• SGB 6 § 287b Ausgaben für Leistungen zur Teilhabe (Law)

  ...Festsetzung der jährlichen Ausgaben für Leistungen zur Teilhabe nach § 220 Absatz 1 Satz 1 als gesonderter Faktor zu berücksichtigen. Der Faktor wird wie folgt festgesetzt: ...

• SGB 6 § 289 Wanderversicherungsausgleich (Law)

  ...ftlichen Leistungsanteil festgestellt, so erstattet die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See als Träger der knappschaftlichen Rentenversicherung den auf sie entfallenden Leistungsanteil oh...

• SGB 6 § 292 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates das Nähere über die Erstattungen gemäß § 287d zu b...

• SGB 6 § 292a Verordnungsermächtigung für das Beitrittsgebiet (Law)

  ...für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern und dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates das Nähere üb...

• SGB 6 § 293 Vermögensanlagen (Law)

  ...ft-Bahn-See als Träger der knappschaftlichen Rentenversicherung ist nicht vor Ablauf von Festlegungsfristen aufzulösen. Rückflüsse aus Vermögensanlagen der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bah...

• SGB 6 § 296 Beginn und Ende (Law)

  ...für Kindererziehung wird von dem Kalendermonat an gezahlt, zu dessen Beginn die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. (2) Die Leistung wird monatlich im Voraus gezahlt. (3) Fallen...

• SGB 6 § 302a Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Bergmannsvollrenten (Law)

  ...führung für die Bewilligung der Leistung maßgebend war; war die Leistung befristet, gilt dies bis zum Ablauf der Frist. Die zur Anwendung von Satz 2 erforderlichen Feststellungen trifft der Versorgung...

• SGB 6 § 311 Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung (Law)

  ...fttreten von Vorschriften über das Zusammentreffen von Renten und von Leistungen aus der Unfallversicherung Anspruch auf eine Rente und auf eine Rente aus der Unfallversicherung, die für die Leistung ...

• SGB 6 § 317 Grundsatz (Law)

  ...fsunfähigkeit nur, wenn sie auf diese Rente bereits für die Zeit, in der sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt noch im Inland gehabt haben, einen Anspruch hatten.

• SGB 6 Anlage 14 (Law)

  ...Fußnote) Bereich Energie- und Brennstoffin...

• SGB 6 Anlage 20 (Law)

  ...für Frauen Versicherte ...

• SGB 6 § 5 Versicherungsfreiheit (Law)

  ...frei sind 1. Beamte und Richter auf Lebenszeit, auf Zeit oder auf Probe, Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit sowie Beamte auf Widerruf im Vo...

• SGB 6 § 9 Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe (Law)

  ...f die Erwerbsfähigkeit der Versicherten vorzubeugen, entgegenzuwirken oder sie zu überwinden und 2. dadurch Beeinträchtigungen der Erwerbsfä...

• SGB 6 § 12 Ausschluss von Leistungen (Law)

  ...ft oder im Vollzug einer Freiheitsstrafe oder freiheitsentziehenden Maßregel der Besserung und Sicherung befinden oder einstweilig nach § 126a Abs. 1 der Strafprozessordnung untergebracht sind. Dies g...

• SGB 6 § 20 Anspruch (Law)

  ...f Krankengeld nach § 44 des Fünften Buches haben und ambulante Leistungen zur Prävention und Nachsorge in einem zeitlich geringen Umfang erhalten, haben ab Inkrafttreten der Vereinbarung nach Absatz 4...

• SGB 6 § 34 Voraussetzungen für einen Rentenanspruch und Hinzuverdienstgrenze (Law)

  ...flegeperson von der pflegebedürftigen Person erhält, wenn es das dem Umfang der Pflegetätigkeit entsprechende Pflegegeld im Sinne des § 37 des Elften Buches nicht übersteigt, oder ...

• SGB 6 § 37 Altersrente für schwerbehinderte Menschen (Law)

  ...f Altersrente für schwerbehinderte Menschen, wenn sie 1. das 65. Lebensjahr vollendet haben, 2. ...

• SGB 6 § 41 Altersrente und Kündigungsschutz (Law)

  ...falls auch mehrfach, hinausschieben.

• SGB 6 § 45 Rente für Bergleute (Law)

  ...fsfähig sind, 2. in den letzten fünf Jahren vor Eintritt der im Bergbau verminderten Berufsfähigkeit drei Jahre knappschaftl...

• SGB 6 § 53 Vorzeitige Wartezeiterfüllung (Law)

  ...fskrankheit versicherungspflichtig waren oder in den letzten zwei Jahren davor mindestens ein Jahr Pflichtbeiträge für eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit haben. Die Sätze 1 und 2 finden für...