• PatAnwO § 41 Tätigkeitsverbote (Law)

  ...rsagt, in derselben Angelegenheit oder in einer solchen, die einen vergleichbaren technischen oder naturwissenschaftlichen Gegenstand oder Sachverhalt betrifft, mit der er bereits als Patentanwalt bef...

• SchRegDV § 41 (Law)

  ...rtifikat wird dadurch unbrauchbar gemacht, daß es mit Einschnitten versehen und seine Vorderseite rot durchkreuzt wird; es ist bei den Registerakten zu verwahren.

• WODrittelbG § 41 Abberufungsausschreiben (Law)

  ...r zuständige Wahlvorstand erlässt unverzüglich ein Abberufungsausschreiben.

• ÄApprO 2002 Anlage 11 (zu § 2 Abs. 8, § 26, § 41 Abs. 2 Nr. 9) (Law)

  ...r den Ersten Abschnitt der Ärztlichen Prüfung Der/Die Studierende der Medizin ............................................... ...

• BImSchV 41 § 5 Unabhängigkeit von Stellen (Law)

  ...rtreibt, errichtet oder betreibt oder bei deren Entwicklung, Errichtung oder Betrieb mitwirkt oder mitgewirkt hat, 2. Geräte oder Einrichtun...

• BImSchV 41 § 16 Pflichten bekannt gegebener Stellen (Law)

  ...rden sind, müssen vor unbefugter Offenbarung gewahrt bleiben. Das Personal ist durch die nach Gesetz, Satzung oder Gesellschaftsvertrag zur Vertretung oder Geschäftsführung berechtigten Personen der b...

• BImSchV 41 § 19 Gleichwertigkeit von Anerkennungen (Law)

  ...r die Gleichwertigkeit ihrer Anerkennungen aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum hat der Betreiber der zus...

• BImSchV 41 § 20 Zugänglichkeit der Normen (Law)

  ...rmen, auf die in dieser Verordnung verwiesen wird, sind bei der Beuth-Verlag GmbH, Berlin, zu beziehen und sind in der Deutschen Nationalbibliothek archivmäßig gesichert niedergelegt.

• EnergieStV § 41 Hauptbehälter (Law)

  ...r, die die unmittelbare Verwendung des Kraftstoffs für den Antrieb der Fahrzeuge und gegebenenfalls für den Betrieb der Kühlanlage oder sonstigen Anlagen während der Beförderung ermöglichen, ...

• EBRG § 41 Fortgeltung (Law)

  ...rbeitnehmervertretungsgremium ausüben. Die Fortgeltung endet, wenn die Vereinbarung durch eine grenzübergreifende Unterrichtung und Anhörung nach § 18 oder § 19 ersetzt oder ein Europäischer Betriebsr...

• BWaldG § 41 Förderung (Law)

  ...r die Lage und Entwicklung der Forstwirtschaft und der Struktur der Holzwirtschaft des Bundesgebiets sowie über die zur Förderung der Forstwirtschaft erforderlichen Maßnahmen. Dieser Bericht erstreckt...

• HRG § 41 Studentenschaft (Law)

  ...ren Mitgliedern zur Erfüllung ihrer Aufgaben Beiträge erheben. Die Haushalts- und Wirtschaftsführung der Studentenschaft wird vom Landesrechnungshof geprüft. Die Studentenschaft untersteht der Rechtsa...

• GenTG § 41 Übergangsregelung (Law)

  ...r Gefahren durch in-vitro neukombinierte Nukleinsäuren" (Gen-Richtlinien) registrierten Genlabor durchgeführt werden durften und die nach den Vorschriften dieses Gesetzes nur in genehmigten oder ...

• KrWG § 41 Emissionserklärung (Law)

  ...rde kann abweichend von Satz 1 eine kürzere Frist setzen, sofern dies im Einzelfall auf Grund besonderer Umstände erforderlich ist. (2) Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsveror...

• KSVG § 41 (Law)

  (weggefallen)

• IfSG § 41 Abwasser (Law)

  ...rbote zur Verhütung übertragbarer Krankheiten zu erlassen. Die Landesregierungen können die Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf andere Stellen übertragen. Das Grundrecht der Unverletzlichkeit der ...

• MPG § 41 Strafvorschriften (Law)

  ...rschriften der Strahlenschutzverordnung oder der Röntgenverordnung unterliegt oder bei dessen Herstellung ionisierende Strahlen nicht verwendet wurden, in den Verkehr bringt oder in Betrieb nimmt, ...

• RechPensV § 41 Übergangsvorschriften (Law)

  ...rechend. (3) Auf die Formblätter 1 und 2 in der Fassung der Verordnung zur Änderung der Versicherungsunternehmens-Rechnungslegungsverordnung sowie zur Änderung weiterer Rechnungslegungsveror...

• OrthV § 41 (Law)

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• SEAG § 41 Vertretung (Law)

  ...r geschäftsführender Direktor in Gemeinschaft mit einem Prokuristen zur Vertretung der Gesellschaft befugt ist. (5) Den geschäftsführenden Direktoren gegenüber vertritt der Verwaltungsrat di...