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ButtV 1997 § 11 Zusätzliche Kennzeichnung (Law)
...Verkehr gebracht werden, wenn die Kennzeichnung, unbeschadet der Vorschriften der EG-Verordnung und des § 3 Abs. 2 bis 6 und 9, folgende Angaben enthält: 1. ...
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ChemSanktionsV § 11 Ordnungswidrigkeiten nach der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (Law)
...Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (ABl. L 353 vom 31.12.2008, S. 1, L 16 vom 20.1.2011, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2015/1221 (ABl. L 197 vom 25.7.2015, S. 10) geändert worden ist, verstö...
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DiätAss-APrV § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)
...von der Prüfung zurück, so hat er die Gründe für seinen Rücktritt unverzüglich dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses schriftlich mitzuteilen. Genehmigt der Vorsitzende den Rücktritt, so gilt die Pr...
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BPersVWO § 11 Nachfrist für die Einreichung von Wahlvorschlägen (Law)
...von Wahlvorschlägen innerhalb einer Nachfrist von sechs Arbeitstagen auf. (2) Im Falle der Gruppenwahl weist der Wahlvorstand in der Bekanntmachung darauf hin, daß eine Gruppe keine Vertrete...
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BodSchätzG 2008 § 11 Nachschätzung (Law)
...verändert haben oder sich die Nutzungsart (§ 2) nachhaltig geändert hat, ist eine Nachschätzung durchzuführen. (2) Im Rahmen der Nachschätzung sind Flächen auszuscheiden, die nicht mehr zur ...
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BOKraft 1975 § 11 Fundsachen (Law)
...verzüglich an die dafür vorgesehene Einrichtung des Betriebs oder an die von der Genehmigungsbehörde benannte Stelle abzuliefern, wenn sie nicht sofort zurückgegeben werden können. § 978 des Bürgerlic...
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BootsbAusbV 2011 § 11 Gewichtungs- und Bestehensregelung in der Fachrichtung Technik (Law)
...von Teil 2 mit mindestens „ausreichend“, 4. in mindestens zwei der übrigen Prüfungsbereiche von Teil 2 mit mindestens „ausreichend“ und ...
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BWO 1985 § 11 Geldbußen (Law)
...verzeichnis einzutragen ist, Geldbußen nach § 49a Abs. 1 Nr. 2 des Bundeswahlgesetzes in die Kasse des Bundes.
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FrSaftV 2004 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. (2)
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GüKGrKabotageV 2012 § 11 Unternehmer- und fahrzeugbezogene Drittstaatengenehmigung (Law)
(1) Ist die Drittstaatengenehmigung einem Unternehmer erteilt, dessen Unternehmen seinen Sitz in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union, in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europ...
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FlugfunkV 2008 § 11 Nachprüfung (Law)
...vorliegen, dass er nicht mehr zur ordnungsgemäßen Wahrnehmung des Flugfunkdienstes in der Lage ist, hat sich auf Verlangen der Bundesnetzagentur einer Nachprüfung zu unterziehen. Inhalt und Umfang der...
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FriseurAusbV 2008 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...Verordnung tritt am 1. August 2008 in Kraft.
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GrHdlKfmAusbV 2006 § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...verhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die V...
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GeflPestSchV § 11 Maßregeln für das Verbringen geimpfter Vögel (Law)
...Verbringen von Vögeln in einen anderen Bestand, soweit die Vögel längstens drei Tage vor dem Verbringen virologisch mit negativem Ergebnis auf hochpathogenes oder niedrigpathogenes aviäres Influenzavi...
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GenDG § 11 Mitteilung der Ergebnisse genetischer Untersuchungen und Analysen (Law)
...vorbehaltlich der Absätze 2 und 3 nur der betroffenen Person und nur durch die verantwortliche ärztliche Person oder die Ärztin oder den Arzt, die oder der die genetische Beratung durchgeführt hat, mi...
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FertigPackV 1981 § 11 Abtropfgewicht (Law)
...von anderen Süßungsstoffen oder -mitteln, Frucht- oder Gemüsesäfte bei Obst und Gemüse. (2) Das Abtropfgewicht ist leicht erkennbar und deutlich lesbar in unmittelbarer Nähe der gesamten Fül...
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HolzSpielzMAusbV 1996 § 11 Inkrafttreten (Law)
...Verordnung tritt am 1. August 1996 in Kraft.
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HeimG § 11 Anforderungen an den Betrieb eines Heims (Law)
...vor Beeinträchtigungen schützen, 2. die Selbständigkeit, die Selbstbestimmung und die Selbstverantwortung der Bewohnerinnen ...
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KSpG § 11 Planfeststellung für Errichtung und Betrieb eines Kohlendioxidspeichers (Law)
...vorherigen Planfeststellung durch die zuständige Behörde. Die Öffentlichkeit ist möglichst vor Antragstellung über das planfeststellungspflichtige Vorhaben, insbesondere über die Lage und die Größe de...
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Met/GlockAusbV § 11 Nichtanwenden von Vorschriften (Law)
Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Ausbildungsberufe Zinngießer/Zinngießerin, Metallformer und Metallgießer/Metallformerin und Metallgießerin s...