SGB 6 § 285 Nachzahlung bei Nachversicherung (Law)

Personen, die nachversichert worden sind und die aufgrund der Nachversicherung die allgemeine Wartezeit vor dem 1. Januar 1984 erfüllen, können für Zeiten nach dem 31. Dezember 1983 auf Antrag freiwil...

SGB 6 § 286c Vermutung der Beitragszahlung im Beitrittsgebiet (Law)

...2 Arbeitszeiten oder Zeiten der selbständigen Tätigkeit ordnungsgemäß bescheinigt, wird vermutet, dass während dieser Zeiten Versicherungspflicht bestanden hat und für das angegebene Arbeitsentgelt od...

SGB 6 § 286e Ausweis für Arbeit und Sozialversicherung (Law)

...2. diese Abschrift dem Träger der Rentenversicherung als Nachweis vorzulegen. Satz 1 gilt entsprechend für Beweis...

SGB 6 § 287 (weggefallen) (Law)

SGB 6 § 287b Ausgaben für Leistungen zur Teilhabe (Law)

...2019 2020 2021 2022 ...

SGB 6 § 289 Wanderversicherungsausgleich (Law)

...223 Abs. 5 entsprechend.

SGB 6 § 292 Verordnungsermächtigung (Law)

...287d zu bestimmen. (2) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesr...

SGB 6 § 292a Verordnungsermächtigung für das Beitrittsgebiet (Law)

...290a unter Berücksichtigung der besonderen Verhältnisse im Beitrittsgebiet zu bestimmen. Das Bundesversicherungsamt führt die Abrechnung mit den Trägern der gesetzlichen Rentenversicherung durch. ...

SGB 6 § 293 Vermögensanlagen (Law)

...221 Satz 1 besteht und soweit die Auflösung unter Beachtung des Grundsatzes der Wirtschaftlichkeit möglich ist. Dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit entspricht grundsätzlich eine Veräußerung zum Verke...

SGB 6 § 296 Beginn und Ende (Law)

...2) Die Leistung wird monatlich im Voraus gezahlt. (3) Fallen aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen die Anspruchsvoraussetzungen für die Leistung weg, endet sie mit dem Kalendermonat, zu...

SGB 6 § 302a Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Bergmannsvollrenten (Law)

...240 Absatz 2 vorliegt oder 2. die persönlichen Voraussetzungen für den Bezug von Blindengeld oder Sonderpflegegeld nach den am 31. Dezember ...

SGB 6 § 311 Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung (Law)

...2) Bei der Ermittlung der Summe der zusammentreffenden Renten bleiben unberücksichtigt 1. bei der Rente ...

SGB 6 § 317 Grundsatz (Law)

...2 geltende Recht anzuwenden. Hierbei sind für Berechtigte mindestens die nach § 307 ermittelten persönlichen Entgeltpunkte in dem in § 114 Abs. 1 Satz 2 genannten Verhältnis zugrunde zu legen. ...

SGB 6 Anlage 20 (Law)

...26 62 2 60 0 ...

SGB 6 § 5 Versicherungsfreiheit (Law)

...2) Versicherungsfrei sind Personen, die eine 1. Beschäftigung nach § 8 Absatz 1 Nummer 2 oder § 8a in Verbindung mit § 8 Absatz 1 Nummer 2 de...

SGB 6 § 9 Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe (Law)

...2. dadurch Beeinträchtigungen der Erwerbsfähigkeit der Versicherten oder ihr vorzeitiges Ausscheiden aus dem Erwerbsleben zu verhindern oder sie möglichst dauerhaft in d...

SGB 6 § 12 Ausschluss von Leistungen (Law)

...2. eine Rente wegen Alters von wenigstens zwei Dritteln der Vollrente beziehen oder beantragt haben, 3. eine ...

SGB 6 § 20 Anspruch (Law)

...2. (weggefallen) 3. bei Leistungen zur Prävention, Leistungen zur medizinischen Rehabilita...

SGB 6 § 34 Voraussetzungen für einen Rentenanspruch und Hinzuverdienstgrenze (Law)

...2. ein behinderter Mensch von dem Träger einer in § 1 Satz 1 Nummer 2 genannten Einrichtung erhält. (3c) Als Hinzuverdie...

SGB 6 § 37 Altersrente für schwerbehinderte Menschen (Law)

...2. bei Beginn der Altersrente als schwerbehinderte Menschen (§ 2 Abs. 2 Neuntes Buch) anerkannt sind und 3. ...