SGB 6 § 287 (weggefallen) (Law)

SGB 6 § 287b Ausgaben für Leistungen zur Teilhabe (Law)

...600 Millionen Deutsche Mark verminderten entsprechenden Ausgaben für das Kalenderjahr 1993 begrenzt. Der nach Satz 1 maßgebende Betrag wird für das Jahr 1998 um 450 Millionen Deutsche Mark und für das...

SGB 6 § 289 Wanderversicherungsausgleich (Law)

...samtleistung mit einem Leistungsanteil der allgemeinen Rentenversicherung festgestellt, erstatten ihr die Träger der allgemeinen Rentenversicherung den von ihnen zu tragenden Leistungsanteil und den K...

SGB 6 § 292 Verordnungsermächtigung (Law)

(1) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates das Nähere über die Erst...

SGB 6 § 292a Verordnungsermächtigung für das Beitrittsgebiet (Law)

...samt führt die Abrechnung mit den Trägern der gesetzlichen Rentenversicherung durch.

SGB 6 § 293 Vermögensanlagen (Law)

...santeilen an Rehabilitationseinrichtungen und Vereinsmitgliedschaften bei Rehabilitationseinrichtungen oder Darlehen nach § 221 Satz 1 besteht und soweit die Auflösung unter Beachtung des Grundsatzes ...

SGB 6 § 296 Beginn und Ende (Law)

...sam ist. (4) Die Leistung wird bis zum Ende des Kalendermonats gezahlt, in dem die Berechtigte gestorben ist.

SGB 6 § 302a Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Bergmannsvollrenten (Law)

...satz 2 vorliegt oder 2. die persönlichen Voraussetzungen für den Bezug von Blindengeld oder Sonderpflegegeld nach den am 31. Dezember 1991 g...

SGB 6 § 311 Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung (Law)

...satz zu ermitteln, indem der Vomhundertsatz nach Satz 2 und der persönliche Vomhundertsatz der Rentenversicherung der Arbeiter und der Angestellten mit der ihrer Ermittlung zugrunde liegenden jeweilig...

SGB 6 § 317 Grundsatz (Law)

...Satz 2 genannten Verhältnis zugrunde zu legen. (3) Bestand am 31. Dezember 1991 Anspruch auf eine Rente, bei der der Anspruch oder die Höhe von der Minderung der Erwerbsfähigkeit abhängig wa...

SGB 6 Anlage 14 (Law)

...62.666 49.027 40.668 2000 72.698 66.286 63...

SGB 6 Anlage 20 (Law)

...6 60 6 60 0 ...

SGB 6 § 5 Versicherungsfreiheit (Law)

...satz 3 in Verbindung mit § 8 Absatz 1 oder nach § 8 Absatz 3 in Verbindung mit den §§ 8a und 8 Absatz 1 des Vierten Buches ausüben, in dieser Beschäftigung oder...

SGB 6 § 9 Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe (Law)

...satz 1 sind zu erbringen, wenn die persönlichen und versicherungsrechtlichen Voraussetzungen dafür erfüllt sind.

SGB 6 § 12 Ausschluss von Leistungen (Law)

...satzunfalls, der Ansprüche nach dem Einsatz-Weiterverwendungsgesetz begründet, gleichartige Leistungen eines anderen Rehabilitationsträgers oder Leistungen zur Eingliederung nach dem Einsatz-Weiterver...

SGB 6 § 20 Anspruch (Law)

...satz 3 einen Anspruch auf Übergangsgeld haben. Unzuständig geleistete Zahlungen von Entgeltersatzleistungen sind vom zuständigen Träger der Leistung zu erstatten.

SGB 6 § 34 Voraussetzungen für einen Rentenanspruch und Hinzuverdienstgrenze (Law)

...saktes (§ 45 des Zehnten Buches) und zur Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse (§ 48 des Zehnten Buches). (3g) Ein nach Absatz 3f Satz 2 zu erstatte...

SGB 6 § 37 Altersrente für schwerbehinderte Menschen (Law)

Versicherte haben Anspruch auf Altersrente für schwerbehinderte Menschen, wenn sie 1. das 65. Lebensjahr vollendet haben, ...

SGB 6 § 41 Altersrente und Kündigungsschutz (Law)

Der Anspruch des Versicherten auf eine Rente wegen Alters ist nicht als ein Grund anzusehen, der die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber nach dem Kündigungsschutzgesetz bedingen...

SGB 6 § 45 Rente für Bergleute (Law)

...Satzes 1 Nr. 2 wirtschaftlich und qualitativ gleichwertige Beschäftigung oder selbständige Tätigkeit außerhalb des Bergbaus ausüben. (3) Versicherte haben bis zum Err...