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BinSchUO2008Anh III § 1.01 Allgemeines (Law)
...r auf der Kieler Förde erforderlich. 4. Ein Radargerät nach § 6.03 ist nur auf: a)...
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BinSchUO2008Anh III § 6.06 Sonstige Ausrüstung (Law)
...räte und Vorrichtungen, die zum Geben der in der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung und in der Verordnung zu den Internationalen Regeln von 1972 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See vorgeschriebenen S...
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BinSchUO2008Anh III § 7.04 Höchstzulässige Zahl der Fahrgäste (Law)
...r Fahrgäste ist nach den Bestimmungen des Anhangs II § 15.05 Nr. 2 Buchstabe b unter Berücksichtigung des § 7.03 zu ermitteln.
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BinSchUO2008Anh III § 7.05 Anker (Law)
...r Fahrgastschiffe ist die Gesamtmasse P der Buganker nach folgender Formel zu berechnen: P = k • B • T + 4 • A f [kg] In ...
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BinSchUO2008Anh III § 10.04 Verschlusszustand (Law)
...rtikel 4 § 4.05 ist die Ebene der größten Einsenkung unter der Voraussetzung festzusetzen, dass die Laderäume mindestens sprühwasser- und wetterdicht geschlossen werden können. ...
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BinSchUO2008Anh III § 10.07 Zusätzliche Ausrüstung (Law)
...r Rettungsringe nach Anhang II § 10.05; davon müssen zwei Rettungsringe mit jeweils einer mindestens 30 m langen, schwimmfähigen Leine von 8 bis 11 mm Durchmesser versehen sein, und zwei Rettungsringe...
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RTrAbwG Tabelle III zu § 19 Abs. 3 (Law)
...re 4 bis 6 Jahre 1 bis 3 Jahre gleichaltrig oder ältere Frau ...
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ALG § 33 Berechnung (Law)
...rige verwandt oder verschwägert ist. Ist der mitarbeitende Familienangehörige mit mehreren Mitunternehmern eines Unternehmens der Landwirtschaft verwandt oder verschwägert, berechnet sich der Beitrags...
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AtStrlSV § 33 Durchführungsbestimmungen (Law)
...rchführungsbestimmungen zu dieser Verordnung erläßt der Präsident des Staatlichen Amtes für Atomsicherheit und Strahlenschutz.
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BerlinFG § 33 (Law)
...ritten Überleitungsgesetzes auch im Land Berlin. Rechtsverordnungen, die auf Grund dieses Gesetzes erlassen werden, gelten im Land Berlin nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes.
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BetrVGDV1WO § 33 Wahlvorschläge (Law)
...r, der mehrere Wahlvorschläge unterstützt, auf Aufforderung des Wahlvorstands in der Wahlversammlung erklären muss, welche Unterstützung er aufrechterhält. Für den Wahlvorschlag einer im Betrieb vertr...
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DWG § 33 Sitzungen (Law)
...r Rundfunkrat tritt mindestens alle drei Monate zu einer ordentlichen Sitzung zusammen. Auf Antrag von sechs Mitgliedern oder des Intendanten muss er zu einer außerordentlichen Sitzung zusammentreten....
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ErstrG § 33 Umwandlung (Law)
...Register für Herkunftsangaben eingetragenen Herkunftsangaben und die zur Eintragung in dieses Register angemeldeten Herkunftsangaben werden auf Antrag gemäß den nachfolgenden Bestimmungen in Verbandsz...
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FahrlG § 33 Überwachung (Law)
...rtschaftsraum oder der Schweiz, in dem der Inhaber der jeweiligen Erlaubnis die Fahrlehrertätigkeit ausübt, Mitteilung über eine Tatsache, auf Grund derer eine Rücknahme oder ein Widerruf der Erlaubni...
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GtDBWVAPrV § 33 Gesamtergebnis (Law)
...r der Vorsitzende der Prüfungskommission teilt den Prüfungsteilnehmerinnen und Prüfungsteilnehmern die erreichten Rangpunkte mit und erläutert sie auf Wunsch kurz mündlich. (3) Das Gesamterg...
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GenTG § 33 Haftungshöchstbetrag (Law)
...rbeiten beruhen, Schäden verursacht worden, so haftet der Betreiber im Falle des § 32 den Geschädigten bis zu einem Höchstbetrag von 85 Millionen Euro. Übersteigen die mehreren auf Grund desselben Sch...
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FamGKG § 33 Grundsatz (Law)
...rgeleiteter vermögensrechtlicher Anspruch verbunden, ist nur ein Anspruch, und zwar der höhere, maßgebend. (2) Der Verfahrenswert beträgt höchstens 30 Millionen Euro, soweit kein niedrigerer...
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HGB § 33 (Law)
...rtretungsmacht die Vorstandsmitglieder haben. Bei der Eintragung sind die Firma und der Sitz der juristischen Person, der Gegenstand des Unternehmens, die Mitglieder des Vorstandes und ihre Vertretung...
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KrWG § 33 Abfallvermeidungsprogramme (Law)
...r als eigenständiges umweltpolitisches Programm oder Teil eines solchen erstellt werden. Wird ein Beitrag oder ein Abfallvermeidungsprogramm in den Abfallwirtschaftsplan oder in ein anderes Programm a...
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KSVG § 33 (Law)
...rechtigten die zu Unrecht entrichtete Künstlersozialabgabe mit künftigen Ansprüchen auf Künstlersozialabgabe oder Vorauszahlungen verrechnen. (3) Für die Verzinsung und Verjährung des Anspru...