• RechVersV Formblatt 4 (Law)

  ...4, S. 3408 - 3411; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

• RechVersV Muster 4 (Law)

  ...4, S. 3417; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) (Inhalt: nicht darstellbares...

• WaffV 4 § 2 (Law)

  ...raten und Einsteckläufen nach § 14a und § 14b Abs. 1 der Dritten Verordnung zum Waffengesetz vom 20. Dezember 1980 (BGBl. I S. 2344) in der jeweils geltenden Fassung und für die behördliche Kontrolle ...

• WaffV 4 § 5 (Law)

  ...ragsteller außerdem zu erstatten 1. beim Versand die Kosten der Zustellung, der Verpackungsmittel und der Rücksendung, ...

• WaffV 4 § 8 (Law)

  ...rafttreten, Außerkrafttreten von Rechtsvorschriften) in Kraft.

• SGB 1 § 18 Leistungen der Ausbildungsförderung (Law)

  ...40, 40a und 45 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes.

• HöBetrV Anlage 4 (Law)

  -

• HeizölLBV Anlage 4 (Law)

  ...rauchsanlage(n) ------------------------------------------------------------------------------- I Lieferanschrift: Ort, Straße, Hausnummer ...

• WaffV 4 § 1 (Law)

  Die Gebühren für Amtshandlungen, Prüfungen und Untersuchungen nach dem Waffengesetz (Gesetz) und nach den auf dem Gesetz beruhenden Rechtsvorschriften bestimmen sich nach dem Gebührenverzeichnis der A...

• WaffV 4 § 6 (Law)

  ...4. Amtshandlungen in bezug auf Schußwaffen und Munition, die im dienstlichen Interesse von einem öffentlichen Bediensteten verwendet werden. ...

• Grundgesetz Artikel 4 (Law)

  Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich. Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet. Niemand darf gege...

• SozhiDAV § 13 Abgleich nach § 118 Abs. 2 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Law)

  ...raum folgenden Monats durch.

• SGB 11 § 8 Gemeinsame Verantwortung (Law)

  ...raucht wurden, können sie in das Folgejahr übertragen werden. Die Modellvorhaben sind auf längstens fünf Jahre zu befristen. Der Spitzenverband Bund der Pflegekassen bestimmt Ziele, Dauer, Inhalte und...

• GesBergV Anlage 4 (zu § 5 Absatz 4) (Law)

  ...4 Betrieb 1.5 Tätigkeit 2 ...

• SchHaltHygV Anlage 4 (zu § 4 Absatz 1) (Law)

  ...rarbeitungsbetriebes für Material der Kategorie 2 im Sinne des Artikels 24 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 so aufzustellen, dass sie von diesen möglichst ohne Befahren des Betri...

• TAppV Anlage 4 (zu § 16 Abs. 1 und 4) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1846 Der/Die Vorsitzende des Prüfungsausschusses für die T...

• ErbStDV 1998 Muster 4 (§ 4 ErbStDV) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 1998, 2666; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• IT-FortbV Anlage 4 (zu § 31 Abs. 4) (Law)

  ...47), die zuletzt durch Artikel 55 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, mit folgenden Ergebnissen bestanden: ...

• GDtWahlVDVtr Art 4 (Law)

  ...randenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen sowie auf Berlin (Ost). Der Bundeswahlleiter beruft zwei zusätzliche Mitglieder mit Wohnsitz in der Deutschen Demokratischen Republik in den Bundeswah...

• HGBEG Art 4 (Law)

  ...ragung auch in das Güterrechtsregister des für den Ort der Handelsniederlassung zuständigen Gerichts erfolgt ist. Bei mehreren Niederlassungen genügt die Eintragung in das Register des Ortes der Haupt...