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BWaldG § 12 Schutzwald (Law)
...15. März 1974 (Bundesgesetzbl. I S. 721), Erosion durch Wasser und Wind, Austrocknung, schädliches Abfließen von Niederschlagswasser und Lawinen. § 10 des Bundesfernstraßengesetzes und § 51 Absatz 1 S...
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FzgLackAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
...1. August 2003 in Kraft.
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GBVfg § 12 (Law)
...1) Eine Vormerkung wird eingetragen: a) wenn die Vormerkung den Anspruch auf Übertragung des Eigentums sichert, in den Spalten 1 bis 3 der zw...
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FRG § 12 (Law)
...1) Die Rente, die für einen Arbeitsunfall oder eine Berufskrankheit nach § 5 zu gewähren ist, ruht, solange sich der Berechtigte außerhalb der Bundesrepublik Deutschland gewöhnlich aufhält. Die Gewähr...
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GrdstVG § 12 (Law)
...kaufsrecht ausgeübt werden kann, so hat die Genehmigungsbehörde, bevor sie über den Antrag auf Genehmigung entscheidet, den Vertrag der Siedlungsbehörde zur Herbeiführung einer Erklärung über die Ausü...
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GVG § 12 (Law)
...keit wird durch Amtsgerichte, Landgerichte, Oberlandesgerichte und durch den Bundesgerichtshof (den obersten Gerichtshof des Bundes für das Gebiet der ordentlichen Gerichtsbarkeit) ausgeübt.
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GetrAuVÜV § 12 (Law)
(weggefallen)
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FamGKG § 12 Grundsatz (Law)
...keit, die Zivilprozessordnung und dieses Gesetz es gestatten, darf die Tätigkeit des Familiengerichts von der Sicherstellung oder Zahlung der Kosten nicht abhängig gemacht werden.
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FGO § 12 (Law)
...kundsbeamten besetzt.
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HolzbhAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
...1. August 1997 in Kraft.
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HotelMeistPrV § 12 Inkrafttreten (Law)
...1. Oktober 2003 in Kraft.
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HZInstrmMAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
...1. August 1997 in Kraft.
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KOVErstV § 12 (Law)
...kann mit den Ländern oder mit einzelnen von ihnen vereinbaren, daß die von ihm zu erstattenden Aufwendungen ganz oder teilweise pauschal abgegolten werden.
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LWLogAusbV § 12 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...keiten und Kenntnisse nach § 11 sollen nach den in der Anlage 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vo...
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LwVfG § 12 (Law)
...kanntgemacht worden ist, der nach der Abgabe Beklagter ist. § 167 der Zivilprozeßordnung ist entsprechend anzuwenden. (2) Wird in einem Rechtsstreit eine Angelegenheit des § 1 Nr. 1 oder Nr....
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LuftFzgG § 12 (Law)
...kung betroffen wird, eine Einrede zu, durch welche die Geltendmachung des durch die Vormerkung gesicherten Anspruchs dauernd ausgeschlossen wird, so kann er von dem Gläubiger die Beseitigung der Vorme...
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LeuchtrAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
...1. August 1986 in Kraft.
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SachenRBerG § 12 Bebauung (Law)
...ksichtigen. Ist der Zeitpunkt der Aufwendungen nicht festzustellen, ist der 2. Oktober 1990 als Wertermittlungsstichtag zugrunde zu legen. Hat der Nutzer nach Ablauf des 2. Oktober 1990 notwendige Ver...
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NatPDrömlV § 12 Schlußbestimmung (Law)
...kung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.
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NatPMüritzV § 12 Schlußbestimmung (Law)
...kung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.