• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 553/10 (Urteil)

  ...ision, ein wirksamer Diskriminierungsschutz sei nur gewährleistet, wenn bereits die Vorbereitung einer möglichen Diskriminierung ausgeschlossen werde, nicht. Im Unterschied zur Situation der Vertragsa...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 47/17 (Urteil)

  ...icht beschäftigt zu werden. Die Entscheidung sei unbillig, da die Beklagte nicht berücksichtigt habe, dass er sich körperlich auf die Nachtschicht eingestellt habe. Die Wechselschicht sei gesundheitli...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 495/12 (Urteil)

  ...ie Pflichten aus gegenseitigen Verträgen ist der Verein weiterhin so gebunden wie vor dem Eintritt in die Liquidationsphase. Die Kündbarkeit von Dauerschuldverhältnissen richtet sich in diesem Stadium...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 820/09 (Urteil)

  ...im 2. Abschnitt (§§ 7 - 15) und im 3. Abschnitt (§§ 16 - 20) bleiben unberührt. Arbeitnehmerähnliche Personen im Sinne dieses Tarifvertrags sind Mitarbeiter, die die Voraussetzungen der wirtschaftlich...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 414/09 (Urteil)

  ...itszeit ist die wöchentliche Arbeitszeit zugrunde zu legen, die mit dem Arbeitnehmer vor dem Übergang in die Altersteilzeitarbeit vereinbart war. Zugrunde zu legen ist höchstens die Arbeitszeit, die i...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 666/12 (Urteil)

  ...il, die mit der Fiktion der Annahmeerklärung greift, ist daher zulässig. Ausgeschlossen ist lediglich eine gerichtliche Entscheidung, mit der ein Arbeitsverhältnis mit Rückwirkung zu einem Zeitpunkt v...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 263/17 (Urteil)

  ...iche Einrichtung, die Leistungen zur Familienförderung erbringt (Buchst. c). Die Richtlinie bestimmt nicht, dass - wie der beklagte Landkreis - diejenige Person oder Einrichtung, die eine tätigkeitsbe...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 476/16 (Urteil)

  ...it teilte den BFG mit Schreiben vom 7. November 2014 mit, die beabsichtigten Massenentlassungen seien nicht anzeigepflichtig. Mit Bescheid vom 3. Dezember 2014 bestätigte das Integrationsamt im Hinbli...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 167/16 (Urteil)

  ...itsbedingte Arbeitsunfähigkeit als vorhersehbare, willentlich herbeigeführte Folge einer komplikationslosen In-vitro-Fertilisation eintritt oder sich Krankheitsrisiken realisieren, die mit der künstli...

• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (8. Senat) - 8 AZR 775/12 (A) (Urteil)

  ...ischen den Parteien ist streitig, in welchem Umfange die Leitungstätigkeit der Klägerin den Bereichen SGB II und SGB III zuzuordnen war. Die Klägerin vertritt die Ansicht, ihr Arbeitsverhältnis sei ni...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 135/10 (Urteil)

  ...ihn vermittelten Wortsinn. Insbesondere bei unbestimmtem Wortsinn sind der wirkliche Wille der Betriebsparteien und der von ihnen beabsichtigte Zweck zu berücksichtigen, soweit sie im Text ihren Niede...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 204/16 (Urteil)

  ...ines betrieblichen Eingliederungsmanagements keine positiven Ergebnisse hätte zeitigen können, ist sein Fehlen unschädlich. Will sich der Arbeitgeber hierauf berufen, hat er die objektive Nutzlosigkei...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 82/12 (Urteil)

  ...ie Beklagte entschied sich im Jahr 1993 ihre Produktionsbetriebe stillzulegen. Am 7. Mai 1993 schloss sie mit ihrem Betriebsrat einen Interessenausgleich sowie eine Betriebsvereinbarung (im Folgenden:...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 44/09 (Urteil)

  ...ils am Gesamtsozialversicherungsbeitrag mit der ersten Gutschrift in geeigneter Weise gegen das Risiko seiner Zahlungsunfähigkeit abzusichern, wenn eine Vereinbarung über die Altersteilzeitarbeit iSv....

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 194/12 (Urteil)

  ...ie Beklagte entschied sich im Jahr 1993 ihre Produktionsbetriebe stillzulegen. Am 7. Mai 1993 schloss sie mit ihrem Betriebsrat einen Interessenausgleich sowie eine Betriebsvereinbarung (im Folgenden:...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (8. Senat) - 8 AZR 574/12 (Urteil)

  ...ie Ihnen bekannt ist, beabsichtigen wir, die Position Tischchef im Klassischen Spiel zu besetzen. Hierauf haben sich auch schwerbehinderte Mitarbeiter, welche derzeit schon im Betrieb beschäftigt sind...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 288/13 (Urteil)

  ...SGB III Rn. 24 ff.). Die fiktive Kündigungsfrist greift nur dann nicht ein, wenn der Arbeitgeber - die ordentliche (tarifliche) Kündigungsmöglichkeit bei Entlassungsentschädigung hinweggedacht - zur a...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (8. Senat) - 8 AZR 769/09 (Urteil)

  ...ine gesundheitliche Schädigung zumindest billigend in Kauf genommen. Da die eingeatmeten Staubfasern dauerhaft in seinem Körper verblieben, sei durch die Sanierungsarbeiten das Risiko einer zukünftige...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 370/08 (Urteil)

  ...itgeber nicht hindert, Zeiten des Erziehungsurlaubs anteilig leistungsmindernd zu berücksichtigen, da die Situation der Arbeitnehmer, die sich im Erziehungsurlaub befinden, nicht derjenigen eines Mann...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 246/09 (Urteil)

  ...ig. Seine Arbeitszeit betrug idR 176 Stunden im Monat. Er arbeitete im Dreischichtbetrieb bei einem regelmäßigen Schichtrhythmus von vier Arbeitstagen und zwei anschließenden freien Tagen. Die Schicht...