• ZuG 2012 § 12 Besondere Härtefallregelung (Law)

  ...der § 7 im Durchschnitt der Kalenderjahre 2005 und 2006 mindestens 10 Prozent mehr produziert als im Durchschnitt der Kalenderjahre 2000 bis 2004, so wird auf Antrag für jede dieser Anlagen abweichend...

• ZuV 2020 § 12 Zuteilungsregel für Steamcracking-Prozesse (Law)

  ...d von § 9 Absatz 2 Nummer 1 berechnet sich die vorläufige jährliche Anzahl Berechtigungen, die einem Zuteilungselement mit Produkt-Emissionswert für die Herstellung chemischer Wertprodukte zuzuteilen ...

• SGB 1 § 12 Leistungsträger (Law)

  ...dig für die Sozialleistungen sind die in den §§ 18 bis 29 genannten Körperschaften, Anstalten und Behörden (Leistungsträger). Die Abgrenzung ihrer Zuständigkeit ergibt sich aus den besonderen Teilen d...

• ROG 2008 § 12 Untersagung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen (Law)

  ...det und wenn zu befürchten ist, dass die Planung oder Maßnahme die Verwirklichung der vorgesehenen Ziele der Raumordnung unmöglich machen oder wesentlich erschweren würde. Die Dauer der Untersagung be...

• SCEAG § 12 Bestellung der Mitglieder des Leitungsorgans (Law)

  Die Satzung der Europäischen Genossenschaft kann festlegen, dass die Mitglieder des Leitungsorgans von der Generalversammlung gewählt und abberufen werden.

• NachwV 2007 § 12 Übernahmeschein bei Sammelentsorgung (Law)

  ...den sind, und der Begleitscheine im Sinne des § 10 geführt. Auf den Übernahmeschein finden die Bestimmungen des § 10 Abs. 2 entsprechende Anwendung. (2) Der Übernahmeschein best...

• TKG 2004 § 12 Konsultations- und Konsolidierungsverfahren (Law)

  ...det, die definiert sind in der jeweils geltenden Fassung der Empfehlung in Bezug auf relevante Produkt- und Dienstmärkte, die die Kommission nach Artikel 15 Absatz 1 der Richtlinie 2002/21/EG veröffen...

• TrZollG § 12 Zollrechtlicher Status der Waren, Vermutung (Law)

  ...deres nachgewiesen ist, wird von Waren im Besitz der ausländischen Streitkräfte, Hauptquartiere oder ihrer Mitglieder vermutet, dass sie Nichtgemeinschaftswaren in der Truppenverwendung sind. ...

• UmstG § 12 Ausstattung der Geldinstitute mit einem angemessenen Eigenkapital (Law)

  ...die Geldinstitute ist grundsätzlich so zu bemessen, daß die Vermögenswerte ausreichen, um neben den aus der Umstellung des Geldwesens hervorgehenden Verbindlichkeiten der Geldinstitute sowie den auf D...

• UStDV 1980 § 12 Ausfuhrnachweis bei Lohnveredelungen an Gegenständen der Ausfuhr (Law)

  ...delungen an Gegenständen der Ausfuhr (§ 7 des Gesetzes) sind die Vorschriften über die Führung des Ausfuhrnachweises bei Ausfuhrlieferungen (§§ 8 bis 11) entsprechend anzuwenden.

• UStG 1980 § 12 Steuersätze (Law)

  ...der Jugend in der Öffentlichkeit oder nach § 14 Abs. 2 Nr. 1 bis 5 des Jugendschutzgesetzes vom 23. Juli 2002 (BGBl. I S. 2730, 2003 I S. 476) in der jeweils geltenden Fassung gekennzeichnet sind oder...

• WMVO § 12 Zeitpunkt der Wahlen zum Werkstattrat (Law)

  ...den, so ist er in dem auf die Wahl folgenden nächsten Zeitraum der regelmäßigen Wahlen neu zu wählen. Hat die Amtszeit des Werkstattrats zu Beginn des für die nächsten regelmäßigen Wahlen festgelegten...

• TierpflAusbV 2003 § 12 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2003 in Kraft.

• TierSchlV 2013 § 12 Betäuben, Schlachten und Töten (Law)

  ...d 2 der Verordnung (EG) Nr. 1099/2009 sind Tiere so zu betäuben, dass sie schnell und unter Vermeidung von Schmerzen oder Leiden in einen bis zum Tod anhaltenden Zustand der Wahrnehmungs- und Empfindu...

• AtStrlSVDBest Anlage 2 (Law)

  ...darstellbare Tabellen, Fundstelle: GBl. I 1984, Nr. 30, S. 358 - 372, bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• BVO 2 § 44 (Law)

  (weggefallen)

• BVO 2 § 48 (Law)

  (weggefallen)

• GGKontrollV Anlage 2 (Law)

  (weggefallen)

• KHBV Anlage 2 (Law)

  ...dungen aus der Zuführung zu Sonderposten/Verbindlichkeiten nach dem KHG und auf Grund sonstiger Zuwendungen ...

• LuftRegV Anlage 2 (Law)

  ...der Eintragung, I I Stelle, in der die Ersatzteile I Löschung der Eintragung des I I lagern I ...