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SGB 5 § 34 Ausgeschlossene Arznei-, Heil- und Hilfsmittel (Law)
...554) geändert worden ist, aufgeführt sind, gilt als Verordnungsausschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses und ist Teil der Richtlinien nach § 92 Absatz 1 Satz 2 Nummer 6. Bei der Beurteilung von Arz...
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SGB 5 § 35c Zulassungsüberschreitende Anwendung von Arzneimitteln (Law)
(1) Für die Abgabe von Bewertungen zum Stand der wissenschaftlichen Erkenntnis über die Anwendung von zugelassenen Arzneimitteln für Indikationen und Indikationsbereiche, für die sie nach dem Arzneimi...
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SGB 5 § 36 Festbeträge für Hilfsmittel (Law)
...sbesondere auch zu den Abgabepreisen der Hilfsmittel, zu erteilen. (3) § 35 Abs. 5 und 7 gilt entsprechend. (4) (weggefallen)
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SGB 5 § 37a Soziotherapie (Law)
...sbesondere 1. die Krankheitsbilder, bei deren Behandlung im Regelfall Soziotherapie erforderlich ist, ...
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SGB 5 § 39c Kurzzeitpflege bei fehlender Pflegebedürftigkeit (Law)
...sbesondere nach einem Krankenhausaufenthalt, nach einer ambulanten Operation oder nach einer ambulanten Krankenhausbehandlung, nicht aus, erbringt die Krankenkasse die erforderliche Kurzzeitpflege ent...
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SGB 5 § 40 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (Law)
...5a, 17 und 31 des Sechsten Buches solche Leistungen nicht erbracht werden können. (5) Versicherte, die eine Leistung nach Absatz 1 oder 2 in Anspruch nehmen und das achtzehnte Lebensjahr vol...
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SGB 5 § 42 Belastungserprobung und Arbeitstherapie (Law)
Versicherte haben Anspruch auf Belastungserprobung und Arbeitstherapie, wenn nach den für andere Träger der Sozialversicherung geltenden Vorschriften solche Leistungen nicht erbracht werden können. ...
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SGB 5 § 43a Nichtärztliche sozialpädiatrische Leistungen (Law)
...sbesondere auf psychologische, heilpädagogische und psychosoziale Leistungen, wenn sie unter ärztlicher Verantwortung erbracht werden und erforderlich sind, um eine Krankheit zum frühestmöglichen Zeit...
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SGB 5 § 47a Beitragszahlungen der Krankenkassen an berufsständische Versorgungseinrichtungen (Law)
...sbezugs zu tragen hätte; sie dürfen die Hälfte der in der Zeit des Leistungsbezugs vom Mitglied an die berufsständische Versorgungseinrichtung zu zahlenden Beiträge nicht übersteigen. (2) Di...
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SGB 5 § 54 (weggefallen) (Law)
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SGB 5 § 56 Festsetzung der Regelversorgungen (Law)
...57 Abs. 1 Satz 6 und Absatz 2 Satz 5 und 6 in den Abstaffelungen nach § 55 Abs. 1 Satz 2, 3 und 5 sowie Abs. 2 im Bundesanzeiger bekannt zu machen. (5) § 94 Abs. 1 Satz 2 gilt mit der Maßgab...
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SGB 5 § 61 Zuzahlungen (Law)
...5 Euro und höchstens 10 Euro; allerdings jeweils nicht mehr als die Kosten des Mittels. Als Zuzahlungen zu stationären Maßnahmen werden je Kalendertag 10 Euro erhoben. Bei Heilmitteln und häuslicher K...
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SGB 5 § 62 Belastungsgrenze (Law)
...5 Absatz 1 genannten Gesundheitsuntersuchungen vor der Erkrankung nicht regelmäßig in Anspruch genommen haben. Für Versicherte nach Satz 3, die an einem für ihre Erkrankung bestehenden strukturierten ...
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SGB 5 § 65a Bonus für gesundheitsbewusstes Verhalten (Law)
...sbezogenen Prävention nach § 20 Absatz 5 in Anspruch nehmen oder an vergleichbaren, qualitätsgesicherten Angeboten zur Förderung eines gesundheitsbewussten Verhaltens teilnehmen, ...
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SGB 5 § 72a Übergang des Sicherstellungsauftrags auf die Krankenkassen (Law)
...50 vom Hundert aller in einem Zulassungsbezirk oder einem regionalen Planungsbereich niedergelassenen Vertragsärzte auf ihre Zulassung nach § 95b Abs. 1 verzichtet oder die vertragsärztliche Versorgun...
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SGB 5 § 73b Hausarztzentrierte Versorgung (Law)
...5 Satz 7. Dabei können die Bereinigungsbeträge unter Beachtung der Maßgaben nach Satz 2 auch pauschaliert ermittelt werden. Kommt eine rechtzeitige Einigung über die Bereinigung des Behandlungsbedarfs...
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SGB 5 § 73d (weggefallen) (Law)
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SGB 5 § 79b Beratender Fachausschuß für Psychotherapie (Law)
Bei den Kassenärztlichen Vereinigungen und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung wird ein beratender Fachausschuß für Psychotherapie gebildet. Der Ausschuß besteht aus fünf Psychologischen Psychother...
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SGB 5 § 81 Satzung (Law)
(1) Die Satzung muss insbesondere Bestimmungen enthalten über 1. Namen, Bezirk und Sitz der Vereinigung, ...
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SGB 5 § 85c (weggefallen) (Law)