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BBiG 2005 § 90 Aufgaben (Law)
...§ 87 mitzuwirken, d) Modellversuche einschließlich wissenschaftlicher Begleituntersuchungen zu...
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BTGO 1980 § 90 Beratung von Beschlußempfehlungen des Vermittlungsausschusses (Law)
(1) Sieht der Einigungsvorschlag des Vermittlungsausschusses eine Änderung des vom Bundestag beschlossenen Gesetzes vor, gilt für die Behandlung des Einigungsvorschlages im Bundestag § 10 der Geschäft...
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SGB 11 § 90 Gebührenordnung für ambulante Pflegeleistungen (Law)
...§ 89 entsprechen und hinsichtlich ihrer Höhe regionale Unterschiede berücksichtigen. § 82 Abs. 2 gilt entsprechend. In der Verordnung ist auch das Nähere zur Abrechnung der Vergütung zwischen den Pfle...
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SGB 12 § 90 Einzusetzendes Vermögen (Law)
...§ 53 Abs. 1 Satz 1 und § 72) oder pflegebedürftiger Menschen (§ 61) dient oder dienen soll und dieser Zweck durch den Einsatz oder die Verwertung des Vermögens gefährdet würde, ...
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StrlSchV 2001 § 90 Schutzanordnung (Law)
...§ 64 Abs. 1 Satz 1 untersucht wird.
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SGB 8 § 90 Pauschalierte Kostenbeteiligung (Law)
...§ 16 Absatz 1, Absatz 2 Nummer 1 und 3 und 3. der Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege nach den §§ 22 bis 24 ...
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SGB 5 § 90 Landesausschüsse (Law)
...§ 87 Absatz 1 Satz 2 und die §§ 88 und 89 des Vierten Buches gelten entsprechend. (6) Die von den Landesausschüssen getroffenen Entscheidungen nach § 99 Absatz 2, § 100 Absatz 1 Satz 1 und A...
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BBG 2009 § 90 Urlaub aus anderen Anlässen, Mandatsträgerinnen und Mandatsträger (Law)
...§ 23 Abs. 5 des Abgeordnetengesetzes ist entsprechend anzuwenden. Auf Beamtinnen und Beamte, denen nach Satz 1 Nr. 2 Urlaub unter Wegfall der Besoldung gewährt wird, ist § 7 Abs. 1, 3 und 4 des Abgeor...
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MitbestGWO 3 2002 § 90 Prüfung des Antrags auf Abberufung (Law)
(1) Der Hauptwahlvorstand prüft unverzüglich nach Übersendung der Listen der antragsberechtigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer die Gültigkeit des Antrags auf Abberufung. (2) Ist ein Ant...
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SGB 7 § 90 Neufestsetzung nach voraussichtlicher Schul- oder Berufsausbildung oder Altersstufen (Law)
...§ 82 Abs. 2 Satz 2 sind die Absätze 1 bis 3 entsprechend anzuwenden.
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MitbestGWO 1 2002 § 90 Abstimmung, Abstimmungsergebnis, Akten (Law)
...§§ 15, 16, 20, 21 und 72 Absatz 1 Satz 3 und 4, Absatz 2 Satz 3 und Absatz 5 sowie die §§ 73, 80 und 87 Abs. 2 und 3 entsprechend anzuwenden.
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SGB 6 § 90 Witwenrente und Witwerrente nach dem vorletzten Ehegatten und Ansprüche infolge Auflösung der letzten Ehe (Law)
(1) Auf eine Witwenrente oder Witwerrente nach dem vorletzten Ehegatten werden für denselben Zeitraum bestehende Ansprüche auf Witwenrente oder Witwerrente, auf Versorgung, auf Unterhalt oder auf sons...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 B 49/11 (Urteil)
...§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO, § 127 Nr. 2 BRRG. Nach Ansicht der Beschwerde müsse von der Ablieferungspflicht abgesehen werden, wenn die Beklagte hierauf - im Vorhinein - verzichtet habe. Dann stehe ihrem ...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (5. Senat) - 5 C 3/12 (Urteil)
...90 a.a.O. S. 101; BVerwG, Urteile vom 28. Mai 2008 - BVerwG 2 C 1.07 - Buchholz 237.8 § 90 RhPLBG Nr. 4 Rn. 26 und - BVerwG 2 C 24.07 - Buchholz 232 § 79 BBG Nr. 126 Rn. 23). ...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 80/10 (Urteil)
...§ 90 RhPLBG Nr. 2). Die Aufwendungen sind der Höhe nach angemessen im Sinne von § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BhV, wenn und soweit keine gleich wirksame preisgünstigere Behandlung zur Verfügung steht (Urtei...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 78/08 (Urteil)
...§ 5a Abs. 3 Satz 1 BVO. Vielmehr verweist Satz 2 des § 5a Abs. 3 BVO hinsichtlich der Beihilfefähigkeit auf § 5a Abs. 2 BVO und trifft damit eine gegenüber § 5a Abs. 3 Satz 1 BVO eigenständige Regelun...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 B 24/14 (Urteil)
...§ 23 BBG Nr. 40 S. 2 f., vom 1. April 2004 - BVerwG 2 C 26.03 - Buchholz 237.8 § 10 RhPLBG Nr. 1 S. 2, vom 28. Februar 2008 - BVerwG 2 A 1.07 - NVwZ-RR 2008, 547 Rn. 23 und vom 26. Januar 2012 - BVerw...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (5. Senat) - 5 C 32/15 (Urteil)
...§ 63 Abs. 3 Satz 2 BeamtStG, § 127 Nr. 2 BRRG, § 191 Abs. 2 VwGO). 8 Maßgeblich für die Beurteilun...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 77/08 (Urteil)
...§ 90 Abs. 1 LBG Rheinland-Pfalz ergangenen Urteile vom 28. Mai 2008 - BVerwG 2 C 1.07 - Buchholz 237.8 § 90 RhPLBG Nr. 4 und - BVerwG 2 C 12.07 - Buchholz 271 LBeihilfeR Nr. 30). ...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 B 11/14 (Urteil)
...§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO noch beruht das Berufungsurteil auf einem Verfahrensmangel im Sinne von § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO. 2 ...