• PrfgZAUTV Anhang EV Auszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel V Sachgebiet B Abschnitt III (Law)

  ...ie ihre Berufsausbildung nach bisherigem Recht durchlaufen, werden nach den bisherigen Rechtsvorschriften geprüft, soweit nicht der Bundesminister für Wirtschaft im Einvernehmen mit dem Bundesminister...

• VerschG Anhang EV Auszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel III Sachgebiet B Abschnitt III (Law)

  ...ie Vorschriften dieser Gesetze sind auf Verfahren, die vor dem Wirksamwerden des Beitritts in dem in Artikel 3 des Vertrags genannten Gebiet bereits eingeleitet sind, nicht anzuwenden. Solche Verfahre...

• StGBEG Anhang EV Auszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel III Sachgebiet C Abschnitt III (Law)

  ...itt III Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: ... ...

• BImSchV 39 Anlage 1 (zu den §§ 13, 14 und 18) (Law)

  ...Immissionsgrenzwert, einen Zielwert oder ein langfristiges Ziel zuzüglich etwaiger Toleranzmargen übersteigen, sowie aller geographischen Bereiche, in denen die Werte die obere oder die untere Beurtei...

• BImSchV 39 Anlage 5 (zu den §§ 14 und 15) (Law)

  ...r diesen Zweck ist eine Probenahmestelle pro Million Einwohner und Einwohnerinnen für Ballungsräume und weitere städtische Flächen mit mehr als 100 000 Einwohnern und Einwohnerinnen vorzusehen. Diese ...

• BWahlGV Anlage 3 (zu § 14 Abs. 2 und § 15 Abs. 1 Satz 1) (Law)

  ...ihre Verpflichtung zur unparteiischen Wahrnehmung ihres Amtes und zur Verschwiegenheit über die ihnen bei ihrer amtlichen Tätigkeit bekanntgewordenen Angelegenheiten hinwies. Er belehrte sie über ihre...

• MPBetreibV Anlage 2 (zu § 12 Absatz 1 und § 14 Absatz 1) (Law)

  ...reichen kalibriert und die Ergebnisse aufgezeichnet werden. Die Kalibrierung muss von fachkundigen Personen, die vom Betreiber bestimmt sind, mit einem Therapiedosimeter durchgeführt werden, dessen Ri...

• TrinkwV 2001 Anlage 3 (zu § 7 und § 14 Absatz 3) (Law)

  ...ichen Gesundheit auf Grund eines Auftretens krankheitserregender Mikroorganismen, z. B. Cryptosporidium, besteht. Über das Ergebnis dieser Nachforschungen unterrichtet die zuständige Behörde über die ...

• TrinkwV 2001 Anlage 4 (zu den §§ 14 und 19) (Law)

  ...it höherem Risiko für Krankenhausinfektionen befinden (z. B. Krankenhäuser, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, Einrichtungen für ambulantes Operieren, Dialyseeinrichtungen, Entbindungseinrich...

• BEGDV 2 Anlage (zu den §§ 13 und 14 der 2. DV-BEG) Besoldungsübersicht (Law)

  ...iensteinkommen jährlich Mittlerer Dienst         ...

• ZollV Anlage 1 (zu § 14 Abs. 3, § 27 Abs. 3 Satz 3) (Law)

  ...rkung: Die Basislinie im Sinne des Buchstabens a wird durch den Verlauf der Küstenlinie sowie der Verbindungslinien zwischen folgenden Punkten bestimmt: ...

• AujeszkKrV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 2 Nr. 1 und § 14 Abs. 3) (Law)

  ...it negativem Ergebnis auf Antikörper gegen das gI-Glykoprotein des Virus der Aujeszkyschen Krankheit durchgeführt worden sein. Die zuständige Behörde kann in Abhängigkeit von der epidemiologischen Sit...

• BEGDV 3 Anlage 3 zu § 14 der 3.DV-BEG (Law)

  ...iensteinkommen jährlich Mittlerer Dienst 2.800,- 3.100,- 3.400...

• DiätV Anlage 22 (zu § 14 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b) (Law)

  ...ipronil (Summe von Fipronil und Fipronil-desulfinyl, ausgedrückt als Fipronil) 0,004 ...

• BWahlGV Anlage 2 (zu § 14 Abs. 2 und § 15 Abs. 1 Satz 1) (Law)

  ...ihre Verpflichtung zur unparteiischen Wahrnehmung ihres Amtes und zur Verschwiegenheit über die ihnen bei ihrer amtlichen Tätigkeit bekanntgewordenen Angelegenheiten hinwies. Er belehrte sie über ihre...

• StrlSchV 2001 Anlage II (zu §§ 9, 14, 107) (Law)

  ...it der Verwendung von radioaktiven Stoffen in Bestrahlungsvorrichtungen in der Medizin im Sinne des Medizinproduktegesetzes Angaben zur Zweckbestimmung der Bestrahlungsvorrichtung, die es ermöglichen ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 EG 20/12 R (Urteil)

  ...iner Vorschrift des Bundesrechts oder einer sonstigen im Bezirk des Berufungsgerichts geltenden Vorschrift beruht, deren Geltungsbereich sich über den Bezirk des Berufungsgerichts hinaus erstreckt. Di...

• Beschluss vom Bundessozialgericht - B 9 V 2/18 B (Urteil)

  ...igkeit. Glaubhaftigkeit bezieht sich, anders als Glaubwürdigkeit, nicht in erster Linie auf die Aussageperson, sondern auf den Inhalt ihrer Aussage. Der Begriff fasst die sachlichen Kriterien zusammen...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 34/11 B (Urteil)

  ...ich die Klägerin mit dem Urteil vorwiegend in der Art einer Berufungsbegründung auseinander. Hiermit wendet sie sich im Ergebnis gegen die Richtigkeit der Entscheidung im Einzelfall; diese Prüfung ist...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III B 119/12 (Urteil)

  ...rn auch eine langfristige Integration ihrer Familien in Deutschland beabsichtigt ist, stellt einen sachlich hinreichenden Grund für die vorgenommene Differenzierung dar (z.B. Senatsurteil in BFHE 217,...