SGB 11 § 141 Besitzstandsschutz und Übergangsrecht zur sozialen Sicherung von Pflegepersonen (Law)

...satz 2 Satz 3 und dem individuellen Eigenanteil, den die Pflegebedürftigen im Monat Dezember 2016 in der Einrichtung zu tragen gehabt hätten. Absatz 3 Satz 4 bis 6 gilt entsprechend. (3b) We...

SGB 11 § 145 Besitzstandsschutz für pflegebedürftige Menschen mit Behinderungen in häuslicher Pflege (Law)

...Satz 1 keine Anwendung, solange sie in einer Wohnform leben, auf die § 43a in der am 1. Januar 2017 geltenden Fassung Anwendung gefunden hätte, wenn sie am 1. Januar 2017 in einer solchen Wohnform gel...

RVO (XXXX) §§ 5 bis 11 (weggefallen) (Law)

ViehVerkV 2007 Anlage 11 (zu § 37 Absatz 1) (Law)

...samtanzahl am 1. Januar … Registriernummer nach § 15 oder § 26 Absatz 2: ...

SGB 11 § 5 Prävention in Pflegeeinrichtungen, Vorrang von Prävention und medizinischer Rehabilitation (Law)

...Satz 2 gebildeten Arbeitsgemeinschaften findet § 94 Absatz 1a Satz 2 und 3 des Zehnten Buches keine Anwendung. (4) Die Pflegekassen wirken unbeschadet ihrer Aufgaben nach Absatz 1 bei den zu...

SGB 11 § 44a Zusätzliche Leistungen bei Pflegezeit und kurzzeitiger Arbeitsverhinderung (Law)

...Satz 3 werden der allgemeine Beitragssatz nach § 241 des Fünften Buches sowie der durchschnittliche Zusatzbeitragssatz nach § 242a Absatz 2 des Fünften Buches zugrunde gelegt. Für Beschäftigte, die Pf...

SGB 11 § 45e Anschubfinanzierung zur Gründung von ambulant betreuten Wohngruppen (Law)

...samen Gründung beteiligt sind, für die altersgerechte oder barrierearme Umgestaltung der gemeinsamen Wohnung zusätzlich zu dem Betrag nach § 40 Absatz 4 einmalig ein Betrag von bis zu 2 500 Euro gewäh...

SGB 11 § 47a Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen (Law)

...satz 1 Satz 2 genannten Einrichtungen übermitteln, soweit dies für die Feststellung und Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen beim Empfänger erforderlich ist. Die in Absatz 1 Satz 2 genannt...

SGB 11 § 113a Expertenstandards zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege (Law)

...Sachverständige sind zu beteiligen. Sie und die nach § 118 zu beteiligenden Organisationen für die Wahrnehmung der Interessen und der Selbsthilfe der pflegebedürftigen und behinderten Menschen können ...

AAÜG Anlage 6 Jahreshöchstverdienst nach § 7 (Law)

...69,00 1966 6.176,00 ...

ABBergV Anhang 6 (zu § 22a Abs. 3 Satz 1) (Law)

...Satz 1 der zuständigen Behörde des anderen Staates die Informationen nach Satz 2 unverzüglich zur Verfügung. 5 Zusätzliche Anforderungen für...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 6 (Anlage IV des BBesG) (Law)

...61,89 3.097,61 3.169,06 3.353,36 3.537,66 3.721,96 3.906,27 ...

BinSchEO Anlage 6 Muster der Eichplakette für Sportboote (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2017, 380)

ErgThAPrV Anlage 6 (zu § 16b Absatz 7) (Law)

...6b Absatz 3 der Ergotherapeuten- Ausbildungs- und Prüfungsverordnung bestanden/nicht bestanden . ...

EnEV 2007 Anlage 6 (zu § 16) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2013, 3977 - 3981) ...

HdlRegVfg Anlage 6 (zu § 50 Abs. 1) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2001, 3694; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

GesBergV Anlage 6 (zu § 5) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1991, 1764) 1 ...

IndElAusbV 2007 Anlage 6 (zu § 24) (Law)

...6 Technischer Service und Systemoptimierung (§ 23 Abs. 1 Nr. 16) ...

MoselSchPEV 1997 Art 6 (Law)

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LogAPrO Anlage 6 (zu § 16b Absatz 2) (Law)

...6b Absatz 2 Satz 7