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BOKraft 1975 § 11 Fundsachen (Law)
...verzüglich an die dafür vorgesehene Einrichtung des Betriebs oder an die von der Genehmigungsbehörde benannte Stelle abzuliefern, wenn sie nicht sofort zurückgegeben werden können. § 978 des Bürgerlic...
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BootsbAusbV 2011 § 11 Gewichtungs- und Bestehensregelung in der Fachrichtung Technik (Law)
...von Teil 2 mit mindestens „ausreichend“, 4. in mindestens zwei der übrigen Prüfungsbereiche von Teil 2 mit mindestens „ausreichend“ und ...
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BWO 1985 § 11 Geldbußen (Law)
...verzeichnis einzutragen ist, Geldbußen nach § 49a Abs. 1 Nr. 2 des Bundeswahlgesetzes in die Kasse des Bundes.
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FrSaftV 2004 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. (2)
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GüKGrKabotageV 2012 § 11 Unternehmer- und fahrzeugbezogene Drittstaatengenehmigung (Law)
(1) Ist die Drittstaatengenehmigung einem Unternehmer erteilt, dessen Unternehmen seinen Sitz in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union, in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europ...
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FlugfunkV 2008 § 11 Nachprüfung (Law)
...vorliegen, dass er nicht mehr zur ordnungsgemäßen Wahrnehmung des Flugfunkdienstes in der Lage ist, hat sich auf Verlangen der Bundesnetzagentur einer Nachprüfung zu unterziehen. Inhalt und Umfang der...
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FriseurAusbV 2008 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...Verordnung tritt am 1. August 2008 in Kraft.
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GrHdlKfmAusbV 2006 § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...verhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die V...
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GeflPestSchV § 11 Maßregeln für das Verbringen geimpfter Vögel (Law)
...Verbringen von Vögeln in einen anderen Bestand, soweit die Vögel längstens drei Tage vor dem Verbringen virologisch mit negativem Ergebnis auf hochpathogenes oder niedrigpathogenes aviäres Influenzavi...
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GenDG § 11 Mitteilung der Ergebnisse genetischer Untersuchungen und Analysen (Law)
...vorbehaltlich der Absätze 2 und 3 nur der betroffenen Person und nur durch die verantwortliche ärztliche Person oder die Ärztin oder den Arzt, die oder der die genetische Beratung durchgeführt hat, mi...
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FertigPackV 1981 § 11 Abtropfgewicht (Law)
...von anderen Süßungsstoffen oder -mitteln, Frucht- oder Gemüsesäfte bei Obst und Gemüse. (2) Das Abtropfgewicht ist leicht erkennbar und deutlich lesbar in unmittelbarer Nähe der gesamten Fül...
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HolzSpielzMAusbV 1996 § 11 Inkrafttreten (Law)
...Verordnung tritt am 1. August 1996 in Kraft.
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HeimG § 11 Anforderungen an den Betrieb eines Heims (Law)
...vor Beeinträchtigungen schützen, 2. die Selbständigkeit, die Selbstbestimmung und die Selbstverantwortung der Bewohnerinnen ...
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KSpG § 11 Planfeststellung für Errichtung und Betrieb eines Kohlendioxidspeichers (Law)
...vorherigen Planfeststellung durch die zuständige Behörde. Die Öffentlichkeit ist möglichst vor Antragstellung über das planfeststellungspflichtige Vorhaben, insbesondere über die Lage und die Größe de...
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Met/GlockAusbV § 11 Nichtanwenden von Vorschriften (Law)
Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Ausbildungsberufe Zinngießer/Zinngießerin, Metallformer und Metallgießer/Metallformerin und Metallgießerin s...
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Min/TafelWV § 11 Herstellung (Law)
...von Tafelwasser dürfen unbeschadet der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über Lebensmittelzusatzstoffe (ABl. L 354 vom 31.12.2008, S. 16) au...
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IT-FortbV § 11 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)
...von Kunden, Mitarbeiten an der Erstellung von Angeboten, b) Einrichten von neuen und Optimieren von bestehenden Leistungspro...
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KFürsV § 11 Gründung und Erhaltung einer selbständigen Existenz (Law)
...Voraussetzungen nach Absatz 1 ist die Stellungnahme einer fachkundigen Stelle vorzulegen. Fachkundige Stellen sind insbesondere die Industrie- und Handelskammern, Handwerkskammern, berufsständische Ka...
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KHG § 11 Landesrechtliche Vorschriften über die Förderung (Law)
...von Ärzten und sonstigen Fachkräften des Gesundheitswesens besondere Aufgaben zu übernehmen haben; soweit hierdurch zusätzliche Sach- und Personalkosten entstehen, ist ihre Finanzierung zu gewährleist...
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KJPsychTh-APrV § 11 Benotung (Law)
...vorragend ist, "gut" (2), wenn die Leistung erheblich über den durchschnittlichen Anforderungen liegt, "befriedigend" (3), wenn ...