• UVPG § 58 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei ausländischen Vorhaben (Law)

  ...§ 16 Absatz 1 und 3 in deutscher Sprache. (3) Die zuständige Behörde unterrichtet die Behörden, die bei einem inländischen Vorhaben nach § 17 zu beteiligen wären, über das Vorhaben und überm...

• UVPG § 61 Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen (Law)

  ...§ 56 entsprechend. Die in dem anderen Staat betroffene Öffentlichkeit kann sich am Verfahren nach § 42 beteiligen. (2) Die zuständige deutsche Behörde übermittelt bei der Annahm...

• UVPG § 62 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei ausländischen Plänen und Programmen (Law)

  ...§ 58 und für die Konsultation mit dem anderen Staat nach § 55 Absatz 5 entsprechend.

• UVPG Anlage 5 Liste "SUP-pflichtiger Pläne und Programme" (Law)

  ...§§ 6 und 10 des Baugesetzbuchs 1.9 Maßnahmenprogramme nach § 45h des Wasserhaushaltsgesetzes ...

• UVPG § 44 Bekanntgabe der Entscheidung über die Annahme oder Ablehnung des Plans oder Programms (Law)

  ...§ 40 sowie die Stellungnahmen und Äußerungen nach den §§ 41, 42, 60 Absatz 1 und § 61 Absatz 1 berücksichtigt wurden und aus welchen Gründen der angenommene Plan oder das angenommene Programm nach Abw...

• UVPG Anlage 2 Angaben des Vorhabenträgers zur Vorbereitung der Vorprüfung (Law)

  ...§ 7 Absatz 4 vom Vorhabenträger zu übermitteln, wenn nach § 7 Absatz 1 und 2, auch in Verbindung mit den §§ 8 bis 14, eine Vorprüfung durchzuführen ist. a) ...

• UVPG Anlage 3 Kriterien für die Vorprüfung im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung (Law)

  ...§ 7 Absatz 1 und 2, auch in Verbindung mit den §§ 8 bis 14, auf Anlage 3 Bezug genommen wird. 1. ...

• UVPG Anlage 4 Angaben des UVP-Berichts für die Umweltverträglichkeitsprüfung (Law)

  ...§ 16 Absatz 1 Satz 1 genannten Mindestanforderungen hinausgehen und sie für das Vorhaben von Bedeutung sind, muss nach § 16 Absatz 3 der UVP-Bericht hierzu Angaben enthalten. ...

• UVPG § 25 Begründete Bewertung der Umweltauswirkungen und Berücksichtigung des Ergebnisses bei der Entscheidung (Law)

  ...§ 3 nach Maßgabe der geltenden Gesetze. Die Bewertung ist zu begründen. (2) Bei der Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens berücksichtigt die zuständige Behörde die begründete Bewe...

• DiätV Anlage 24 (zu § 14c Absatz 3 und 5) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2007, 3276 - 3277; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• UVPG Anlage 6 Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls im Rahmen einer Strategischen Umweltprüfung (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2010, 128; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• UVPG § 12 UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das frühere Vorhaben noch im Zulassungsverfahren ist (Law)

  ...§ 7 entsprechend. Bei einem Vorhaben, das einer Betriebsplanpflicht nach § 51 des Bundesberggesetzes unterliegt, besteht für das frühere Vorhaben keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltvertr...

• UVPG § 11 UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das Zulassungsverfahren für das frühere Vorhaben abgeschlossen ist (Law)

  ...§ 7 entsprechend. (4) Erreichen oder überschreiten in den Fällen des Absatzes 3 die kumulierenden Vorhaben zwar zusammen die maßgeblichen Größen- oder Leistungswerte nach § 6, wer...

• DiätV Anlage 10 (zu § 14c Abs. 2 und 3 und § 22a Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe f) (Law)

  ...§ 14c Abs. 2 Buchstabe a verwendet werden. 10. Mineralstoffe 10.1 ...

• DiätV Anlage 9 (zu § 7 Abs. 1 Nr. 2, § 7b, § 14c Abs. 1, § 14d Abs. 2, § 22b Abs. 3) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2005, 1188 - 1190; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• DiätV Anlage 11 (zu § 14c Absatz 4 und 5 und § 22a Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe f) (Law)

  ...§ 14c Abs. 4 Buchstabe a verwendet werden. 8. Mineralstoffe 8.1 ...

• DiätV Anlage 12 (zu § 14c Abs. 2 und 4; Anlagen 10 und 11 jeweils Nr. 2.1, 2.2 und 2.3) (Law)

  ( Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2007, 3274 ) ...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 A 1/15, 7 A 1/15 (7 A 20/11) (Urteil)

  ...§ 6 UVPG), die zwischen den Umweltauswirkungen beider Teile unterscheiden, und zu diesen Unterlagen muss die Beteiligung anderer Behörden (§ 7 UVPG) und der Öffentlichkeit (§ 9 UVPG) nachgeholt werden...