-
SGB 6 § 254c Anpassung der Renten (Law)
...ueller Rentenwert (Ost) zugrunde liegt, werden angepasst, indem der bisherige aktuelle Rentenwert (Ost) durch den neuen aktuellen Rentenwert (Ost) ersetzt wird. Rentenbezieher erhalten eine Anpassungs...
-
SGB 6 § 255a Aktueller Rentenwert (Ost) (Law)
...uellen Rentenwerts geltenden Verfahren. Hierbei sind jeweils die für das Beitrittsgebiet ermittelten Bruttolöhne und -gehälter je Arbeitnehmer (§ 68 Abs. 2 Satz 1) maßgebend. § 68 Abs. 2 Satz 3 ist mi...
-
SGB 6 § 255b Verordnungsermächtigung (Law)
...uellen Rentenwert (Ost) und den Ausgleichsbedarf (Ost) bis zum 30. Juni des jeweiligen Jahres zu bestimmen. (2) Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Z...
-
SGB 6 § 255d (weggefallen) (Law)
-
SGB 6 § 255g (weggefallen) (Law)
-
SGB 6 § 256 Entgeltpunkte für Beitragszeiten (Law)
...6 geltenden Recht gezahlt worden, werden für jeden Kalendermonat Entgeltpunkte aus der in Anlage 4 angegebenen Beitragsbemessungsgrundlage ermittelt. (6) Für Zeiten vor dem 1. Januar 1957, f...
-
SGB 6 § 257 Entgeltpunkte für Berliner Beitragszeiten (Law)
...6 das Fünffache der gezahlten Beiträge, 2. für die Zeit vom 1. April 1946 bis zum 31. Dezember 1950 das Fünffache der gezahl...
-
SGB 6 § 262 Mindestentgeltpunkte bei geringem Arbeitsentgelt (Law)
(1) Sind mindestens 35 Jahre mit rentenrechtlichen Zeiten vorhanden und ergibt sich aus den Kalendermonaten mit vollwertigen Pflichtbeiträgen ein Durchschnittswert von weniger als 0,0625 Entgeltpunkte...
-
SGB 6 § 271 Höhe der Rente (Law)
Bundesgebiets-Beitragszeiten sind auch Zeiten, für die nach den vor dem 9. Mai 1945 geltenden Reichsversicherungsgesetzen 1. Pfl...
-
SGB 6 § 279 Beitragspflichtige Einnahmen bei Hebammen und Handwerkern (Law)
...uerbescheid ausgewiesenen Jahreseinkünfte aus Gewerbebetrieb vor Abzug der Sonderausgaben und Freibeträge weniger als 50 vom Hundert der Bezugsgröße betragen, mindestens 40 vom Hundert der Bezugsgröße...
-
SGB 6 § 279a Beitragspflichtige Einnahmen mitarbeitender Ehegatten im Beitrittsgebiet (Law)
Beitragspflichtige Einnahmen bei im Beitrittsgebiet mitarbeitenden Ehegatten sind die Einnahmen aus der Tätigkeit.
-
SGB 6 § 279b Beitragsbemessungsgrundlage für freiwillig Versicherte (Law)
...67) bis zur Beitragsbemessungsgrenze. § 228a gilt nicht.
-
SGB 6 § 281c Meldepflichten im Beitrittsgebiet (Law)
Eine Meldung nach § 28a Abs. 1 bis 3 des Vierten Buches haben für im Beitrittsgebiet mitarbeitende Ehegatten die selbständig Tätigen zu erstatten. § 28a Abs. 5 sowie die §§ 28b und 28c des Vierten Buc...
-
SGB 6 § 283 (weggefallen) (Law)
-
SGB 6 § 284 Nachzahlung für Vertriebene, Flüchtlinge und Evakuierte (Law)
...6. Lebensjahres, längstens aber bis zum 1. Januar 1924 zurück, nachzahlen, sofern diese Zeiten nicht bereits mit Beiträgen belegt sind. Nach bindender Bewilligung einer Vollrente wegen Alters ist eine...
-
SGB 6 § 286 Versicherungskarten (Law)
...uerkennen. (6) § 203 Abs. 2 gilt für Zeiten vor dem 1. Januar 1973 mit der Maßgabe, dass es einer Eintragung in die Versicherungskarte nicht bedarf. (7) Die Absätze 1 bis 3 gelten ...
-
SGB 6 § 294a Besonderheiten für das Beitrittsgebiet (Law)
Hatte eine Mutter am 18. Mai 1990 ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Beitrittsgebiet und bestand für sie am 31. Dezember 1991 ein Anspruch auf eine Altersrente oder Invalidenrente aufgrund des im Beitri...
-
SGB 6 § 295 Höhe der Leistung (Law)
...uellen Rentenwerts.
-
SGB 6 § 297 Zuständigkeit (Law)
(1) Zuständig für die Leistung für Kindererziehung ist der Versicherungsträger, der der Mutter eine Versichertenrente zahlt. Bezieht eine Mutter nur Hinterbliebenenrente, ist der Versicherungsträger z...
-
SGB 6 § 301 Leistungen zur Teilhabe (Law)
(1) Für Leistungen zur Teilhabe sind bis zum Ende der Leistungen die Vorschriften weiter anzuwenden, die im Zeitpunkt der Antragstellung oder, wenn den Leistungen ein Antrag nicht vorausging, der Inan...