SGB 6 § 287 (weggefallen) (Law)

SGB 6 § 287b Ausgaben für Leistungen zur Teilhabe (Law)

...6 2017 1,0192 1,0126 ...

SGB 6 § 289 Wanderversicherungsausgleich (Law)

(1) Hat ein Träger der allgemeinen Rentenversicherung eine Gesamtleistung mit einem knappschaftlichen Leistungsanteil festgestellt, so erstattet die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See al...

SGB 6 § 292 Verordnungsermächtigung (Law)

(1) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates das Nähere über die Erst...

SGB 6 § 292a Verordnungsermächtigung für das Beitrittsgebiet (Law)

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern und dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bun...

SGB 6 § 293 Vermögensanlagen (Law)

(1) Das am 1. Januar 1992 vorhandene Rücklagevermögen der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See als Träger der knappschaftlichen Rentenversicherung ist nicht vor Ablauf von Festlegungsfris...

SGB 6 § 296 Beginn und Ende (Law)

(1) Eine Leistung für Kindererziehung wird von dem Kalendermonat an gezahlt, zu dessen Beginn die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. (2) Die Leistung wird monatlich im Voraus gezahlt. ...

SGB 6 § 302a Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Bergmannsvollrenten (Law)

(1) Bestand am 31. Dezember 1991 Anspruch auf eine nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets berechnete Invalidenrente oder eine Bergmannsinvalidenrente, die am 30. Juni 2017 als Rente wegen Erwerbsu...

SGB 6 § 311 Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung (Law)

...6,67 vom Hundert des aktuellen Rentenwerts für jeden Prozentpunkt der Minderung der Erwerbsfähigkeit, wenn diese mindestens 60 vom Hundert beträgt und die Rente aufgrund einer entschädigungspflichtige...

SGB 6 § 317 Grundsatz (Law)

(1) Bestand Anspruch auf Leistung einer Rente vor dem Zeitpunkt, von dem an geänderte Vorschriften über Leistungen an Berechtigte im Ausland gelten, wird die Rente allein aus Anlass der Rechtsänderung...

SGB 6 Anlage 14 (Law)

...62.666 49.027 40.668 2000 72.698 66.286 63...

SGB 6 Anlage 20 (Law)

...6 60 6 60 0 ...

SGB 6 § 5 Versicherungsfreiheit (Law)

(1) Versicherungsfrei sind 1. Beamte und Richter auf Lebenszeit, auf Zeit oder auf Probe, Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit s...

SGB 6 § 9 Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe (Law)

(1) Die Träger der Rentenversicherung erbringen Leistungen zur Prävention, Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Leistungen zur Nachsorge s...

SGB 6 § 12 Ausschluss von Leistungen (Law)

...6a Abs. 1 der Strafprozessordnung untergebracht sind. Dies gilt nicht für Versicherte im erleichterten Strafvollzug bei Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. ...

SGB 6 § 20 Anspruch (Law)

(1) Anspruch auf Übergangsgeld haben Versicherte, die 1. von einem Träger der Rentenversicherung Leistungen zur Prävention, Leis...

SGB 6 § 34 Voraussetzungen für einen Rentenanspruch und Hinzuverdienstgrenze (Law)

...66 Absatz 1 Nummer 1 bis 3) des Kalenderjahres mit den höchsten Entgeltpunkten aus den letzten 15 Kalenderjahren vor Beginn der ersten Rente wegen Alters vervielfältigt wird. Er beträgt mindestens die...

SGB 6 § 37 Altersrente für schwerbehinderte Menschen (Law)

Versicherte haben Anspruch auf Altersrente für schwerbehinderte Menschen, wenn sie 1. das 65. Lebensjahr vollendet haben, ...

SGB 6 § 41 Altersrente und Kündigungsschutz (Law)

Der Anspruch des Versicherten auf eine Rente wegen Alters ist nicht als ein Grund anzusehen, der die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber nach dem Kündigungsschutzgesetz bedingen...

SGB 6 § 45 Rente für Bergleute (Law)

(1) Versicherte haben bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze Anspruch auf Rente für Bergleute, wenn sie 1. im Bergbau verminder...