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HotelMeistPrV § 12 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 2003 in Kraft.
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HZInstrmMAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.
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KOVErstV § 12 (Law)
Der Bund kann mit den Ländern oder mit einzelnen von ihnen vereinbaren, daß die von ihm zu erstattenden Aufwendungen ganz oder teilweise pauschal abgegolten werden.
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LWLogAusbV § 12 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...sondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern.
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LwVfG § 12 (Law)
...so hat das Prozeßgericht die Sache insoweit an das für Landwirtschaftssachen zuständige Gericht abzugeben. Absatz 1 Satz 2, 3 ist anzuwenden. (3) (weggefallen)
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LuftFzgG § 12 (Law)
...so kann er von dem Gläubiger die Beseitigung der Vormerkung verlangen.
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LeuchtrAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1986 in Kraft.
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SachenRBerG § 12 Bebauung (Law)
(1) Bebauungen im Sinne dieses Kapitels sind die Errichtung von Gebäuden sowie bauliche Maßnahmen an bestehenden Gebäuden, wenn 1. ...
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NatPDrömlV § 12 Schlußbestimmung (Law)
Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.
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NatPMüritzV § 12 Schlußbestimmung (Law)
Die Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.
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NatPMSchweizV § 12 Schlußbestimmung (Law)
Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.
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OrthoptAPrV § 12 Versäumnisfolgen (Law)
...so gilt die Prüfung als nicht bestanden, wenn nicht ein wichtiger Grund vorliegt; § 10 Abs. 3 gilt entsprechend. Liegt ein wichtiger Grund vor, so gilt die Prüfung als nicht unternommen. (2)...
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SchRegO § 12 (Law)
Bei der Anmeldung eines Binnenschiffs sind anzugeben: 1. der Name, die Nummer oder das sonstige Merkzeichen des Schiffs; ...
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SchRG § 12 (Law)
...so kann er von dem Gläubiger die Beseitigung der Vormerkung verlangen.
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TierSchG § 12 (Law)
...soweit dies durch Rechtsverordnungen nach Absatz 2 Nr. 4 oder 5 bestimmt ist. (2) Das Bundesministerium wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates, s...
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TierSchNutztV § 12 Anwendungsbereich (Law)
Legehennen, die zu Erwerbszwecken gehalten werden, dürfen, unbeschadet der Anforderungen der §§ 3 und 4, nur nach Maßgabe der Vorschriften dieses Abschnitts gehalten werden.
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VerkStatG § 12 Luftverkehrsstatistik (Law)
...sowie angebotene Sitzplatz- und Nutzlastkapazität, 2. für den Flug: Flugnummer, Datum, Flugweg und Flugart,...
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UmstGeldInstV § 12 Warenvorräte (Law)
...Soweit Warenvorräte vor dem 1. September 1948 veräußert wurden, sind sie mit dem Veräußerungserlös unter Abzug der handelsüblichen Verdienstspanne anzusetzen.
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SVG § 12 (Law)
...Soldatengesetzes oder wegen Dienstunfähigkeit nach § 55 Absatz 2 in Verbindung mit Absatz 6 Satz 3 des Soldatengesetzes nach Rückgabe des Eingliederungsscheins Versorgung nach den §§ 5 und 11 sowie Üb...
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StVG § 12 Höchstbeträge (Law)
...sonenbeförderung erhöht sich für den ersatzpflichtigen Halter des befördernden Kraftfahrzeugs oder Anhängers bei der Tötung oder Verletzung von mehr als acht beförderten Personen dieser Betrag um 600 ...