• GWDAPrV § 5 Auswahlverfahren (Law)

  ...fahren wird festgestellt, ob die Bewerberinnen und Bewerber nach ihren Kenntnissen, Fähigkeiten und persönlichen Eigenschaften für den Vorbereitungsdienst geeignet sind. Das Auswahlverfahren besteht a...

• HaldeRlAnO § 5 (Law)

  ...Für die territoriale Eingliederung, die Wiedernutzbarmachung der Bodenflächen, vorrangig für die land- und forstwirtschaftliche Nutzung, und die Folgenutzung von Bergbauhalden und Restlöchern von Betr...

• FamGKG § 5 Lebenspartnerschaftssachen (Law)

  ...ften für das Verfahren auf Scheidung der Ehe, 2. Verfahren nach Absatz 1 Nr. 2 dieser Vorschrift die Vorschriften für das Verfahren auf Fest...

• KOVErstV § 5 (Law)

  ...fähig sind die Aufwendungen der Länder für a) anteilige Verwaltungskosten der Beschaffungsstellen für Heil- und Hilfsmittel, ...

• LWLogAusbV § 5 Berichtsheft (Law)

  ...ft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben das Berichtsheft regelmäßig durchzusehe...

• LwVfG § 5 (Law)

  ...fang und mit gleichem Stimmrecht wie die Berufsrichter aus. Sie sind zur Amtsverschwiegenheit verpflichtet.

• MechatronikerAusbV § 5 Abschlussprüfung (Law)

  ...fung ist festzustellen, ob der Prüfling die berufliche Handlungsfähigkeit erworben hat. In der Abschlussprüfung soll der Prüfling nachweisen, dass er die dafür erforderlichen Fertigkeiten beherrscht, ...

• MetallbInstrmMAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  ...für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• KflDiAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...fsfeldbezogene Grundbildung vorausgegangen ist oder betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern.

• KfSachvG § 5 Anerkennung (Law)

  Die Anerkennung als Sachverständiger oder Prüfer wird durch Aushändigung oder Zustellung eines Ausweises erteilt. Der Ausweis ist an die Anerkennungsbehörde unverzüglich zurückzugeben, wenn die Anerke...

• LederVAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)

  ...f die in der Anlage für das erste Ausbildungsjahr aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbi...

• LTV § 5 (Law)

  ...Frist wegen höherer Gewalt nicht verfolgt werden kann. (3) Die Verjährung wird unterbrochen durch Zahlungsaufforderung, durch Zahlungsaufschub, durch Stundung, durch Aussetzen der Vollziehun...

• LuftVG § 5 (Law)

  ...ftfahrer oder Personal für die Flugsicherung auszubilden, bedarf unbeschadet der Vorschrift des Absatzes 3 der Erlaubnis. Die Erlaubnis kann mit Auflagen verbunden und befristet werden. (2) ...

• RennwLottGABest § 5 (Law)

  ...für sein eigenes und für andere Totalisatorunternehmungen zu unterhalten. Die näheren Bestimmungen für den Betrieb von Wettannahmestellen trifft die nach Landesrecht zuständige Behörde.

• RTrAbwG § 5 Anzeigepflicht (Law)

  ...ffentlichen Rechtsträger mit dem Inkrafttreten der Rechtsverordnung. (3) Wer vorsätzlich oder grob fahrlässig den Verpflichtungen nach den Absätzen 1 und 2 nicht nachkommt, haftet dem öffent...

• SchiedsG § 5 (Law)

  ...f der Bestätigung durch den Direktor des Kreisgerichts, in dessen Bereich die Schiedsstelle ihren Sitz hat. (2) Der Direktor des Kreisgerichts hat zu prüfen, ob bei der Wahl der Schiedsperso...

• NatPMüritzV § 5 Gebote (Law)

  ...ffentlichkeit den Nationalpark für Bildung und Erholung durch geeignete Einrichtungen und Formen der Öffentlichkeitsarbeit sowie Besucherlenkung zu erschließen, soweit es der Schutzzweck erlaubt, ...

• NatSGSpreewV § 5 Gebote (Law)

  ...ftsbildes eine standortgerechte, ökologisch orientierte und landschaftsangepaßte Landnutzung in größtmöglichem Umfang zu sichern und dabei den Gemüseanbau als landschaftstypische Bewirtschaftungsform ...

• TourKfmAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...fasst folgende zwei Wahlqualifikationseinheiten: 1. Gewährleistung der Funktionsfähigkeit von Tourismus- und Freizeiteinrichtungen: ...

• TPG § 5 Nachweisverfahren (Law)

  ...Feststellung nach § 4a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ist durch einen Arzt zu treffen, der weder an der Entnahme noch an der Übertragung der Organe oder Gewebe des Embryos oder Fötus beteiligt sein darf. Er darf...