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EinigVtr Anlage II Kap VIII G III Anlage II Kapitel VIII (Law)
...r die vertraglichen Beziehungen der Krankenversicherung zu den Leistungserbringern - Krankenkassen-Vertragsgesetz - vom 13. September 1990 (GBl. I Nr. 61 S. ...) enthaltenen Regelungen über nicht erst...
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GewO (XXXX) §§ 72 bis 80 (weggefallen) (Law)
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EinigVtr Anlage II Kap VIII H III Anlage II Kapitel VIII (Law)
...Regelungen über Versorgungsleistungen aufgrund vorzeitiger Entlassung bei Erreichen besonderer Altersgrenzen oder bestimmter Dienstzeiten (erweiterte Versorgung, Übergangsrente oder vergleichbare Leis...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII B II Anlage I Kapitel VIII (Law)
...r ein Jahr vor dem Wirksamwerden des Beitritts liegt. Der Nachweis ist für die einzelnen Geräte durch Vorlage entsprechender Unterlagen zu erbringen. Er gilt auch als erbracht, soweit der Betreiber na...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII B III Anlage I Kapitel VIII (Law)
...r oder Fachökonom für Arbeitsschutz oder Arbeitsschutzinspektor oder Sicherheitsingenieur oder Fachingenieur für Brandschutz oder den Erwerb der anerkannten Zusatzqualifikation im Gesundheits- und Arb...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII D II Anlage I Kapitel VIII (Law)
...rägern im bisherigen Geltungsbereich des Sozialgerichtsgesetzes erstellt worden sind (Datum des Bescheides), findet § 78 Abs. 2 weiter Anwendung, soweit die in dessen bisherigem Geltungsbereich errich...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII D III Anlage I Kapitel VIII (Law)
...r. 1 bis 4 nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap VIII L III Anlage I Kapitel VIII (Law)
...rordnung zur Durchführung des Fünften Vermögensbildungsgesetzes vom 23. Oktober 1987 (BGBl. I S. 2327) mit folgender Maßgabe: Die Verordnung ist ab 1. Januar 1991 anzuw...
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ErsDiG § 80 Einschränkung von Grundrechten (Law)
...rundrechte der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes), der Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes), der Freizügigkeit (Artikel 11 Abs. 1 des Gr...
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BRAO § 80 Aufgaben des Präsidenten (Law)
...r Präsident vertritt die Kammer gerichtlich und außergerichtlich. (2) Der Präsident vermittelt den geschäftlichen Verkehr der Kammer und des Vorstandes. Er führt die Beschlüsse des Vorstande...
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GBVfg § 80 Abruf von Daten (Law)
...r Darstellungsformen bereitgestellt werden, die von den in dieser Verordnung und in der Wohnungsgrundbuchverfügung vorgeschriebenen Mustern abweichen, oder in strukturierter maschinenlesbarer Form ber...
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GenG § 80 Auflösung durch das Gericht (Law)
...r als drei Mitglieder, hat das Registergericht auf Antrag des Vorstands und, wenn der Antrag nicht binnen sechs Monaten erfolgt, von Amts wegen nach Anhörung des Vorstands die Auflösung der Genossensc...
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SachenRBerG § 80 Ansprüche wegen Pflichtverletzung (Law)
...r Grundstückseigentümer kann über die in Satz 1 bezeichneten Ansprüche hinaus vom Nutzer Ersatz der ihm durch den Vertragsschluß entstandenen Vermögensnachteile sowie vom Ablauf der Nachfrist an ein N...
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HRG (XXXX) §§ 77 bis 80 (weggefallen) (Law)
...rung von Rechtsvorschriften)
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EinigVtr Anlage I Kap VIII C III Anlage I Kapitel VIII (Law)
...r. 1 bis 13 nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap VIII E III Anlage I Kapitel VIII (Law)
...r. 1 bis 7 nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap VIII F III Anlage I Kapitel VIII (Law)
...rechend im Verhältnis der in Artikel 1 Abs. 1 des Vertrages genannten Länder sowie des Teils des Landes Berlin, in dem das Grundgesetz bisher nicht galt, zu den übrigen Ländern, solange unterschiedlic...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII G II Anlage I Kapitel VIII (Law)
...rtrages genannten Gebiet bestehen bis zum 31. Dezember 1995 aus drei Vertretern der Krankenkassen und drei Vertretern der Ärzte. Die Vertreter der Ärzte sind ein Kassenarzt, ein Arzt, der in einer Ein...
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BinSchUO 2008 Anhang VIII Verfahrensvorschriften für die Durchführung von Untersuchungen (Law)
...r. 59, S. 571 - 572) (Text siehe: BinSchUO2008Anh VIII)
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StrlSchV 2001 Anlage VIII (zu §§ 61, 62, 63) (Law)
...rsorgeuntersuchungen nach anderen Rechtsvorschriften. Hält der Strahlenschutzverantwortliche oder die beruflich ...