-
FamGKG § 42 Auffangwert (Law)
...fahrenswert sich aus den Vorschriften dieses Gesetzes nicht ergibt, ist er unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls, insbesondere des Umfangs und der Bedeutung der Sache und der Vermögens...
-
LBG § 42 (Law)
...ferner aufzuheben oder zu ändern, wenn die Enteignungsbehörde feststellt, daß die für den Erlaß eines Besitzeinweisungsbeschlusses gemäß § 38 Abs. 1 erforderlichen Voraussetzungen nicht mehr gegeben s...
-
SEAG § 42 (weggefallen) (Law)
-
-
SchRegDV § 42 (Law)
...Für den beglaubigten Auszug aus dem Schiffszertifikat ist das Muster in deutscher Sprache mit englischer Übersetzung maßgebend, das dieser Verordnung als Anlage 5 beigefügt ist; für die Ausfertigung s...
-
SchRegO § 42 (Law)
...ffentliche oder öffentlich beglaubigte Urkunden nachgewiesen sind. (3) Die Vorschriften der Absätze 1, 2 gelten sinngemäß, wenn bei einem Schiff oder bei einer Schiffshypothek, die zum Gesam...
-
WOSprAuG § 42 Inkrafttreten (Law)
...ft.
-
VwGO § 42 (Law)
...fhebung eines Verwaltungsakts (Anfechtungsklage) sowie die Verurteilung zum Erlaß eines abgelehnten oder unterlassenen Verwaltungsakts (Verpflichtungsklage) begehrt werden. (2) Soweit gesetz...
-
StBerG § 42 Steuerbevollmächtigter (Law)
...ften dieses Gesetzes als solcher bestellt ist. Die Vorschriften für die Bestellung als Steuerberater sind bei der Bestellung als Steuerbevollmächtigter sinngemäß anzuwenden.
-
StGB § 42 Zahlungserleichterungen (Law)
...ftlichen Verhältnissen nicht zuzumuten, die Geldstrafe sofort zu zahlen, so bewilligt ihm das Gericht eine Zahlungsfrist oder gestattet ihm, die Strafe in bestimmten Teilbeträgen zu zahlen. Das Gerich...
-
BeamtVG § 36 Unfallruhegehalt (Law)
...fähigen Dienstbezüge und darf fünfundsiebzig vom Hundert der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge nicht übersteigen. Es darf nicht hinter fünfundsiebzig vom Hundert der jeweils ruhegehaltfähigen Dienstbezüg...
-
BewG § 36 Bewertungsgrundsätze (Law)
...fähigkeit auszugehen. Ertragsfähigkeit ist der bei ordnungsmäßiger und schuldenfreier Bewirtschaftung mit entlohnten fremden Arbeitskräften gemeinhin und nachhaltig erzielbare Reinertrag. Ertragswert ...
-
FahrlG § 36 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...fahrensgesetzes nicht erfüllt, 3. den Fahrlehrerschein entgegen § 5 Abs. 1 Satz 2 bei einer Fahrt mit einem Fahrschüler nicht mitführt, nich...
-
BVerfGG § 36 (Law)
...f Entscheidung gemäß Artikel 18 Satz 2 des Grundgesetzes kann vom Bundestag, von der Bundesregierung oder von einer Landesregierung gestellt werden.
-
BranntwMonG § 36 (Law)
...ffbesitzer). Dieser Branntwein gilt als innerhalb des Brennrechts hergestellt. (2) Die Vorschrift in Absatz 1 gilt nicht für Stoffe, die in Bezirken gewonnen sind, in denen in den...
-
GBO § 36 (Law)
...fahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit zuständige Amtsgericht. (2) Das Zeugnis darf nur ausg...
-
GBVfg § 36 (Law)
...fschrift eingetragen wird.
-
HRG § 36 Mitgliedschaft (Law)
...fessoren stehen nach dem Eintritt in den Ruhestand die mit der Lehrbefugnis verbundenen Rechte zur Abhaltung von Lehrveranstaltungen und zur Beteiligung an Prüfungsverfahren zu.
-
LuftBO § 36 Überwachung (Law)
...flichtet, den Flugbetrieb zu überwachen. Das Verfahren der Überwachung bedarf der Zustimmung der Aufsichtsbehörde.
-
LBG § 36 (Law)
...fstellung eines Plans absehen. In diesem Fall hat sie dem Berechtigten die Absicht der Enteignung seines Rechtes schriftlich mitzuteilen. § 32 Abs. 2 gilt sinngemäß. (2) Die Vorschriften übe...
-
TierSeuchSchBMV § 36 (Law)
...fallen)