SGB 6 § 286c Vermutung der Beitragszahlung im Beitrittsgebiet (Law)

Sind in den Versicherungsunterlagen des Beitrittsgebiets für Zeiten vor dem 1. Januar 1992 Arbeitszeiten oder Zeiten der selbständigen Tätigkeit ordnungsgemäß bescheinigt, wird vermutet, dass während ...

SGB 6 § 286e Ausweis für Arbeit und Sozialversicherung (Law)

Versicherte, die für die Durchführung der Versicherung sowie für die Feststellung und Erbringung von Leistungen einschließlich der Rentenauskunft erforderliche Daten mit Eintragungen in d...

SGB 6 § 287 (weggefallen) (Law)

SGB 6 § 287b Ausgaben für Leistungen zur Teilhabe (Law)

...600 Millionen Deutsche Mark verminderten entsprechenden Ausgaben für das Kalenderjahr 1993 begrenzt. Der nach Satz 1 maßgebende Betrag wird für das Jahr 1998 um 450 Millionen Deutsche Mark und für das...

SGB 6 § 289 Wanderversicherungsausgleich (Law)

...schaftlichen Leistungsanteil festgestellt, so erstattet die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See als Träger der knappschaftlichen Rentenversicherung den auf sie entfallenden Leistungsantei...

SGB 6 § 292 Verordnungsermächtigung (Law)

...schale Erstattung vorgesehen werden kann. (4) (weggefallen)

SGB 6 § 292a Verordnungsermächtigung für das Beitrittsgebiet (Law)

...schale Erstattung nach § 290a unter Berücksichtigung der besonderen Verhältnisse im Beitrittsgebiet zu bestimmen. Das Bundesversicherungsamt führt die Abrechnung mit den Trägern der gesetzlichen Rente...

SGB 6 § 293 Vermögensanlagen (Law)

...schaft-Bahn-See als Träger der knappschaftlichen Rentenversicherung gelten die Sätze 1 bis 4 entsprechend. (4) Die Deutsche Rentenversicherung Bund und die Deutsche Rentenversicherung Knapps...

SGB 6 § 296 Beginn und Ende (Law)

(1) Eine Leistung für Kindererziehung wird von dem Kalendermonat an gezahlt, zu dessen Beginn die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. (2) Die Leistung wird monatlich im Voraus gezahlt. ...

SGB 6 § 302a Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Bergmannsvollrenten (Law)

...schriften des Beitrittsgebiets vorliegen. Bei einer nach § 4 des Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetzes als Invalidenrenten überführten Leistung gilt ...

SGB 6 § 311 Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung (Law)

...6,67 vom Hundert des aktuellen Rentenwerts für jeden Prozentpunkt der Minderung der Erwerbsfähigkeit, wenn diese mindestens 60 vom Hundert beträgt und die Rente aufgrund einer entschädigungspflichtige...

SGB 6 § 317 Grundsatz (Law)

(1) Bestand Anspruch auf Leistung einer Rente vor dem Zeitpunkt, von dem an geänderte Vorschriften über Leistungen an Berechtigte im Ausland gelten, wird die Rente allein aus Anlass der Rechtsänderung...

SGB 6 Anlage 14 (Law)

...62.666 49.027 40.668 2000 72.698 66.286 63...

SGB 6 Anlage 20 (Law)

...6 60 6 60 0 ...

SGB 6 § 5 Versicherungsfreiheit (Law)

...schaften, Diakonissen und Angehörige ähnlicher Gemeinschaften, wenn ihnen nach den Regeln der Gemeinschaft Anwartschaft auf die in der Gemeinschaft übliche Versorgung bei verminderter Erwerbsfähigkeit...

SGB 6 § 12 Ausschluss von Leistungen (Law)

...schäftigung ausüben, aus der ihnen nach beamtenrechtlichen oder entsprechenden Vorschriften Anwartschaft auf Versorgung gewährleistet ist, 4. ...

SGB 6 § 20 Anspruch (Law)

...schen Rehabilitation, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Leistungen zur Nachsorge oder sonstige Leistungen zur Teilhabe erhalten, 2. (...

SGB 6 § 34 Voraussetzungen für einen Rentenanspruch und Hinzuverdienstgrenze (Law)

...6 300 Euro nicht überschritten wird. (3) Wird die Hinzuverdienstgrenze überschritten, besteht ein Anspruch auf Teilrente. Die Teilrente wird berechnet, indem ein Zwölftel des die Hinzuverdie...

SGB 6 § 37 Altersrente für schwerbehinderte Menschen (Law)

...schwerbehinderte Menschen, wenn sie 1. das 65. Lebensjahr vollendet haben, 2. ...

SGB 6 § 41 Altersrente und Kündigungsschutz (Law)

...schlossen, es sei denn, dass die Vereinbarung innerhalb der letzten drei Jahre vor diesem Zeitpunkt abgeschlossen oder von dem Arbeitnehmer innerhalb der letzten drei Jahre vor diesem Zeitpunkt bestät...