SGB 6 § 286e Ausweis für Arbeit und Sozialversicherung (Law)

...wie für die Feststellung und Erbringung von Leistungen einschließlich der Rentenauskunft erforderliche Daten mit Eintragungen in dem Ausweis für Arbeit und Sozialversicherung nachweisen können, sind b...

SGB 6 § 287 (weggefallen) (Law)

SGB 6 § 287b Ausgaben für Leistungen zur Teilhabe (Law)

...weils getrennt festzustellen. (2) Abweichend von der Regelung über die Veränderung der jährlichen Ausgaben für Leistungen zur Teilhabe (§ 220 Abs. 1) wird die Höhe dieser Ausgaben für das Ka...

SGB 6 § 289 Wanderversicherungsausgleich (Law)

...wie für die Zuschüsse zur Krankenversicherung. (4) Bei der Anwendung der Anrechnungsvorschriften gilt § 223 Abs. 5 entsprechend.

SGB 6 § 292 Verordnungsermächtigung (Law)

...wobei eine pauschale Erstattung vorgesehen werden kann. (4) (weggefallen)

SGB 6 § 292a Verordnungsermächtigung für das Beitrittsgebiet (Law)

...wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern und dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates das Nähere über die pauschale Erstatt...

SGB 6 § 293 Vermögensanlagen (Law)

...weck der Bau und die Bewirtschaftung von Wohnungen ist und die nicht zum Verwaltungsvermögen gehören, können in dem Umfang, in dem sie am 31. Dezember 1991 bestanden haben, gehalten werden. ...

SGB 6 § 296 Beginn und Ende (Law)

...weg, endet sie mit dem Kalendermonat, zu dessen Beginn der Wegfall wirksam ist. (4) Die Leistung wird bis zum Ende des Kalendermonats gezahlt, in dem die Berechtigte gestorben ist.

SGB 6 § 302a Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Bergmannsvollrenten (Law)

...wegen Erwerbsunfähigkeit oder als Rente wegen Berufsunfähigkeit geleistet wurde, gilt diese Rente als Rente wegen voller Erwerbsminderung. (2) (weggefallen) (3) Eine a...

SGB 6 § 311 Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung (Law)

...Witwenrenten oder Witwerrenten das 30fache des aktuellen Rentenwerts. Für die ersten drei Monate nach Beginn der Witwenrente oder Witwerrente wird der Grenzbetrag mit dem für eine Rente aus eigener Ve...

SGB 6 § 317 Grundsatz (Law)

...werbsfähigkeit abhängig war, und wurde hierbei die jeweilige Arbeitsmarktlage berücksichtigt oder hätte sie berücksichtigt werden können, gilt dies auch weiterhin. (4) Berechtigte erhalten e...

SGB 6 Anlage 14 (Law)

...62.666 49.027 40.668 2000 72.698 66.286 63...

SGB 6 Anlage 20 (Law)

...6 60 6 60 0 ...

SGB 6 § 5 Versicherungsfreiheit (Law)

...wenn ihnen nach beamtenrechtlichen Vorschriften oder Grundsätzen Anwartschaft auf Versorgung bei verminderter Erwerbsfähigkeit und im Alter sowie auf Hinterbliebenenversorgung gewährleistet und die Er...

SGB 6 § 9 Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe (Law)

...wirkungen einer Krankheit oder einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung auf die Erwerbsfähigkeit der Versicherten vorzubeugen, entgegenzuwirken oder sie zu überwinden und ...

SGB 6 § 12 Ausschluss von Leistungen (Law)

...Weiterverwendungsgesetz erhalten können, 2. eine Rente wegen Alters von wenigstens zwei Dritteln der Vollrente beziehen oder beantragt haben...

SGB 6 § 20 Anspruch (Law)

...wenn sie wegen der Inanspruchnahme der Leistungen zur Teilhabe keine ganztägige Erwerbstätigkeit ausüben können. (3) Versicherte, die Anspruch auf Krankengeld nach § 44 des Fünften Buches ha...

SGB 6 § 34 Voraussetzungen für einen Rentenanspruch und Hinzuverdienstgrenze (Law)

...weis zu versehen, dass das Einverständnis jederzeit durch schriftliche Erklärung mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden kann. (4) Nach bindender Bewilligung einer Rente w...

SGB 6 § 37 Altersrente für schwerbehinderte Menschen (Law)

...werbehinderte Menschen, wenn sie 1. das 65. Lebensjahr vollendet haben, 2. ...

SGB 6 § 41 Altersrente und Kündigungsschutz (Law)

...worden ist. Sieht eine Vereinbarung die Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit dem Erreichen der Regelaltersgrenze vor, können die Arbeitsvertragsparteien durch Vereinbarung während des Arbeitsverhäl...