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SGB 6 § 275c (weggefallen) (Law)
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SGB 6 § 278 Mindestbeitragsbemessungsgrundlage für die Nachversicherung (Law)
...1. Dezember 1956 ein monatliches Arbeitsentgelt von 150 Deutsche Mark, 2. vom 1. Januar 1957 bis zum 31. Dezember 1976 ein m...
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SGB 6 § 285 Nachzahlung bei Nachversicherung (Law)
...1. Januar 1984 erfüllen, können für Zeiten nach dem 31. Dezember 1983 auf Antrag freiwillige Beiträge nachzahlen, sofern diese Zeiten nicht bereits mit Beiträgen belegt sind. Der Antrag kann nur inner...
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SGB 6 § 286c Vermutung der Beitragszahlung im Beitrittsgebiet (Law)
...1 gilt nicht für Zeiten, in denen eine Rente aus der Rentenversicherung oder eine Versorgung bezogen wurde, die nach den bis zum 31. Dezember 1991 im Beitrittsgebiet geltenden Vorschriften zur Versich...
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SGB 6 § 286e Ausweis für Arbeit und Sozialversicherung (Law)
...1. in einer beglaubigten Abschrift des vollständigen Ausweises oder von Auszügen des Ausweises die Daten unkenntlich zu machen, die für den Träger der Rentenversicherung...
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SGB 6 § 287 (weggefallen) (Law)
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SGB 6 § 287b Ausgaben für Leistungen zur Teilhabe (Law)
...16 2017 1,0192 1,0126 ...
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SGB 6 § 289 Wanderversicherungsausgleich (Law)
(1) Hat ein Träger der allgemeinen Rentenversicherung eine Gesamtleistung mit einem knappschaftlichen Leistungsanteil festgestellt, so erstattet die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See al...
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SGB 6 § 292 Verordnungsermächtigung (Law)
(1) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates das Nähere über die Erst...
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SGB 6 § 292a Verordnungsermächtigung für das Beitrittsgebiet (Law)
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern und dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bun...
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SGB 6 § 293 Vermögensanlagen (Law)
...1) Das am 1. Januar 1992 vorhandene Rücklagevermögen der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See als Träger der knappschaftlichen Rentenversicherung ist nicht vor Ablauf von Festlegungsfrist...
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SGB 6 § 296 Beginn und Ende (Law)
...1) Eine Leistung für Kindererziehung wird von dem Kalendermonat an gezahlt, zu dessen Beginn die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. (2) Die Leistung wird monatlich im Voraus gezahlt. ...
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SGB 6 § 302a Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Bergmannsvollrenten (Law)
...1) Bestand am 31. Dezember 1991 Anspruch auf eine nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets berechnete Invalidenrente oder eine Bergmannsinvalidenrente, die am 30. Juni 2017 als Rente wegen Erwerbsun...
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SGB 6 § 311 Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung (Law)
...1) Bestand am 31. Dezember 1991 Anspruch auf eine Rente nach den Vorschriften im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ohne das Beitrittsgebiet und auf eine Rente aus der Unfallversicherung, die für d...
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SGB 6 § 317 Grundsatz (Law)
...1. Dezember 1991 Anspruch auf Leistung einer Rente ins Ausland hatte und diese Rente bis zu seinem Tode bezogen hat. (2a) Bestand am 31. Dezember 1991 Anspruch auf eine Rente und ist diese R...
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SGB 6 Anlage 14 (Law)
...17.810 16.711 13.169 11.259 1973 21.751 19...
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SGB 6 Anlage 20 (Law)
...11 60 11 60 0 ...
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SGB 6 § 5 Versicherungsfreiheit (Law)
...1. Beschäftigung nach § 8 Absatz 1 Nummer 2 oder § 8a in Verbindung mit § 8 Absatz 1 Nummer 2 des Vierten Buches oder 2. ...
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SGB 6 § 9 Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe (Law)
(1) Die Träger der Rentenversicherung erbringen Leistungen zur Prävention, Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Leistungen zur Nachsorge s...
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SGB 6 § 12 Ausschluss von Leistungen (Law)
...1) Leistungen zur Teilhabe werden nicht für Versicherte erbracht, die 1. wegen eines Arbeitsunfalls, einer Berufskrankheit, einer Schädigung ...