• BinSchStrEV 2012 § 12 Bewehrung der Vorschriften über Schallzeichen, Sprechfunk oder Navigationsgeräte (Law)

  ...ahrzeugs nach § 4.06 Nummer 1 Satz 1 Buchstabe a, im Falle eines Kleinfahrzeugs oder eines Verbandes, der nur aus Kleinfahrzeugen besteht, darüber hinaus nicht mit einer Sprechfunkanlage nach § 4.06 N...

• BesVNG 2 § 12 Ausgleichszulage in anderen Fällen für Beamte, Richter und Soldaten (Law)

  ...Ausgleichszulagen anteilig verringert, höchstens insgesamt um den in Absatz 3 genannten Betrag. (5) Die Regelungen über andere als unter Absatz 4 fallende frühere Ausgleichszulagen bleiben u...

• GeflPestSchV § 12 Maßregeln bei Feststellung von Geflügelpest oder niedrigpathogener aviärer Influenza bei geimpften Vögeln (Law)

  ...ach einer virologischen Untersuchung nach § 10 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 2 Nummer 2 bei einem geimpften Vogel 1. hochpathogenes aviäres Inf...

• KStoffVerfMAusbV 2012 § 12 Teil 2 der Abschlussprüfung in der Fachrichtung Halbzeuge (Law)

  ...achweisen, dass er a) Produktionsaufträge nach Art und Umfang auswerten, Informationen für die Auftragsabwicklung bes...

• MetallbAusbV 2008 § 12 Teil 2 der Gesellenprüfung in der Fachrichtung Nutzfahrzeugbau (Law)

  ...auftrag ist die Arbeitsaufgabe nach Nummer 2 Buchstabe a mit 40 Prozent, die Arbeitsaufgabe nach Nummer 2 Buchstabe b mit 30 Prozent und das Fachgespräch mit 30 Prozent zu gewichten; ...

• MitbestGWO 2 2002 § 12 Einsprüche gegen die Richtigkeit der Wählerliste (Law)

  ...angt werden kann. Einsprüche gegen die Richtigkeit der Wählerliste können nur innerhalb von einer Woche seit Erlass der Bekanntmachung nach § 9 Abs. 2 und 3 schriftlich beim Betriebswahlvorstand einge...

• LAP-gDFm/EloAufklBundV § 12 Gliederung des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...Ausbildungsabschnitte kann abgewichen werden. Die Abweichungen ergeben sich aus dem Ausbildungsrahmenplan (§ 19 Abs. 2 Satz 3). Die Ausbildung kann durch Exkursionen zu Dienststellen der Fernmelde- un...

• UmwStG 1995 § 12 Auswirkungen auf den Gewinn der übernehmenden Körperschaft (Law)

  ...aft gilt das in der Steuerbilanz ausgewiesene Eigenkapital abzüglich des Bestands des steuerlichen Einlagekontos im Sinne des § 27 des Körperschaftsteuergesetzes, der sich nach Anwendung des § 29 Abs....

• ZuV 2012 § 12 Zuteilung für Industrieanlagen mit Inbetriebnahme bis 31. Dezember 2002 (Law)

  ...12 das Datum der letztmaligen Erweiterung oder Verringerung von Kapazitäten der Anlage nach ihrer Inbetriebnahme. (2) Für Anlagen im Sinne von § 6 Abs....

• ApoBetrO 1987 § 12 Prüfung der nicht in der Apotheke hergestellten Fertigarzneimittel und apothekenpflichtigen Medizinprodukte (Law)

  ...abei darf von einer über die Sinnesprüfung hinausgehenden Prüfung abgesehen werden, wenn sich keine Anhaltspunkte ergeben haben, die Zweifel an der ordnungsgemäßen Qualität des Arzneimittels begründen...

• IGV-DG § 12 Ermittlung von Kontaktpersonen (zu Artikel 23 Absatz 1 Buchstabe a IGV) (Law)

  ...acht festgestellt wird, so kann das für den Zielflughafen zuständige Gesundheitsamt anordnen, dass die Reisenden vor dem Verlassen des Luftfahrzeugs eine Aussteigekarte auszufüllen haben. Absatz 1 Sat...

• LuftBODV 3 2009 § 12 Ausrüstung für Flüge über Land - Notausrüstung (Law)

  ...aat, in dessen Luftraum der Flug durchgeführt werden soll, in seinem Luftfahrthandbuch (AIP – Aeronautical Information Publication) Landgebiete aus, in denen die Durchführung des Such- und Rettungsdie...

• LMRStV 2006 § 12 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 884/2014 (Law)

  ...als Lebensmittelunternehmer oder als sein Vertreter vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen Artikel 7 Absatz 2 das dort genannte Dokument nic...

• LAP-gehDAAV 2004 § 12 Grundsätze der Fachstudien (Law)

  ...Art der Leistungsnachweise. Auf der Grundlage des Studienplans werden Lehrveranstaltungspläne erstellt. Der Studienplan für das Hauptstudium I wird im Einvernehmen mit der nach § 11 Satz 2 beauftragte...

• WpHG § 12 Anwendung der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 auf Waren, Emissionsberechtigungen und ausländische Zahlungsmittel (Law)

  ...an einer inländischen Börse oder einem vergleichbaren Markt in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsrau...

• SchSV 1998 § 12 Überprüfung von Schiffen unter ausländischer Flagge (Hafenstaatkontrolle) (Law)

  ...afen steht in Bezug auf Staaten, in denen das Schiff für mangelhaft befunden wurde, ein Staat, dessen Seeschifffahrtsbehörde zu den Unterzeichnern der Pariser Vereinbarung über die Hafenstaatkontrolle...

• TPDesign/TSysPlAusbV § 12 Teil 2 der Abschlussprüfung in der Fachrichtung Maschinen- und Anlagenkonstruktion (Law)

  ...agen dokumentieren, seinen Arbeitsauftrag, die Durchführung und die Arbeitsergebnisse präsentieren und dazu ein auftragsbezogenes Fachgespräch führen; das Fachgespräch wird in Bezug auf den 3D-Datensa...

• WHG 2009 § 12 Voraussetzungen für die Erteilung der Erlaubnis und der Bewilligung, Bewirtschaftungsermessen (Law)

  ...auch durch Nebenbestimmungen nicht vermeidbare oder nicht ausgleichbare Gewässerveränderungen zu erwarten sind oder 2. andere Anforderungen ...

• AMG 1976 § 12 Ermächtigung für die Kennzeichnung, die Packungsbeilage und die Packungsgrößen (Law)

  ...Absatzes 1 Nr. 3 Warnhinweise, Warnzeichen oder Erkennungszeichen im Hinblick auf Angaben nach § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 13 oder Absatz 5 Satz 1 Nummer 10, § 11 Abs. 4 Satz 1 Nr. 9 oder § 11a Abs. 1 Satz...

• BBodSchV § 12 Anforderungen an das Aufbringen und Einbringen von Materialien auf oder in den Boden (Law)

  ...ach § 51 Absatz 1 des Wasserhaushaltsgesetzes, in Naturschutzgebieten, Nationalparken, Nationalen Naturmonumenten, Biosphärenreservaten, Naturdenkmälern, geschützten Landschaftsbestandteilen, Natura 2...