MitbestGWO 3 2002 Inhaltsübersicht (Law)

...32 Abstimmung der leitenden Angestellten § 33 Abstimmungsniederschrift ...

MitbestGWO 3 2002 § 16 Stimmabgabe (Law)

...3) Stimmzettel, die mit einem besonderen Merkmal versehen sind oder aus denen sich ein eindeutiger Wille nicht ergibt oder die andere als die in Absatz 1 bezeichneten Angaben, einen Zusatz oder sonsti...

MitbestGWO 3 2002 § 18 (weggefallen) (Law)

MitbestGWO 3 2002 § 33 Abstimmungsniederschrift (Law)

...3. die Zahl der ungültigen Stimmen; 4. die Zahlen der auf die einzelnen Bewerberinnen oder Be...

MitbestGWO 3 2002 § 39 Wahlausschreiben (Law)

...3. den Hinweis auf die Möglichkeit der schriftlichen Stimmabgabe sowie die Betriebsteile, Kleinstbetriebe und Betriebe, für die schriftliche Stimmabgabe nach § 49 Abs. 3...

MitbestGWO 3 2002 § 69 Voraussetzungen (Law)

...3. eine vorgedruckte, von der Wählerin oder dem Wähler abzugebende Erklärung, in der gegenüber dem Betriebswahlvorstand zu versichern ist, dass der Stimmzettel persönlic...

MitbestGWO 3 2002 § 79 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

...3) Bei der Auszählung ist die Gültigkeit der Stimmzettel zu prüfen. Werden Wahlumschläge verwendet und befinden sich in einem Wahlumschlag mehrere gekennzeichnete Stimmzettel, so werden sie, wenn sie ...

MitbestGWO 3 2002 § 117 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

ZAGMonAwV Anlage 3 Weitere Angaben gemäß § 3 ZAGMonAwV – Zahlungsvolumen – (Law)

...3597 - 3598) ...

Urteil vom Bundesgerichtshof (3. Strafsenat) - 3 StR 437/15 (Urteil)

...StR 153/96, juris Rn. 8; Beschluss vom 5. Oktober 2004 - 3 StR 256/04, NStZ-RR 2005, 361, 367 bei Pfister; Urteil vom 20. Dezember 2007 - 4 StR 459/07, NStZ-RR 2008, 339, 340; MüKoStGB/Hörnle, 2. Aufl...

FRG Anlage 3 (Law)

...38 bis 1944 1954 bis 1967 1940 bis 1944 1956 bis 30. Juni 1965...

PAuswV Anhang 3 (Law)

...3123, XML-Datenaustauschformat für hoheitliche Dokumente (TR XhD), veröffentlichte Zeichensatz „String.Latin“ zu verwenden. 4. Der maschinen...

SGB 3 § 374a (Law)

(weggefallen)

SGB 3 § 411 (Law)

(weggefallen)

SGB 3 § 412 (Law)

(weggefallen)

SGB 3 § 414 (Law)

(weggefallen)

Grundgesetz Artikel 3 (Law)

Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Bese...

BEGDV 3 § 36 (Law)

Ein vertraglicher Anspruch auf Versorgung nach beamtenrechtlichen Grundsätzen oder auf Ruhelohn liegt vor, wenn dem Angestellten oder Arbeiter durch Dienstordnung, Ruhelohnordnung, Satzung (Statut) od...

GDtWahlVDVtr Art 3 (Law)

Für die Vorbereitung und Durchführung der Wahl wird Berlin als ein Land behandelt.

HöBetrV Anlage 3 (Law)

...30 83.700 31 ...