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SGB 6 § 289 Wanderversicherungsausgleich (Law)
(1) Hat ein Träger der allgemeinen Rentenversicherung eine Gesamtleistung mit einem knappschaftlichen Leistungsanteil festgestellt, so erstattet die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See al...
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SGB 6 § 292 Verordnungsermächtigung (Law)
...tattung gemäß § 291a zu bestimmen, wobei eine pauschale Erstattung vorgesehen werden kann. (4) (weggefallen)
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SGB 6 § 292a Verordnungsermächtigung für das Beitrittsgebiet (Law)
...tattung nach § 290a unter Berücksichtigung der besonderen Verhältnisse im Beitrittsgebiet zu bestimmen. Das Bundesversicherungsamt führt die Abrechnung mit den Trägern der gesetzlichen Rentenversicher...
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SGB 6 § 293 Vermögensanlagen (Law)
...tationseinrichtungen und Vereinsmitgliedschaften bei Rehabilitationseinrichtungen oder Darlehen nach § 221 Satz 1 besteht und soweit die Auflösung unter Beachtung des Grundsatzes der Wirtschaftlichkei...
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SGB 6 § 296 Beginn und Ende (Law)
...tatsächlichen oder rechtlichen Gründen die Anspruchsvoraussetzungen für die Leistung weg, endet sie mit dem Kalendermonat, zu dessen Beginn der Wegfall wirksam ist. (4) Die Leistung wird bis...
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SGB 6 § 302a Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Bergmannsvollrenten (Law)
(1) Bestand am 31. Dezember 1991 Anspruch auf eine nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets berechnete Invalidenrente oder eine Bergmannsinvalidenrente, die am 30. Juni 2017 als Rente wegen Erwerbsu...
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SGB 6 § 311 Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung (Law)
...6,67 vom Hundert des aktuellen Rentenwerts für jeden Prozentpunkt der Minderung der Erwerbsfähigkeit, wenn diese mindestens 60 vom Hundert beträgt und die Rente aufgrund einer entschädigungspflichtige...
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SGB 6 § 317 Grundsatz (Law)
(1) Bestand Anspruch auf Leistung einer Rente vor dem Zeitpunkt, von dem an geänderte Vorschriften über Leistungen an Berechtigte im Ausland gelten, wird die Rente allein aus Anlass der Rechtsänderung...
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SGB 6 Anlage 14 (Law)
...62.666 49.027 40.668 2000 72.698 66.286 63...
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SGB 6 Anlage 20 (Law)
...6 60 6 60 0 ...
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SGB 6 § 5 Versicherungsfreiheit (Law)
...talten oder Stiftungen des öffentlichen Rechts, deren Verbänden einschließlich der Spitzenverbände oder ihrer Arbeitsgemeinschaften, wenn ihnen nach beamtenrechtlichen Vorschriften oder Grundsätzen An...
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SGB 6 § 9 Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe (Law)
...tation, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Leistungen zur Nachsorge sowie ergänzende Leistungen, um 1. den Auswirkungen einer Krankheit...
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SGB 6 § 12 Ausschluss von Leistungen (Law)
...tation werden nicht vor Ablauf von vier Jahren nach Durchführung solcher oder ähnlicher Leistungen zur Rehabilitation erbracht, deren Kosten aufgrund öffentlich-rechtlicher Vorschriften getragen oder ...
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SGB 6 § 20 Anspruch (Law)
...tation, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Leistungen zur Nachsorge oder sonstige Leistungen zur Teilhabe erhalten, 2. (weggefallen) ...
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SGB 6 § 34 Voraussetzungen für einen Rentenanspruch und Hinzuverdienstgrenze (Law)
...66 Absatz 1 Nummer 1 bis 3) des Kalenderjahres mit den höchsten Entgeltpunkten aus den letzten 15 Kalenderjahren vor Beginn der ersten Rente wegen Alters vervielfältigt wird. Er beträgt mindestens die...
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SGB 6 § 37 Altersrente für schwerbehinderte Menschen (Law)
Versicherte haben Anspruch auf Altersrente für schwerbehinderte Menschen, wenn sie 1. das 65. Lebensjahr vollendet haben, ...
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SGB 6 § 41 Altersrente und Kündigungsschutz (Law)
Der Anspruch des Versicherten auf eine Rente wegen Alters ist nicht als ein Grund anzusehen, der die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber nach dem Kündigungsschutzgesetz bedingen...
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SGB 6 § 45 Rente für Bergleute (Law)
...tande sind, 1. die von ihnen bisher ausgeübte knappschaftliche Beschäftigung und 2. ...
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SGB 6 § 53 Vorzeitige Wartezeiterfüllung (Law)
(1) Die allgemeine Wartezeit ist vorzeitig erfüllt, wenn Versicherte 1. wegen eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit, ...
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SGB 6 § 55 Beitragszeiten (Law)
(1) Beitragszeiten sind Zeiten, für die nach Bundesrecht Pflichtbeiträge (Pflichtbeitragszeiten) oder freiwillige Beiträge gezahlt worden sind. Pflichtbeitragszeiten sind auch Zeiten, für die Pflichtb...