• FuttMV 1981 § 7 Kennzeichnung (Law)

  ...keine Höchstgehalte an unerwünschten Stoffen festgesetzt sind, dürfen, wenn der für entsprechende Alleinfuttermittel festgesetzte Höchstgehalt überschritten wird, nur mit einem Hinweis in den Verkehr ...

• GasNZV 2010 § 7 Netzkopplungsvertrag (Law)

  ...Kriterien des Netzkopplungspunkts, insbesondere Druck, Gasbeschaffenheit und technische Leistung des Netzkopplungspunkts; 3. den Datenaustau...

• GCP-V § 7 Antragstellung (Law)

  ...k-Kommission (beteiligte Ethik-Kommission) zeitgleich eine Kopie des Antrags und der Unterlagen. Die nach § 42 Abs. 1 Satz 2 des Arzneimittelgesetzes zuständige Ethik-Kommission ist federführend für d...

• GlAusbV 2001 § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...kumentation bearbeiten. Hierfür kommt insbesondere das Herstellen eines Werkstücks unter Anwendung manueller und maschineller Bearbeitungstechniken, unterschiedlicher Verbindungstechniken einschließli...

• HZvG 2002 § 7 Prüfung bei den Arbeitgebern (Law)

  ...knappschaftlichen Zusatzversicherung prüft bei den Arbeitgebern, ob diese ihre Meldepflichten und ihre sonstigen Pflichten nach diesem Gesetz, die in Zusammenhang mit den Beiträgen zur Hüttenknappscha...

• GeschmMG 2004 § 7 Recht auf das eingetragene Design (Law)

  (1) Das Recht auf das eingetragene Design steht dem Entwerfer oder seinem Rechtsnachfolger zu. Haben mehrere Personen gemeinsam ein Design entworfen, so steht ihnen das Recht auf das eingetragene Desi...

• FBeitrV 2000 § 7 Verjährung (Law)

  ...kostengesetzes entsprechend.

• GefStoffV 2010 § 7 Grundpflichten (Law)

  ...keine Anwendung. (9) Sofern Tätigkeiten mit Gefahrstoffen ausgeübt werden, für die kein Arbeitsplatzgrenzwert vorliegt, hat der Arbeitgeber regelmäßig die Wirksamkeit der ergriffenen technis...

• JArbSchG § 7 Beschäftigung von nicht vollzeitschulpflichtigen Kindern (Law)

  Kinder, die der Vollzeitschulpflicht nicht mehr unterliegen, dürfen 1. im Berufsausbildungsverhältnis, ...

• MedienBTMstrPrV § 7 Bewerten der Prüfungsleistungen und Bestehen der Prüfung (Law)

  ...ktmanagement“ sind gesondert nach Punkten zu bewerten. (2) Für den Prüfungsteil „Betriebsmanagement“ ist eine Note aus dem arithmetischen Mittel der Punktebewertungen der Leistungen in den e...

• MediengestAusbV 2006 § 7 Schriftlicher Ausbildungsnachweis (Law)

  Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildende...

• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 7 Wählerliste (Law)

  ...kann durch Einsatz der im Betrieb vorhandenen Informations- und Kommunikationstechnik erfolgen, wenn Vorkehrungen getroffen sind, damit nur der Wahlvorstand Änderungen in der Wählerliste vornehmen kan...

• LAP-gDVerfSchV § 7 Einstellung in den Vorbereitungsdienst (Law)

  ...keit, 3. gegebenenfalls eine Ausfertigung der Eheurkunde oder der Lebenspartnerschaftsurkunde und Ausfertigungen der Geburtsurkunden der Kin...

• LAP-mftDBwV § 7 Einstellung in den Vorbereitungsdienst (Law)

  ...keit sowie der Kraftfahrverwendungsfähigkeit in der Bundeswehr Stellung genommen wird, 2. eine Ausfertigung der Geburtsurkun...

• SGB 1 § 7 Zuschuß für eine angemessene Wohnung (Law)

  ...können, hat ein Recht auf Zuschuß zur Miete oder zu vergleichbaren Aufwendungen.

• SGB 12 § 7 Aufgabe der Länder (Law)

  ...klung und Durchführung von Instrumenten der Dienstleistungen, der zielgerichteten Erbringung und Überprüfung von Leistungen und der Qualitätssicherung fördern.

• PflSchAnwV 1992 § 7 Ausnahmen (Law)

  ...kehrungen sichergestellt ist, daß die Pflanzenschutzmittel oder ihre Abbauprodukte nicht abgeschwemmt werden oder in das Erdreich versickern können; 2. ...

• SchKfmAusbV 2004 § 7 Berichtsheft (Law)

  Die Auszubildenden haben ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben ...

• Pkw-EnVKV § 7 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...kennzeichnungsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 3 Abs. 1 Nr. 1 in Verbindung mit Anlage 1 Teil A Abschnitt I Nu...

• PapKuVerarbIndMeistPrV § 7 Bewerten der Prüfungsteile und Bestehen der Prüfung (Law)

  ...kationen“ und der „Handlungsspezifischen Qualifikationen“ sind gesondert nach Punkten zu bewerten. (2) Für den Prüfungsteil „Fachrichtungsübergreifende Basisqualifikationen“ ist eine Note au...