• StVO 2013 Anlage 1 (zu § 40 Absatz 6 und 7) (Law)

  ...1 Allgemeine Gefahrzeichen (zu § 40 Absatz 6) 1 Zeichen 101 ...

• ALG § 40 Rentenauskunft (Law)

  (1) Versicherte, die das 55. Lebensjahr vollendet haben, erhalten von Amts wegen Auskunft über die Höhe der Anwartschaft, die ihnen ohne weitere rentenrechtliche Zeiten als Regelaltersrente zustehen w...

• ASG § 40 Inkrafttreten (Law)

  Dieses Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft.

• AktG § 40 (weggefallen) (Law)

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• BVG § 40 (Law)

  Die Witwe oder der hinterbliebene Lebenspartner erhält eine Grundrente von 443 Euro monatlich.

• BPersVG § 40 (Law)

  (1) Ein Vertreter der Jugend- und Auszubildendenvertretung, der von dieser benannt wird, und die Schwerbehindertenvertretung können an allen Sitzungen des Personalrates beratend teilnehmen. An der Beh...

• BranntwMonG § 40 (Law)

  ...10 bis 100 Hektoliter nur um 1/10, von 100 bis 200 Hektoliter nur um 3/10, ...

• DMBilG § 40 Ausgleichsforderungen (Law)

  ...19. Dezember 1985 (Bundesanzeiger Nr. 239 vom 24. Dezember 1985 S. 15302) höchstens das Dreizehnfache beträgt. (3) Für Außenhandelsbetriebe ist die Ausgleichsforderung in der Höhe anzusetzen...

• GVGEG § 40 (Law)

  ...119 findet im Fall einer Entscheidung über Ansprüche, die von einer oder gegen eine Partei erhoben worden sind, die ihren allgemeinen Gerichtsstand im Zeitpunkt der Rechtshängigkeit in erster Instanz ...

• GewO § 40 (Law)

  (weggefallen)

• IRG § 40 Beistand (Law)

  ...11. Abschnittes des I. Buches der Strafprozeßordnung mit Ausnahme der §§ 140, 141 Abs. 1 bis 3 und § 142 Abs. 2 gelten entsprechend.

• PatG § 40 (Law)

  (1) Dem Anmelder steht innerhalb einer Frist von zwölf Monaten nach dem Anmeldetag einer beim Patentamt eingereichten früheren Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung für die Anmeldung derselben Erfindu...

• PBefG § 40 Fahrpläne (Law)

  ...12 Absatz 1a widerspricht. (3) Die Genehmigungsbehörde kann für einen eigenwirtschaftlichen Verkehr Änderungen des Fahrplans verlangen, wenn die maßgebenden Umstände sich wesentlich geändert...

• SchfHwG § 40 Waisengeld (Law)

  (1) Die Kinder von verstorbenen Versorgungsberechtigten oder verstorbenen Versorgungsempfängern nach § 37 oder § 38 erhalten Waisengeld. Ein Anspruch auf Waisengeld besteht nicht, wenn die Waise erst ...

• SeelotG § 40 (Law)

  Die Mitgliederversammlung stellt den Betrag fest, der zur Deckung des persönlichen und sachlichen Bedarfs erforderlich ist. Die Lotsenbrüderschaften haben im Verhältnis ihrer Mitgliederzahl die hierfü...

• SchRegDV § 40 (Law)

  ...1) Ein neues Schiffszertifikat ist auszustellen, wenn das Schiff auf ein anderes Registerblatt übertragen wird oder wenn der Eigentümer es beantragt. (2) In das neue Schiffszertifikat ist nu...

• VermG § 40 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...16 Abs. 5 bis 9, §§ 18 bis 18b, 20 und 20a und Abschnitt VI, der Sicherheitsleistung oder der Entschädigung zu regeln oder von den Bestimmungen der Hypothekenablöseanordnung vom 14. Juli 1992 (BGBl. I...

• WaStrG § 40 Duldungspflicht (Law)

  (1) Erfordert die Linienführung einer neu zu bauenden Bundeswasserstraße oder eines anderen neuen öffentlichen Verkehrsweges eine Kreuzung, hat der andere Beteiligte die Kreuzungsanlage zu dulden. Sei...

• StBDV § 40 Verfahren (Law)

  (1) Der Antrag auf Anerkennung als Steuerberatungsgesellschaft ist schriftlich bei der Steuerberaterkammer einzureichen, in deren Kammerbezirk die Gesellschaft ihren Sitz hat. In dem Antrag sind Name,...

• SVG § 40 (Law)

  Jedem Berufssoldaten, dessen Dienstverhältnis wegen Dienstunfähigkeit endet, wird die Eingliederung in das spätere Berufsleben nach den §§ 3a, 4, 7 und 8 erleichtert. Freistellung vom militärischen Di...