SGB 7 § 11 Mittelbare Folgen eines Versicherungsfalls (Law)

(1) Folgen eines Versicherungsfalls sind auch Gesundheitsschäden oder der Tod von Versicherten infolge 1. der Durchführung einer...

SGB 8 § 11 Jugendarbeit (Law)

(1) Jungen Menschen sind die zur Förderung ihrer Entwicklung erforderlichen Angebote der Jugendarbeit zur Verfügung zu stellen. Sie sollen an den Interessen junger Menschen anknüpfen und von ihnen mit...

Tier-LMHV § 11 (weggefallen) (Law)

SystElektronAusbV 2008 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2008 in Kraft.

TabStG 2009 § 11 Beförderungen im Steuergebiet (Law)

(1) Tabakwaren dürfen unter Steueraussetzung, auch über Drittländer oder Drittgebiete, befördert werden aus Steuerlagern im Steuergebiet oder von registrierten Versendern vom Ort der Einf...

TauchPrV 2000 § 11 Übergangsvorschriften (Law)

(1) Die bei Inkrafttreten dieser Verordnung laufenden Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden. (2) Prüfungsteilnehmer, die die Taucherprüfung nach de...

TEHG 2011 § 11 Regelzuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Luftfahrzeugbetreiber (Law)

...11 der Datenerhebungsverordnung 2020 geprüft worden ist. (5) Die zuständige Behörde übermittelt die Anträge spätestens 18 Monate vor Beginn der Handelsperiode an die Europäische Kommission. ...

PatV § 11 Beschreibung von Nukleotid- und Aminosäuresequenzen (Law)

...sführungsordnung zum Patentzusammenarbeitsvertrag unmittelbar Anwendung, soweit diese den Standard für die Einreichung von Sequenzprotokollen regelt. (5) (weggefallen)

PflKartV 1986 § 11 Mitteilung des Ergebnisses der Feldbestandsprüfung (Law)

Ergibt die Feldbestandsprüfung, dass die Anforderungen an den Feldbestand nicht erfüllt sind, so wird dies dem Antragsteller und dem Vermehrer schriftlich mitgeteilt.

PharmAusbV 2009 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2009 in Kraft.

SGB 10 § 11 Vornahme von Verfahrenshandlungen (Law)

...sfähigkeit beschränkt sind, soweit sie für den Gegenstand des Verfahrens durch Vorschriften des bürgerlichen Rechts als geschäftsfähig oder durch Vorschriften des öffentlichen Rechts als handlungsfähi...

SGB 3 § 11 Eingliederungsbilanz (Law)

(1) Die Bundesagentur und jede Agentur für Arbeit erstellen nach Abschluss eines Haushaltsjahres über ihre Ermessensleistungen der aktiven Arbeitsförderung eine Eingliederungsbilanz. Die Eingliederung...

RPflG 1969 § 11 Rechtsbehelfe (Law)

...sführer die Frist ohne sein Verschulden nicht eingehalten, ist ihm auf Antrag Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren, wenn er die Erinnerung binnen zwei Wochen nach der Beseitigung des Hind...

SaAusbV 2005 § 11 Abschlussprüfung/Gesellenprüfung in der Fachrichtung Feintäschnerei (Law)

...sführung der Arbeitsaufgabe begründen kann. (3) Der Prüfling soll im schriftlichen Teil der Prüfung in den Prüfungsbereichen Fertigung, Planung und Entwurf sowie Wirt...

RöV 1987 § 11 Bekanntmachung im Bundesanzeiger (Law)

...sfrist und die Erklärung, dass eine bauartzugelassene Vorrichtung nicht weiter betrieben werden darf, sind durch die Zulassungsbehörde im Bundesanzeiger bekannt zu machen.

RebPflV 1986 § 11 Beschaffenheitsprüfung (Law)

(1) Die Beschaffenheit wird an dem aufbereiteten und für das Inverkehrbringen zu gewerblichen Zwecken in Packungen oder Bündeln abgepackten Pflanzgut, bei Topfreben und Kartonagereben an dem zur Prüfu...

SEBG § 11 Information über die Mitglieder des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)

(1) Die Wahl oder Bestellung der Mitglieder des besonderen Verhandlungsgremiums soll innerhalb von zehn Wochen nach der in § 4 Abs. 2 und 3 vorgeschriebenen Information erfolgen. Den Leitungen sind un...

PolierPrV 2012 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...11) geändert worden ist, außer Kraft.

PostG 1998 § 11 Begriff und Umfang des Universaldienstes (Law)

(1) Universaldienstleistungen sind ein Mindestangebot an Postdienstleistungen nach § 4 Nr. 1, die flächendeckend in einer bestimmten Qualität und zu einem erschwinglichen Preis erbracht werden. Der Un...

PaßG 1986 § 11 Ungültigkeit (Law)

...sfähigkeit des elektronischen Speichermediums berühren nicht die Gültigkeit des Passes.