• TspV 2013 § 19 Mitführen von Urkunden (Law)

  ...rliche Befähigungszeugnisse sowie der Ausweis über das Kennzeichen sind während der Fahrt an Bord mitzuführen und den zur Kontrolle befugten Personen auf Verlangen auszuhändigen.

• TspV 2013 § 21 Zuständigkeiten (Law)

  ...rlaubnis oder einer Genehmigung nach dieser Verordnung ist das von der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt im Verkehrsblatt oder Bundesanzeiger bekanntgemachte Wasserstraßen- und Schifffahr...

• TierSchlV 2013 § 3 Allgemeine Grundsätze (Law)

  ...2009 sind die Tiere so zu betreuen, ruhigzustellen, zu betäuben, zu schlachten oder zu töten, dass bei ihnen nicht mehr als unvermeidbare Aufregung oder Schäden verursacht werden. (2) Zusätz...

• TierSchlV 2013 § 6 Anforderungen an die Ausstattung (Law)

  ...rletzen können und 5. Treibgänge und Rampen eine Neigung von höchstens 20 Grad aufweisen, wobei die Neigung der Treibgänge zur Betäubungsein...

• TierSchlV 2013 § 19 Inkrafttreten (Law)

  ...2013 in Kraft.

• StVO 2013 § 7a Abgehende Fahrstreifen, Einfädelungs- und Ausfädelungsstreifen (Law)

  ...2) Auf Autobahnen und anderen Straßen außerhalb geschlossener Ortschaften darf auf Einfädelungsstreifen schneller gefahren werden als auf den durchgehenden Fahrstreifen. (3) Auf Ausfädelungs...

• StVO 2013 § 22 Ladung (Law)

  ...2) Fahrzeug und Ladung dürfen zusammen nicht breiter als 2,55 m und nicht höher als 4 m sein. Fahrzeuge, die für land- oder forstwirtschaftliche Zwecke eingesetzt werden, dürfen, wenn sie mit land- od...

• StVO 2013 § 23 Sonstige Pflichten von Fahrzeugführenden (Law)

  ...2. entweder a) nur eine Sprachsteuerung und Vorlesefunktion genutzt...

• StVO 2013 § 31 Sport und Spiel (Law)

  ...rlaubt. Satz 1 gilt nicht, soweit dies durch ein die zugelassene Sportart oder Spielart kennzeichnendes Zusatzzeichen angezeigt ist. (2) Durch das Zusatzzeichen ...

• StVO 2013 § 35 Sonderrechte (Law)

  ...rlich ist. Ferner dürfen die in Satz 1 genannten Fahrzeuge abweichend von § 12 Absatz 4 Satz 1 und Anlage 2 Nummer 62 (Zeichen 283), Nummer 63 (Zeichen 286) und Nummer 64 (Zeichen 290.1) in einem Bere...

• StVO 2013 § 38 Blaues Blinklicht und gelbes Blinklicht (Law)

  ...2) Blaues Blinklicht allein darf nur von den damit ausgerüsteten Fahrzeugen und nur zur Warnung an Unfall- oder sonstigen Einsatzstellen, bei Einsatzfahrten oder bei der Begleitung von Fahrzeugen oder...

• StVO 2013 § 42 Richtzeichen (Law)

  ...rleichterung des Verkehrs. Sie können auch Ge- oder Verbote enthalten. (2) Wer am Verkehr teilnimmt, hat die durch Richtzeichen nach Anlage 3 angeordneten Ge- oder Verbote zu befolgen. ...

• StVO 2013 § 43 Verkehrseinrichtungen (Law)

  ...2) Regelungen durch Verkehrseinrichtungen gehen den allgemeinen Verkehrsregeln vor. (3) Verkehrseinrichtungen nach Absatz 1 Satz 1 ergeben sich aus Anlage 4. Die durch Verkehrseinrichtungen ...

• StVO 2013 § 44 Sachliche Zuständigkeit (Law)

  ...rläufige Maßnahmen treffen; sie bestimmt dann die Mittel zur Sicherung und Lenkung des Verkehrs. (3) Die Erlaubnis nach § 29 Absatz 2 und nach § 30 Absatz 2 erteilt die Straßenverkehrsbehörd...

• StVO 2013 § 46 Ausnahmegenehmigung und Erlaubnis (Law)

  ...2, § 22 Absatz 2 bis 4); 5a. von dem Verbot der unzulässigen Mitnahme von Personen (§ 21); 5b. ...

• StVO 2013 § 51 Besondere Kostenregelung (Law)

  ...2 und 386.3 trägt abweichend von § 5b Absatz 1 des Straßenverkehrsgesetzes derjenige, der die Aufstellung dieses Zeichens beantragt.

• BImSchV 13 2013 § 27 Weitergehende Anforderungen (Law)

  ...2) Hat die zuständige Behörde bei einer Anlage im Einzelfall bereits Anforderungen zur Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen gestellt, die über die Anforderungen dies...

• BImSchV 13 2013 § 30 Übergangsregelungen (Law)

  ...23. Oktober 2001 zur Begrenzung von Schadstoffemissionen von Großfeuerungsanlagen in die Luft (ABl. L 309 vom 27.11.2001, S. 1), die zuletzt durch die Richtlinie 2006/105/EG (ABl. L 363 vom 20.12.2006...

• BImSchV 17 2013 § 13 Wärmenutzung (Law)

  Wärme, die in Abfallverbrennungs- oder -mitverbrennungsanlagen entsteht und die nicht an Dritte abgegeben wird, ist in Anlagen des Betreibers zu nutzen, soweit dies nach Art und Standort dieser Anlage...

• BImSchV 17 2013 § 14 Messplätze (Law)

  ...rleistet sind. Näheres bestimmt die zuständige Behörde.