (Law)
...2) Wenn § 10 Abs. 3 und § 11 Absatz 4 eine Vorlage nach dieser Norm vorsehen und keine Ausnahme nach einer Empfehlung oder Leitlinien vorliegt, die die Kommission nach Artikel 7b der Richtlinie 2002/2...
-
TrZollG § 12 Zollrechtlicher Status der Waren, Vermutung (Law)
...anderes nachgewiesen ist, wird von Waren im Besitz der ausländischen Streitkräfte, Hauptquartiere oder ihrer Mitglieder vermutet, dass sie Nichtgemeinschaftswaren in der Truppenverwendung sind. ...
-
UmstG § 12 Ausstattung der Geldinstitute mit einem angemessenen Eigenkapital (Law)
...apital, so kann an die Zuteilung der Ausgleichsforderung der Vorbehalt geknüpft werden, daß sie in Höhe des auf die Ausstattung mit einem vorläufigen Eigenkapital entfallenden Betrages dem Land zur an...
-
UStDV 1980 § 12 Ausfuhrnachweis bei Lohnveredelungen an Gegenständen der Ausfuhr (Law)
...an Gegenständen der Ausfuhr (§ 7 des Gesetzes) sind die Vorschriften über die Führung des Ausfuhrnachweises bei Ausfuhrlieferungen (§§ 8 bis 11) entsprechend anzuwenden.
-
UStG 1980 § 12 Steuersätze (Law)
...aften der in Buchstabe a Satz 1 bezeichneten Körperschaften, wenn diese Leistungen, falls die Körperschaften sie anteilig selbst ausführten, insgesamt nach Buchstabe a ermäßigt besteuert würden; ...
-
WMVO § 12 Zeitpunkt der Wahlen zum Werkstattrat (Law)
...2) Hat außerhalb des für die regelmäßigen Wahlen festgelegten Zeitraumes eine Wahl zum Werkstattrat stattgefunden, so ist er in dem auf die Wahl folgenden nächsten Zeitraum der regelmäßigen Wahlen neu...
-
TierpflAusbV 2003 § 12 Inkrafttreten (Law)
...am 1. August 2003 in Kraft.
-
TierSchlV 2013 § 12 Betäuben, Schlachten und Töten (Law)
...ahrens nach Artikel 4 Absatz 1 in Verbindung mit Anhang I Kapitel I Tabelle 3 der Verordnung (EG) Nr. 1099/2009 vorbehaltlich der Anlage 1 unter Beachtung des Artikels 26 Absatz 1 Satz 1 der Verordnun...
-
AtStrlSVDBest Anlage 2 (Law)
...alt: nicht darstellbare Tabellen, Fundstelle: GBl. I 1984, Nr. 30, S. 358 - 372, bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
-
BVO 2 § 44 (Law)
...allen)
-
BVO 2 § 48 (Law)
...allen)
-
GGKontrollV Anlage 2 (Law)
...allen)
-
KHBV Anlage 2 (Law)
...20. Abschreibungen a) auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen ...
-
LuftRegV Anlage 2 (Law)
...att Amtsgericht Register für Pfandrechte an Zweite Abteilung ------- Braunschweig Luftfahrzeugen Erweiterung von ...