• TKÜV 2005 § 16 Protokollierung (Law)

  ...ktionen nach Nummer 2 ist unter Angabe des Zeitpunktes und eines Merkmals zur Erkennbarkeit der die Funktion jeweils nutzenden Person in einem Datensatz zu protokollieren, der frühestens nach zwei Jah...

• TKG 2004 § 16 Verträge über Zusammenschaltung (Law)

  ...kommunikationsnetzes ist verpflichtet, anderen Betreibern öffentlicher Telekommunikationsnetze auf Verlangen ein Angebot auf Zusammenschaltung zu unterbreiten, um die Kommunikation der Nutzer, die Ber...

• TPG § 16 Richtlinien zum Stand der Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft bei Organen (Law)

  ...kehrskreise‚ einschließlich des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen, der Deutschen Krankenhausgesellschaft, der Deutschen Transplantationsgesellschaft, der Koordinierungsstelle nach § 11, der Verm...

• TWirtAusbV 2005 § 16 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• UmwStG 2006 § 16 Aufspaltung oder Abspaltung auf eine Personengesellschaft (Law)

  ...Körperschaft durch Aufspaltung oder Abspaltung auf eine Personengesellschaft übergeht, gelten die §§ 3 bis 8, 10 und 15 entsprechend. § 10 ist für den in § 40 Abs. 2 Satz 3 des Körperschaftsteuergeset...

• UStG 1980 § 16 Steuerberechnung, Besteuerungszeitraum und Einzelbesteuerung (Law)

  ...keit nur in einem Teil des Kalenderjahres ausgeübt, so tritt dieser Teil an die Stelle des Kalenderjahres. (4) Abweichend von den Absätzen 1, 2 und 3 kann das Finanzamt einen kürzeren Besteu...

• VerifZusAusfG § 16 Empfänger und Zeitpunkt der Informationen (Law)

  ...Kalenderjahr; 2. Informationen nach § 15 Abs. 2, 6 und 7 zu Zeitpunkten, die von der Kommission bekanntgegeben werden; ...

• WoGG § 16 Abzugsbeträge für Steuern und Sozialversicherungsbeiträge (Law)

  ...kommen, 2. Pflichtbeiträge zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung, 3. ...

• TfV § 16 Anerkennung von Ärzten und Psychologen (Law)

  ...kehrspsychologie“ und über eine mindestens einjährige Berufserfahrung im Bereich Schienenverkehr verfügt. (4) Als Stelle für die Durchführung von Untersuchungen nach Anlage 4 kann anerkannt ...

• Tier-LMHV § 16 Warnhinweis bei Hackfleisch und Fleischzubereitungen (Law)

  ...ktes Lebensmittel nur mit Hinweis "Vor dem Verzehr durcherhitzen!" in den Verkehr gebracht werden. Für die Art und Weise der Kennzeichnung nach Satz 1 gelten Artikel 12 Absatz 1 und 2 und Ar...

• TierImpfStV 2006 § 16 Arzneibuch (Law)

  ...kanntgabe der Neuregelung nach § 55 Abs. 7 Satz 1 des Arzneimittelgesetzes oder dem Beginn der Geltung der Neufassung nach § 55 Abs. 7 Satz 2 des Arzneimittelgesetzes begonnen worden ist.

• WaStrG § 16 Besondere Pflichten im Interesse des Vorhabens (Law)

  ...kanntmachung in den Gemeinden, in deren Bereich die Vorarbeiten durchzuführen sind, bekannt zu geben. (3) Ein Eigentümer oder sonstiger Nutzungsberechtigter kann eine Entschädigung verlangen...

• WeinG 1994 § 16 Inverkehrbringen und Verarbeiten (Law)

  ...kten der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union Vermarktungsregeln zur Steuerung des Angebots im Sinne des Artikels 167 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 festzusetzen. Vor dem Erlass vo...

• VVG 2008 § 16 Insolvenz des Versicherers (Law)

  ...kt bleibt es der Insolvenzmasse gegenüber wirksam. (2) Die Vorschriften des Versicherungsaufsichtsgesetzes über die Wirkungen der Insolvenzeröffnung bleiben unberührt.

• ABBergV Anhang 7 (zu § 22a Abs. 3 Satz 4) (Law)

  ...können insbesondere die Beibringung einer Konzernbürgschaft, einer Garantie oder eines sonstigen Zahlungsversprechens eines Kreditinstitutes oder handelsrechtlich zu bildende betriebliche Rückstellung...

• BBhV Anlage 7 (zu § 22 Absatz 3) (Law)

  ...7.5 Gingko-biloba-Trockenextrakt: orale Darreichungsformen, standardisiert auf Flavonglykoside im Verhältnis 50:1 angereichertem Trockenextrakt ...

• BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 7 (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...Kind erhöht sich der Familienzuschlag für das zweite zu berücksichtigende Kind um 133,87 DM, für das dritte und jedes weitere zu berücksichtigende Kind um 177,57 DM. Erhöhungs...

• EinigVtr Art 7 Finanzverfassung (Law)

  ...k Deutschland wird auf das in Artikel 3 genannte Gebiet erstreckt, soweit in diesem Vertrag nichts anderes bestimmt ist. (2) Für die Verteilung des Steueraufkommens auf den Bund...

• GBVfg Anlage 7 (zu § 52 Abs. 1) (Law)

  (Inhalt: nicht darstellbares Muster eines Grundschuldbriefes, Fundstelle: Anlageband zum BGBl. I 1995, Nr. 6, S. 41) ...

• HdlRegVfg Anlage 7 (zu § 50 Abs. 1) (Law)

  ...7. Tag der letzten Eintragung: ----- Anmerkung: Die beiden Kopfze...