SGB 10 § 48 Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse (Law)

...45 nicht zurückgenommen werden kann. (4) § 44 Abs. 3 und 4, § 45 Abs. 3 Satz 3 bis 5 und Abs. 4 Satz 2 gelten entsprechend. § 45 Abs. 4 Satz 2 gilt nicht im Fall des Absatzes 1 Satz 2 Nr. 1....

SGB 10 § 77 Übermittlung ins Ausland und an über- oder zwischenstaatliche Stellen (Law)

...4 vorliegen und die gerichtlich geltend gemachten Ansprüche oder die Rechte des Empfängers den in dieser Vorschrift genannten entsprechen. Die Übermittlung von ...

SGB 10 § 78 Zweckbindung und Geheimhaltungspflicht eines Dritten, an den Daten übermittelt werden (Law)

...476, 487 Abs. 4 der Strafprozessordnung und der §§ 49b und 49c Abs. 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten für Zwecke der wissenschaftlichen Forschung verarbeitet oder genutzt werden.

SGB 10 § 100 Auskunftspflicht des Arztes oder Angehörigen eines anderen Heilberufs (Law)

(1) Der Arzt oder Angehörige eines anderen Heilberufs ist verpflichtet, dem Leistungsträger im Einzelfall auf Verlangen Auskunft zu erteilen, soweit es für die Durchführung von dessen Auf...

BImSchV 10 2010 Anlage 2a (zu § 13 Absatz 1 Nummer 2) (Law)

...4, 1894) Ø = 85 mm bis 100 mm

BImSchV 10 2010 Anlage 7a (zu § 13 Absatz 1 Nummer 7) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1859) ...

BImSchV 10 2010 Anlage 7b (zu § 13 Absatz 1 Nummer 7) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1859) ...

BewG (XXXX) Anlagen 10 bis 13 (weggefallen) (Law)

WiPrO (XXXX) §§ 10, 10a und 11 (weggefallen) (Law)

BImSchV 10 2010 Anlage 1b (zu § 13 Absatz 1 Nummer 1) (Law)

...4, 1894) Ø = 85 mm bis 100 mm

BImSchV 10 2010 Anlage 5 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 5) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1858) ...

BImSchV 10 2010 § 15 Bekanntmachung der Kraftstoffqualität für den Betrieb von Kraftfahrzeugen (Law)

(1) Wer gewerbsmäßig oder im Rahmen einer wirtschaftlichen Unternehmung Kraftfahrzeuge herstellt oder einführt, hat für den Betrieb der Kraftfahrzeuge, die er in den Verkehr bringt, die e...

BImSchV 10 2010 Anlage 2b (zu § 13 Absatz 1 Nummer 2) (Law)

...4, 1895) Ø = 85 mm bis 100 mm

BImSchV 10 2010 Anlage 8a (zu § 13 Absatz 1 Nummer 8) (Law)

...4, 1895) Ø = 85 mm bis 100 mm

BergMAusbV (XXXX) §§ 9 und 10 (weggefallen) (Law)

SGB 10 § 99 Auskunftspflicht von Angehörigen, Unterhaltspflichtigen oder sonstigen Personen (Law)

Ist nach dem Recht der Sozialversicherung einschließlich der Arbeitslosenversicherung oder dem sozialen Entschädigungsrecht 1. d...

SGB 10 § 67e Erhebung und Übermittlung zur Bekämpfung von Leistungsmissbrauch und illegaler Ausländerbeschäftigung (Law)

...4. ob und welche ausländischen Arbeitnehmer sie mit einer für ihre Tätigkeit erforderlichen Genehmigung und nicht zu ungünstigeren Arbeitsbedingungen als vergleichbare d...

SGB 10 § 76 Einschränkung der Übermittlungsbefugnis bei besonders schutzwürdigen Sozialdaten (Law)

...4 und 5 und des § 71 Abs. 1 Satz 3, 3. im Rahmen des § 94 Abs. 2 Satz 2 des Elften Buches Sozialgesetzbuch. ...

SVWO 1997 Anlage 10 (zu § 41 Abs. 1) (Law)

...4 u. 25; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ---------------------------------...

ITKTAusbV Anlage 4 Teil A (zu § 23) (Law)

...4.4 Netze, Dienste (§ 22 Abs. 1 Nr. 4.4) a) Hard- und Softwaresysteme sowie gängige Datenformate zur Datenübertragung unterscheiden ...