• ABBergV Anhang 7 (zu § 22a Abs. 3 Satz 4) (Law)

  ...as Verhältnis zwischen Sicherheit und angestrebtem Sicherungszweck erheblich geändert hat. Im Laufe der Betriebsphase gebildete Rücklagen sollen bei der Höhe der erforderlichen Sicherheit angerechnet ...

• BBhV Anlage 7 (zu § 22 Absatz 3) (Law)

  ...ason propionat: Fluticason 17-propionat Mometason furoat: Mometason furoat-1-Wasser ...

• BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 7 (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...as zweite zu berücksichtigende Kind um 133,87 DM, für das dritte und jedes weitere zu berücksichtigende Kind um 177,57 DM. Erhöhungsbeträge für Besoldungsgruppen A 1 bis A 5 ...

• EinigVtr Art 7 Finanzverfassung (Law)

  ...assung der Bundesrepublik Deutschland wird auf das in Artikel 3 genannte Gebiet erstreckt, soweit in diesem Vertrag nichts anderes bestimmt ist. (2) Für die Verteilung des Steue...

• GBVfg Anlage 7 (zu § 52 Abs. 1) (Law)

  (Inhalt: nicht darstellbares Muster eines Grundschuldbriefes, Fundstelle: Anlageband zum BGBl. I 1995, Nr. 6, S. 41) ...

• HdlRegVfg Anlage 7 (zu § 50 Abs. 1) (Law)

  ...assung, inländische Geschäftsanschrift, empfangsberechtigte Person Zweigniederlassungen: c) Gegenstand des Unternehmens: ...

• TierSeuchSchBMV Anlage 7 (zu § 15) (Law)

  ...7/EWG in der jeweils geltenden Fassung Bestimmungen nach Anhang A Kapitel II Nr. 2 der Richtlinie 88/407/EWG in der jeweils geltenden Fassung ...

• SGB 7 § 8 Arbeitsunfall (Law)

  ...as Zurücklegen des mit der versicherten Tätigkeit zusammenhängenden unmittelbaren Weges nach und von dem Ort der Tätigkeit, 2. ...

• SGB 7 § 11 Mittelbare Folgen eines Versicherungsfalls (Law)

  (1) Folgen eines Versicherungsfalls sind auch Gesundheitsschäden oder der Tod von Versicherten infolge 1. der Durchführung einer...

• SGB 7 § 12 Versicherungsfall einer Leibesfrucht (Law)

  Versicherungsfall ist auch der Gesundheitsschaden einer Leibesfrucht infolge eines Versicherungsfalls der Mutter während der Schwangerschaft; die Leibesfrucht steht insoweit einem Versicherten gleich....

• SGB 7 § 17 Überwachung und Beratung (Law)

  (1) Die Unfallversicherungsträger haben die Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten, arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren und für eine wirksame Erste Hilfe in d...

• SGB 7 § 19 Befugnisse der Aufsichtspersonen (Law)

  ...assen, 7. zu untersuchen, ob und auf welche betriebliche Ursachen ein Unfall, eine Erkrankung oder ein Schadensfall zurückzuführen ist, ...

• SGB 7 § 24 Überbetrieblicher arbeitsmedizinischer und sicherheitstechnischer Dienst (Law)

  ...as Nähere bestimmt die Satzung. Die von den Diensten gespeicherten Daten dürfen nur mit Einwilligung des Betroffenen an die Unfallversicherungsträger übermittelt werden; § 203 bleibt unberührt. Die Di...

• SGB 7 § 28 Ärztliche und zahnärztliche Behandlung (Law)

  (1) Die ärztliche und zahnärztliche Behandlung wird von Ärzten oder Zahnärzten erbracht. Sind Hilfeleistungen anderer Personen erforderlich, dürfen sie nur erbracht werden, wenn sie vom Arzt oder Zahn...

• SGB 7 § 31 Hilfsmittel (Law)

  ...as Nähere regeln die Verbände der Unfallversicherungsträger durch gemeinsame Richtlinien.

• SGB 7 § 33 Behandlung in Krankenhäusern und Rehabilitationseinrichtungen (Law)

  (1) Stationäre Behandlung in einem Krankenhaus oder in einer Rehabilitationseinrichtung wird erbracht, wenn die Aufnahme erforderlich ist, weil das Behandlungsziel anders nicht erreicht werden kann. S...

• SGB 7 § 57 Erhöhung der Rente bei Schwerverletzten (Law)

  Können Versicherte mit Anspruch auf eine Rente nach einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von 50 vom Hundert oder mehr oder auf mehrere Renten, deren Vomhundertsätze zusammen wenigstens die Zahl 50 err...

• SGB 7 § 58 Erhöhung der Rente bei Arbeitslosigkeit (Law)

  ...as zusammen mit der Rente das Übergangsgeld erreicht. Wird Arbeitslosengeld II nur darlehensweise gewährt oder erhält der Versicherte nur Leistungen nach § 24 Absatz 3 Satz 1 des Zweiten Buches, finde...

• SGB 7 § 60 Minderung bei Heimpflege (Law)

  Für die Dauer einer Heimpflege von mehr als einem Kalendermonat kann der Unfallversicherungsträger die Rente um höchstens die Hälfte mindern, soweit dies nach den persönlichen Bedürfnissen und Verhält...

• SGB 7 § 65 Witwen- und Witwerrente (Law)

  ...as Einkommen, das monatlich das 26,4fache des aktuellen Rentenwerts der gesetzlichen Rentenversicherung übersteigt. Das nicht anrechenbare Einkommen erhöht sich um das 5,6fache des aktuellen Rentenwer...