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AufenthV § 12 Grenzgängerkarte (Law)
...karte ausgestellt und verlängert, die in Artikel 7 Abs. 2, Artikel 13 Abs. 2, Artikel 28 Abs. 1 und Artikel 32 Abs. 2 des Anhangs I zum Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Europäischen Gemeinschaf...
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ARegV § 12 Effizienzvergleich (Law)
...keine Effizienzwerte ermittelt werden konnten, weil diese ihren Mitwirkungspflichten zur Mitteilung von Daten nicht nachgekommen sind. (4a) Zusätzlich werden Effizienzvergleiche durchgeführt...
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BNDG § 12 Eignungsprüfung (Law)
...kollieren. Die Protokolldaten dürfen ausschließlich zur Durchführung der Datenschutzkontrolle verwendet werden. Die Protokolldaten sind bis zum Ablauf des zweiten auf die Protokollierung folgenden Kal...
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DrechslAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
...Kraft.
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BrucelloseV § 12 (Law)
...Körveranstaltungen, Versteigerungen und Märkte von Schweinen sowie ähnliche Veranstaltungen; 2. ...
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BVFG § 12 (weggefallen) (Law)
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BrennAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
...Kraft.
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FamFG § 12 Beistand (Law)
...können die Beteiligten mit Beiständen erscheinen. Beistand kann sein, wer in Verfahren, in denen die Beteiligten das Verfahren selbst betreiben können, als Bevollmächtigter zur Vertretung befugt ist. ...
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GBO § 12 (Law)
...kten ist ein Protokoll zu führen. Dem Eigentümer des betroffenen Grundstücks oder dem Inhaber eines grundstücksgleichen Rechts ist auf Verlangen Auskunft aus diesem Protokoll zu geben, es sei denn, di...
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FlRV § 12 (Law)
Flaggenbescheinigungen (§ 3 Buchstabe c des Flaggenrechtsgesetzes) werden ausgestellt: 1. für Seeschiffe der Bundeswehr vom Bund...
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FlUUG § 12 Unfallstelle (Law)
...kteile, Trümmerstücke und sonstiger Inhalt des Luftfahrzeugs dürfen bis zur Freigabe (§ 13) durch den Untersuchungsführer nicht berührt oder verändert werden. Gestattet sind lediglich ...
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FrSaftAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
...Kraft.
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GWDAPrV § 12 Studieninhalte (Law)
...k, Statistik, theoretische Meteorologie, 3. Physik, 4. Klimatologie und ...
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GebrMG § 12 (Law)
...kung des Gebrauchsmusters erstreckt sich nicht auf 1. Handlungen, die im privaten Bereich zu nichtgewerblichen Zwecken vorgenommen werden; ...
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KSVG § 12 (Law)
...Künstlersozialkasse bis zum 1. Dezember eines Jahres das voraussichtliche Arbeitseinkommen, das sie aus der Tätigkeit als selbständige Künstler und Publizisten erzielen, bis zur Höhe der Beitragsbemes...
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InhKontrollV § 12 Erwerbsinteressen (Law)
...kontrollierten Unternehmen, 3. Inhabern von mindestens 5 Prozent der Kapitalanteile am Zielunternehmen, wobei auch die Höhe der Kapitalantei...
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LuftVG § 12 (Law)
...kt eine Höhe von 25 Metern (Höhe bezogen auf den Flughafenbezugspunkt), b) im Umkreis von 4 Kilometer bis 6 Kilomete...
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MarktOWMeldV § 12 Inkrafttreten (Law)
...kündung in Kraft.
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MbBO § 12 Fahrweg (Law)
(1) Der Fahrweg muß so beschaffen sein, daß er den von außerhalb anzunehmenden und den aus dem System auftretenden Einwirkungen standhält. (2) Bewegliche Fahrwegelemente, wie We...
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PatV § 12 Zeichnungen (Law)
Eingereichte Zeichnungen müssen den in der Anlage 2 enthaltenen Standards entsprechen.